18 Ergebnisse für Hartz IV
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Welche Sanktionen drohen beim Bezug von Bürgergeld (vormals Hartz IV)? Welche Folge hat eine Pflichtverletzung im Leistungsbezug? Der Gesetzgeber hat zum Jahreswechsel bekanntlich die Regelungen des SGB II geändert. Aus Hartz IV wurde jetzt …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
Teil 1: Neue Regelsätze und große Herausforderungen: Ein Überblick! Kurz vor Jahresende hat sich der Gesetzgeber schließlich doch noch auf die Reform des SGB II geeinigt und damit sein „Go“ gegeben zu teilweisen Änderungen, die jedoch jeden …
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02.11.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
72 Wochen lang hat jeder Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf Krankengeld und weitere sechs Wochen Anspruch auf Lohnfortzahlung, insgesamt somit 78 Wochen. Was kann man tun, wenn der Krankengeldanspruch ausläuft oder die Krankenkasse …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
Die Impfpflicht für das Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen kommt zum 15. März 2022. Was gilt für alle anderen Arbeitnehmer? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Ob man seinen Impfstatus dem Arbeitgeber offenlegen muss - Ob …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
„Frau Zeugin, gestatten Sie, dass mein Mandant sich direkt an Sie wendet? Sind Sie bereit, meinen Mandanten anzuhören?“ Diese geschickte Einleitung eines Nürnberger Strafverteidigerkollegen für eine nachfolgende Entschuldigung des …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Nur bei Straftaten von erheblicher Bedeutung In vielen Strafverfahren vor den Landgerichten geht es um die Frage, ob der Beschuldigte neben der eigentlichen Strafe eine sogenannte Maßregel bekommt. Gemeint sind die Maßregeln nach §§ 63, 64 …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
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03.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
In Bayern wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Familiengeld gezahlt. Seit 01.08.2018 wurde das Familiengeld bei Hartz IV (SGB II) als Einkommen angerechnet. Die lange erwartete und am 31.05.2019 verkündete Gesetzesänderung führt zu …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit dem 01.09.2018 bekommen alle Familien in Bayern das Familiengeld. Pro Jahr und Kind zwischen EUR 3.000 und EUR 3.600. Wirklich alle Familien? Wie Sie der aktuellen Presse entnehmen können, gibt es zwischen dem Bund auf der einen Seite …
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16.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt ab dem 01.09.2018 das neue Bayerische Familiengeld. Familien mit kleinen Kindern sollen finanziell kraftvoll unterstützt werden – damit sie in Bayern gut leben können und die Kinder beste Startchancen haben. Der …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Im Freistaat Bayern gilt rückwirkend seit dem 01.05.2018 das neue Landespflegegeld. Damit möchte der Freistaat den Pflegebedürftigen die Möglichkeit geben, sich selbst etwas Gutes zu tun oder den Menschen eine finanzielle Anerkennung …
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11.03.2017
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Viele alleinerziehende Mütter (seltener Väter) kennen das: Der unterhaltspflichtige Elternteil (also zumeist der Vater) verdient zu wenig, um Unterhalt zahlen zu können, oder er entzieht sich seiner Unterhaltspflicht. In solchen Fällen …
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21.02.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie für den Unterhalt der Kinder aufkommen. …
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03.03.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezieht. Grundsätzlich gilt: Eltern, die …
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31.07.2014
von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Das Bundessozialgericht hat als oberste Instanz auf unsere Revision das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sowie des Bayerischen Landessozialgerichts aufgehoben und unserer Mandantin das Recht gegeben. Es ging um die Frage, ob der …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Leiharbeitnehmer sind häufig auch heute noch Arbeitnehmer zweiter Klasse. Dies zeigt sich in vielen Fällen insbesondere am Lohn. Zwar schreibt das „Arbeitnehmerüberlassungsgesetz” (AÜG) eindeutig vor, dass Leiharbeitnehmer genauso zu …
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Leistungen nach dem SGB II (HARTZ IV) - Höhe der Leistungssätze grundrechtswidrig Das Bundesverfassungsgericht hat in einer viel beachteten Entscheidung (1 BvL 1/09) vom 9.2.2010 festgestellt, das die seit 01.01.2005 festgesetzten …
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26.10.2009
von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzen sind die Leistungen, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger bekommen, umstritten. Wer auf die "Stütze" nicht angewiesen ist, mag denken, es seien großzügige Leistungen. "Zum Leben zu wenig, zum Sterben …