Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Universum Fílm: Dredd

(13)

Die Kanzlei Waldorf Frommer nimmt Anschlussinhaber im Auftrag der Universum Film GmbH wegen des Filmes

Dredd

auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch.

Waldorf Frommer verlangt für die angebliche Verbreitung des Films über den Internetanschluss 956 EUR sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen, da andernfalls die Einleitung eines Gerichtsverfahrens droht. Gerichtliche Auseinandersetzungen in diesem Stadium, wegen der Exorbitanten Streitwerte, mit hohen Kosten verbunden.

Es sollte daher auf jeden Fall, auch wenn Sie nicht Täter waren, eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Da die Annahme der vorgefertigten Unterlassungserklärung dazu führt, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können, sollte die Erklärung auf jeden Fall abgeändert (modifiziert) werden.

Zahlen Sie nicht voreilig. 

Ob Sie auf Schadenersatz oder für die Kosten der Abmahnung haften, hängt vom Einzelfall ab.

Grundsätzlich besteht zwar eine Vermutung dafür, dass der Anschlussinhaber für die Verletzungshandlung verantwortlich ist. Gelingt es ihm, diese Vermutung zu erschüttern, so der BGH, eine täterschaftliche Haftung nicht in Betracht. Nach einer Entscheidung des OLG Köln ist es ausreichend vorzutragen, dass ein Dritter in Betracht kommt. Und Familienmitgliedern kann man, so die meisten Gerichte, vertrauen.

Auch für die Anwaltskosten besteht keine generelle und „automatische" Haftung. Der BGH setzt eine Verletzung von Prüfungspflichten voraus, die erst zu einer Haftung führt. 

Nach der Rechtsprechung haben Privatpersonen die Pflicht, auf zumutbare Weise zu prüfen, ob der Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen hinreichend dagegen geschützt ist, von außenstehenden Dritten für die Begehung von Rechtsverletzungen missbraucht zu werden. Was zumutbar ist, bestimmt sich zunächst nach den jeweiligen technischen Möglichkeiten, wobei der Anschlussinhaber nur verpflichtet ist, die im Zeitpunkt des Kaufs des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen einzusetzen.

Das OLG Köln hat zudem entschieden, dass eine generelle Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverstöße, die der Lebenspartner begangen hat, nicht besteht. Eine Ansicht, die aktuell auch durch das Amtsgericht Frankfurt am Main geteilt wurde.

Ob eine Haftung letztlich besteht, ist von Fall zu Fall festzustellen. Hier sollte eine sachkundige Beratung erfolgen.

Ob Sie im Falle einer solchen Abmahnung für den behaupteten Verstoß haften, sollte in einem persönlichen Telefonat geklärt werden. Wir bieten hierzu eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung an, in der wir über Risiken und Chancen einer Verteidigung aufklären.

Sie finden uns unter www.ra-juedemann.de.


Rechtstipp vom 08.07.2013
aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Kai Jüdemann (Jüdemann Rechtsanwälte)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.