Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung Denk Keramische Werkstätten e.K. von H.P.R. Heinrich Partner Rechtsanwälte | Schmelzfeuer

  • 3 Minuten Lesezeit

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei „H.P.R. Heinrich•Partner•Rechtsanwälte“ aus Frankfurt a.M. für die Denk Keramische Werkstätten e.K. vor.

Vorab: Sollten Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung durch einen unserer Fachanwälte an uns wenden unter info@wd-recht.de oder 0251 / 208680-30.

Gegenstand der Abmahnung

Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Schmelzfeuer“, unter der Denk Keramische Werkstätten e.K. nach eigenen Aussagen seit über 10 Jahren eine „Kerze / Beleuchtungsanlage als Tischfeuer für den Innenbereich und Feuerschale für den Außenbereich“ anbietet. Die Bezeichnung „Schmelzfeuer“ ist als deutsche Marke in Klasse 4 u.a. für Kerzen und Dochte, Klasse 11 für Beleuchtungsanlagen aus keramischen Werkstoffen und Klasse 21 für „Leuchten nicht aus Edelmetall“ geschützt.

Gegenstand des Vorwurfs ist die Nutzung dieses Begriffs durch den Abgemahnten auf der Plattform www.ebay-kleinanzeigen.de für den Verkauf einer nicht von des Denk Keramische Werkstätten e.K. stammenden Kerze.

Forderungen des Denk Keramische Werkstätten e.K.

Der Denk Keramische Werkstätten e.K. fordert von dem Abgemahnten

• Unterlassung und die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens (Entwurf beigefügt)

• Auskunft und Rechnungslegung zur Vorbereitung eines Schadenersatzanspruchs

• Aufwendungserstattung aus einem Gegenstandswert von -laut Text- 50.000,00 EUR bzw. –laut Berechnung- 75.000,00 EUR.

  • Nach erteilter Auskunft wird der eingetragene Kaufmann Denk Keramische Werkstätten zusätzlich noch Lizenzschadenersatz berechnen und einfordern.

Wie auf die Abmahnung reagieren?

• Zunächst sind die (oft kurzen) Fristen in jedem Fall zu beachten. Andernfalls drohen sehr zeitnahe oder auch unverzüglich gerichtliche Schritte der abmahnenden Seite.

• Keinesfalls sollte vorschnell/übereilt gehandelt werden. Einmal abgegebene Unterlassungsversprechen oder erteilte Auskünfte sind kaum noch oder gar nicht mehr zurücknehmbar.

• Der Rechtsvertreter der Gegenseite sollte nicht vom Abgemahnten selbst kontaktiert werden. In einem solchen Gespräch herrscht keine Waffengleichheit, es besteht die Gefahr Aussagen zu tätigen, die verteidigend gemeint sein mögen, aber im Ergebnis dem Abgemahnten entgegen gehalten werden können.

• Die Berechtigung der Abmahnung ist angesichts der deutlichen Konsequenzen auf jeden Fall vorab durch einen Spezialisten zu prüfen. Das Markenrecht erfordert fundierte Kenntnisse und große Erfahrung.

• Soll ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden, ist unbedingt darauf zu achten

  • dass die Abgabe des Versprechens gut vorbereitet worden ist, um nicht sofort mit Abgabe Vertragsstrafeansprüche der Gegenseite zu ermöglichen;
  • dass die Erklärung selbst so weit, wie irgend möglich, zu Gunsten des Abgemahnten modifziert wurde, was teils in hohem Maße möglich und erforderlich ist;
  • dass der künftige Unterlassungsschuldner seine Pflichten aus der Erklärung durch Aufklärung genau kennt, da diese über den Wortlaut hinausgehen.

 • Gegenstand der Vertretung ist auch die geforderte Auskunft, die unter anderem hohe finanzielle Folgen nach sich ziehen kann, sowie die Verhandlung von Schadenersatz- und Rechtsanwaltsgebühren. Nicht vergessen ist oftmals auch ein möglicher Regressanspruch gegen den Lieferanten des Abgemahnten.

Dr. Wallscheid & Drouven – Kostenlose Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte|Fachanwälte

Überlassen Sie uns die Abmahnung gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung. Hierzu können Sie uns die Abmahnung per Mail (info@wd-recht.de) zusenden und Ihre Rufnummer hinterlassen. Wir melden uns dann gerne bei Ihnen zurück.

Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

    erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,

    durchgehend persönliche Ansprechpartner,

    Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,

    unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.

Kontakt unter:                 Telefon: 0251 20 86 80 30            E-Mail: info@wd-recht.de

Gegnerliste: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/gegnerliste/


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Artikel teilen:


Sie haben Fragen? Jetzt Kontakt aufnehmen!

Weitere Rechtstipps von Rechtsanwalt Timm Drouven

Uns liegt eine Abmahnung der KIRBERG Anwaltskanzlei aus Hamburg vor, die für ihren Mandanten, einen Berufsfotografen aus Düsseldorf, die Verletzung von Urheberrechten rügt. Vorab: Ist Ihnen oder ... Weiterlesen
Aktuell erreichte uns zum wiederholten Male eine von den JBB Rechtsanwälte für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ausgesprochene Abmahnung. Der Abgemahnten soll ein Fußballspiel der ... Weiterlesen
Abmahnung der RuhrKanzlei für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA mit Vorwurf Inserat einer Eintrittskarte bei auf der Plattform „eBay Kleinanzeigen“: Erneut erreichte uns dieser Tage ein ... Weiterlesen

Beiträge zum Thema

05.04.2021
Nachhaltige Mandantenbindung – Kundenpflege über das Mandat hinaus Vom einmaligen Mandanten zu einem dauerhaft von ... Weiterlesen
08.10.2021
Mandanten gewinnen und binden mit Anwaltsmarketing Was bedeutet für Sie als Anwalt Marketing? Kurz zusammengefasst ... Weiterlesen
27.03.2020
Haben Sie als Arbeitnehmer eine Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Dies ist erst einmal ein Schock für Sie, ... Weiterlesen