43 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… geht es hier um Grenzen, die zwischen "Vergehen" und "Verbrechen" beurteilt werden Können - was letztlich auch entscheidet, ob das Verfahren gegen den Mandanten aufgrund des Opportunitätsgrundsatzes wegen "einer geringen Menge …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… D'amato) bequem zu Hause vom Sofa aus ansehen. Das hatte zur Folge, dass viele dieser Filme entweder auf dem Index landeten oder wegen des Tatbestandes der Gewaltverherrlichung von den Amtsgerichten beschlagnahmt wurden. Um einen Einblick …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
… kann die Investition nicht abziehen. In der Praxis könnte z. B. wegen dem Verdacht der Geldwäsche durch gerichtlichen Beschluss (Ermittlungsrichter) - ohne vorherige Anhörung des Beschuldigten - ein Vermögensarrest angeordnet werden …
|
10.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hänke
… Aussagen oder geben Sie Informationen, bevor Sie rechtlichen Rat eingeholt haben. Sie haben das Recht zu schweigen. Kooperieren Sie nur in sehr geringem Maße, also stellen Sie sich den Beamten nicht in den Weg oder oder hängen …
|
22.03.2024
von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… von Stimmung, Energie und Verhalten gekennzeichnet sind. Diese Erkrankungen spielen auch im Sozialrecht eine wichtige Rolle, insbesondere wenn es um Fragen der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Erwerbsminderungsrente) und des Grades …
|
12.12.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… ist dies nicht der Fall. 7) Der Weg zurück in den Job wird immer schwerer Allgemein kann man sagen: je länger Sie beschäftigungslos sind, umso schwerer wird es, auf den Arbeitsmarkt zurück zu finden. 8) Mentale Gesundheit schwindet …
|
14.07.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… aber die Feststellung des GdB bleibt erhalten. Aber: das Versorgungsamt kann jederzeit (auch wenn die Gültigkeit des Ausweises noch gar nicht abläuft) von Amts wegen inhaltlich prüfen, ob es den zuletzt festgestellten GdB noch für zutreffend hält …
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… dass Ihr Versicherungsschutz wegen Zeiträumen ohne Pflichtbeiträge gefährdet ist. Diese Gefahr besteht besonders dann, wenn Sie in einem langwierigen Klageverfahren um Ihre Erwerbsminderungsrente kämpfen müssen. Denn: der Zeitpunkt des “Eintritts …
|
10.03.2023
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… kann der Kläger wegen einer globalen Entwicklungsstörungen nur in vertrauten Situationen im schulischen oder häuslichen Bereich frei gehen. In unbekannter Umgebung ist dies jedoch nicht der Fall. Das Bundessozialgericht hat …
|
14.10.2021
von Rechtsanwalt | Notar Daniel Haas
… Ein Kündigungsverbot besteht bis 30.06.2022 für die Kündigung wegen Mietrückständen aus dem Zeitraum 01.04.2020 bis 30.06.2020, wenn der Mieter den Zusammenhang zwischen Pandemie und Nichtzahlung der Miete glaubhaft macht. Für vermietete Grundstücke …
|
10.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Wittkop
… ist, dass beispielsweise Freiheitsstrafen von über einem Jahr nichts im Wege des Strafbefehlsverfahrens verhängt werden dürfen. Insofern kommt ein Strafbefehl nur bei geringerer Straferwartung in Frage. Sollten Sie also einen Strafbefehl …
|
04.05.2022
von Rechtsanwalt Robert Tapella
… und eigentlich an einer unbelasteten Fortsetzung des Arbeitsverhältnis interessiert ist: z.B. wenn andere Arbeitnehmer wegen denselben oder gleichartigen Verstößen gegen Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis eine Abmahnung, eine Abstrafung/Sanktion o.Ä …
|
27.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
… Erkrankung die Anerkennung als Arbeitsunfall in Betracht. Voraussetzung hierfür ist der Nachweis, dass die Infektion im Rahmen der beruflichen Tätigkeit erfolgte, wozu beispielsweise auch der Weg zur Arbeitsstelle gehört. Zu denken ist dabei …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… Das LEIVTEC XV3 berechnet den Geschwindigkeitswert durch den bekannten physikalischen Zusammenhang „Weg durch Zeit = Geschwindigkeit“. Dabei sendet der Sensor des Messgerätes in zeitlich definierten Abständen Laserimpulse aus, die an dem zu messenden …
|
22.04.2021
von Rechtsanwalt Robert Tapella
… es Fälle in denen ein Gericht Ansprüche auf Berichtigung auch nach 5-7 Monaten noch nicht als verwirkt ansieht und andere Entscheidungen in denen schon nach 5 Monaten die Berichtigung wegen Verwirkung nicht mehr durchgesetzt werden konnte …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… ist, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert hat. (2) Absatz 1 ist auf Pachtverträge entsprechend anzuwenden. Was bedeutet dies im Einzelnen? § 313 BGB regelt eine nachträgliche Anpassung von Verträgen wegen eines sogenanntes Wegfalls …
|
28.10.2021
von Rechtsanwalt Robert Tapella
… an wirksam und die Klage ist (in vielen Fällen) bereits einzig wegen Ablaufs dieser 3-Wochen-Frist verloren. Auch bei der Einschätzung, wann diese 3-Wochen-Frist abläuft, kommt es häufig zu Fehleinschätzungen von Arbeitnehmern. So ist u.a …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
Jeder Vermieter hatte bestimmt schon einmal eine Auseinandersetzung wegen einer Betriebskostenabrechnung. Obwohl die korrekte Abrechnung der vertraglich vereinbarten Betriebskostenvorauszahlungen keine unlösbare Aufgabe darstellt, sorgt …
|
14.07.2022
von Rechtsanwalt Neels Lamschus
… kann der Käufer nach seiner Wahl vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadens- bzw. Aufwendungsersatz verlangen. Der häufigste Fall ist die Kaufpreisminderung, da die meisten Käufer aus der Immobilie wegen eines Mangels …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Erwerbsminderung wird durch Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit nicht ausgeschlossen In Verfahren wegen einer Erwerbsminderungsrente argumentiert die Rentenversicherung hin und wieder, der Versicherte habe noch nicht alle …
|
13.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
… Sollte die Kündigung auf Gründe gestützt sein, die bereits zum Zeitpunkt der Kurzarbeit vorlagen bzw. durch die die Kurzarbeit erst begründet wurde, könnte diese wegen der Sozialwidrigkeit unwirksam sein. Es müssen also weitere betriebs …
|
13.08.2020
von Rechtsanwalt Guillaume Koschella
… vor April dieses Jahres, ihren säumigen Mietern die - ggf. sogar fristlose - Kündigung wegen Zahlungsverzuges mit der monatlich geschuldeten Miete erklären, wenn die Mieter entsprechend in Verzug mit der Zahlung der Miete sind. Vermieter …