Rechtstipps von Rechtsanwalt Erich Hünlein 12

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 23.02.2021 (5 AZR 314/20) klargestellt, wie es sich bei unwiderruflichen Freistellungen mit einem seitens des Arbeitnehmers anderweitig erzielten

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(16)08.01.2021 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht

Bei der Kündigung Schwerbehinderter oder gleichgestellter Arbeitnehmer benötigt der Arbeitgeber auch bei der außerordentlichen und gemeinhin so bezeichneten fristlosen Kündigung die Zustimmung des

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(30)28.09.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht

Die Jobmaschine hat gestoppt. Bereits jetzt, teilweise noch verzögert durch die Regelungen zur Kurzarbeit, befindet sich der Arbeitsmarkt in einem Umbruch; aus betriebsbedingten Gründen werden

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(3)30.06.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht

Immer wieder wird krankheitsbedingt gekündigt, ohne dass zuvor ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchgeführt wird, dies unter Verweis darauf, dass dies entbehrlich gewesen sei oder

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(5)21.04.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht
Zivilprozessrecht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat auf die durch uns eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde mit Beschluss vom 03.04.2020 (2 AZN 1368/19) ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts wegen der

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(5)17.04.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht

Das Coronavirus ändert die Anforderungen der Rechtsprechung an den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung nicht! Dieser Klarstellung scheint es zu bedürfen, wenn man die mediale Darstellung der

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(16)16.04.2020 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Verkehrsrecht
Verwaltungsrecht

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit Beschluss vom 03.04.2020 (2 B 1558/19) in dem von uns geführten Verfahren festgestellt, dass auch in Fällen gelegentlichen Cannabiskonsums, in denen

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(2)24.05.2019 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht
Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit und Fachpresse ist im Rahmen der Vorbereitungen zum Brexit am 29.03.2019 der § 25a Abs. 5a Kreditwesengesetz (KWG) in Kraft getreten, wonach bei

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(3)23.05.2019 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Arbeitsrecht

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 14.05.2019 entschieden, dass Arbeitgeber die regelmäßige Arbeitszeit der Beschäftigten systematisch erfassen müssen (EuGH 14.05.2019 –

Rechtsanwalt Erich Hünlein
(109)12.03.2019 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Verwaltungsrecht

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit einem von uns erstrittenen Beschluss vom 22.01.2019, Az.: 2 B 1641/18, festgestellt, dass hinreichend konkrete Verdachtsmomente für die Anordnung