20 Ergebnisse für Objektives Recht
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Hofmann
… sie aber in seiner Obhut zerstört wurde. Die Höhe des Wertersatzes Gemäß BGH-Rechtsprechung ist für Waren der objektive Wert maßgeblich, es sei denn, der Wert der Ware übersteigt den vereinbarten Kaufpreis (BGH, Urteil vom 27.10.2020 Az. XI ZR 498/19 …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… deren "erkennbaren Willen" erfolgen. Erforderlich ist also sowohl, dass die Person einen entgegenstehenden Willen gebildet und erkennbar geäußert hat (objektiver Tatbestand), als auch, dass der Täter zumindest billigend in Kauf genommen hat, gegen …
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29.11.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… ein Vertragsverhältnis, das nach außen die Beauftragung eines Selbstständigen suggeriert, welches in der tatsächlichen Ausgestaltung unter Berücksichtigung objektiver Kriterien jedoch im Innenverhältnis als Beschäftigungsverhältnis …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… eine Bedrohung ernst gemeint wird oder in Tat umgesetzt werden soll oder kann. Entscheidend ist nur, dass die Drohung für eine objektive Person objektiv ernstzunehmend wirkt. Es kommt also nicht einmal darauf an, ob der Bedrohte die Drohung ernst …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
… Dies bestätigt auch ein Blick in die Zivilrechtsprechung. So hat das OLG Celle in einer aktuellen Entscheidung, wenn auch zivilrechtlich, unter Berücksichtigung der BGH-Rechtsprechung festgestellt, dass objektiv vorhandene Übermüdungskennzeichen …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… zugrunde gelegt werden soll, objektiv auf die erstmalige und endgültige Herstellung gerichtet ist und bei Fortführung der Baumaßnahmen zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage führen soll, also Teil der Herstellung …
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16.12.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Eine solche Verhängung eines Bußgeldes durch eine Behörde sei gerichtlich vollständig überprüfbar. Für ein Bußgeld müsse sich die Antragstellerin schuldhaft verhalten haben und es müsse ein objektiver Pflichtverstoß gegeben sein. Vorliegend seien jedoch weder eine Pflichtverletzung noch ein schuldhaftes Verhalten ersichtlich.
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18.09.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… dass eine „einmalige Hinnahme durch die Beklagte nach objektiven Maßstäben“ unzumutbar sei. Durch die vorherige Genehmigung der Privatnutzung sei für den Kläger nicht ersichtlich gewesen, dass dies nun vollkommen untersagt sei. Auch fehle …
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23.11.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… der wohlwollenden Beurteilung muss der Arbeitgeber auch das Gebot der Zeugniswahrheit beachten. Nach diesem Gebot muss der Inhalt des Arbeitszeugnisses objektiv der Wahrheit entsprechen. Voraussetzungen und Geltendmachung …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… verpflichten, „ein objektives, verlässliches und zugängliches Arbeitszeiterfassungssystem einzuführen“ mit welchem Arbeitnehmer ihre Arbeitszeit messen können. Dadurch soll nach Auffassung des erstinstanzlichen Gerichts die Darlegungslast …
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27.04.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… Einzelmaßnahmen genau zu dokumentieren sind, um im Streitfall beweisen zu können, dass anhand objektiver Kriterien entschieden worden ist. Auch bei Stellenausschreibungen – d.h. wenn noch überhaupt kein Arbeitsverhältnis besteht – muss der Arbeitgeber …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… die aufgrund von Überbelastung entstanden seien, könnten jedoch nicht als grobe Fahrlässigkeit gewertet werden, denn dafür hätte er „seine Pflicht zum sorgsamen Umgang objektiv schwerwiegend oder subjektiv unentschuldbar und erheblich über …
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09.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… der Arbeitgeber darlegen und beweisen. Im Falle von Leistungsmängeln muss er eine Minderleistung des Arbeitnehmers beweisen. Sind Arbeitsergebnisse objektiv messbar oder sonst quantifizierbar, reicht es, wenn Tatsachen vorgetragen werden …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sei für die Werbeabsicht ausschlaggebend, sondern eine objektive Einschätzung der Zweckrichtung. Sie muss objektiv geeignet sein, den Werbeabsatz günstig für den Werbenden zu fördern. Aus einer objektiven Sicht sei der Begriff …
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17.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… funktionelles Amt) innerhalb der Behörde zu verstehen. Nach ihrem objektiven Sinngehalt gehört sie damit zu den Anordnungen, die die dienstliche Verrichtung eines Beamten betreffen und sich in ihren Auswirkungen auf die organisatorische …
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14.03.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Was besagt das Allgemeines Benachteiligungsverbot? Als Arbeitgeber sollten Sie immer die objektiven Kriterien, die Sie zur Auswahl der Kandidatin oder des Kandidaten bewogen haben, dokumentieren. Denn kommt es dazu, dass ein abgelehnter …
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26.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… ist. Allein deshalb führen teilweise Klagen zum Erfolg. Aber auch materiell rechtlich muss die Zahlung objektiv zu Unrecht erfolgen. Es wird folglich zu klären sein, ob es tatsächlich keinen Anspruch (mehr) auf die Leistung gab …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… gemacht, dass er keine kritischen Nachfragen wünsche. Das Gericht führte in seiner Entscheidung Folgendes aus: Eine missbilligende Äußerung kann nur ausgesprochen werden, wenn ein objektiver Anlass bestanden hat, sich missbilligend über …
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31.07.2019
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… Erstberatung oder Billigpreisen. Ein Mandant kann nach Meinung der Gerichte nicht erwarten, dass ein Rechtsanwalt, der von der Beratung und Vertretung von Mandanten lebt, kostenlos berät. Eine objektive Beratung kann nur gewährleistet …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Hinweis an Verteidiger während der Zeugenvernehmung kann ausreichen Jeder Richter soll bei der Ausübung seines Amtes objektiv sein und darf sich vor dem Ende der Hauptverhandlung keine abschließende Meinung bilden, die den Eindruck …