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Gewerblicher Rechtsschutz: Die wichtigsten Fakten im Überblick

  • 2 Minuten Lesezeit
Gewerblicher Rechtsschutz: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Inhaltsverzeichnis

  1. Die wichtigsten Fakten
  2. So gehen Sie vor
  3. Welche Rechte und Gesetze umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?
  4. Was beinhalten die einzelnen Schutzrechte?
  5. Was ist das Lauterkeitsrecht?

Produkte, Design, Patente, Marken – wie wird geistiges Eigentum geschützt? Um Gewerbetreibende, deren Produkte und Unternehmen zu schützen, gibt es in Deutschland zum einen die gewerblichen Schutzrechte, zum anderen das Lauterkeitsrecht. Diese beiden Themenbereiche umfasst der „Gewerbliche Rechtsschutz“. Erfahren Sie hier mehr!

Die wichtigsten Fakten

  • Die gewerblichen Schutzrechte umfassen u. a. Marken, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster.

  • Das Lauterkeitsrecht enthält gesetzliche Regelungen, die den unlauteren Wettbewerb verhindern sollen. Es ist Teil des Wettbewerbsrechts.

  • Kern der Regelungen zum Lauterkeitsrecht ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

  • Das Urheberrecht zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz.

So gehen Sie vor

  1. Melden Sie Ihre Erfindungen, Entwicklungen etc. an.
  2. Führen Sie eine Recherche nach möglichen Schutzrechten durch. Verletzungen von Marken- und Designrechten geschehen häufig unbewusst.
  3. Schützen Sie sich vor Vorwürfen des unlauteren Wettbewerbs. Achten Sie dabei auf Konformität besonders ihrer Webseiten, Werbematerialien etc.
  4. Besondere Gefahr droht bei unvorsichtigem Publizieren nicht UWG-konformer Inhalte durch teils massenhaft verschickte Abmahnungen.
  5. Lassen Sie sich bei Fragen und Problemen von einem Rechtsanwalt / einer Rechtsanwältin beraten.

Welche Rechte und Gesetze umfasst der gewerbliche Rechtsschutz?

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst als Regelungsnormen ein Sammelsurium an Gesetzen, unter anderem folgende Vorschriften:

Durch diese Rechtsgebiete wird es Unternehmen, Entwicklern, Erfindern und Designern ermöglicht, ihre Ideen, Verfahren, Produkte oder Formen entsprechend zu schützen. Diese Güter nennt man Immaterialgüter.

Was beinhalten die einzelnen Schutzrechte?

Worum geht es?Was gehört dazu?

Marke

  • Produkte
  • Logos
  • Slogans
  • Jingles
  • Wortmarken
  • Bildmarken
  • Wort-Bild-Marken
  • dreidimensionale Marken
  • Hörmarken
  • Werktitelschutz

Patent

  • technische Produkte
  • technische Erfindungen
  • Verfahren zur Herstellung

Geschmacksmuster

  • technische Produkte
  • Muster
  • Modelle
  • Produktformen

Gebrauchsmuster

  • Produkte
  • (chemische) Stoffe
  • Nahrungsmittel
  • Arzneimittel
  • neue gewerbliche Erfindungen

Sortenschutz

  • neue Pflanzenzüchtungen
  • Saatgut
  • Edelreiser
  • Steckhölzer

Halbleiterschutz

  • mikroelektronische Halbleitererzeugnisse („Computerchips“)
  • dreidimensionale Strukturen bzw. Topografien
  • geometrische Formen

Was ist das Lauterkeitsrecht?

Das Ziel des Lauterkeitsrechts ist der Schutz vor Verfälschungen des freien Wettbewerbs durch unlautere geschäftliche Handlungen. Solche unlauteren Wettbewerbsverstöße sind laut EU (Pariser Verbandsübereinkunft) alle Praktiken, „die den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel zuwiderlaufen“, beispielsweise Bestechung, Irreführung, unzulässig subtile Beeinflussung von Kunden, Schleichwerbung etc.

Kern der Regelungen fairer Wettbewerbspraktiken stellt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dar, das rechtliche Mittel aufführt, die ein Mitbewerber bei Verstößen ergreifen kann. Hierzu zählen Abmahnungen, Unterlassungsaufforderungen, Forderungen nach Schadensersatz etc.

Foto(s): ©Pexels/Ekaterina Bolovtsova
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