Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „SAM“) erhalten?

Die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum vertreten die Time Gate GmbH aus Köln in markenrechtlichen Angelegenheiten und mahnen für diese regelmäßig vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Wir kennen solche Abmahnungen bereits seit Jahren. Die Time Gate GmbH scheut auch eine gerichtliche Inanspruchnahme des Abgemahnten im  Falle eines reaktionslosen Fristablaufes nicht.

Vorab:

Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Time Gate GmbH vor? Kontaktieren Sie uns gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung! Wir, die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven PartmbB in Münster, verfügen über jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Markenrechtes und stehen Ihnen gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zur Verfügung. Sie können uns hierzu telefonisch unter 0251 20 86 80 30  oder per Mail info@wd-recht.de erreichen.

Was ist Gegenstand der Abmahnung?

Der Abgemahnte soll die Marke „SAM“ in markenrechtsverletzender Weise für Bekleidungsstücke verwendet haben. Als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH sei die Time Gate GmbH auch  Inhaberin der Marke „SAM“. Üblicherweise wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er habe das Zeichen „SAM“ im Rahmen eines Internetangebotes als Modellbezeichnung für ein Kleidungsstück verwendet.

Was fordert die Time Gate GmbH?

Die Time Gate GmbH verlangt:

1. Unterlassung des vermeintlich markenverletzenden Verhaltens. Zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Der Abmahnung liegt eine von den Rechtsanwälten Lampmann Haberkamm Rosenbaum vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei.
2. Auskunft 
3. Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren
4. Schadensersatz (das Schadensersatzverlangen wird angekündigt)

Was ist zu tun?

Die Abmahnung sollte in jedem Fall ernst genommen werden. Es gilt jedoch, Ruhe zu bewahren und die gesetzten Fristen zu beachten. Allerdings sollten die Forderungen keinesfalls vorschnell und ohne juristische Prüfung der Angelegenheit erfüllt werden.

Denn rechtlich verhält es sich in einem solchen Fall in der Regel so, dass nicht stets ohne weiteres von einer Markenrechtsverletzung ausgegangen werden kann. Die Rechtsprechung hält eine Verwendung als Modellbezeichnung nicht zwangsläufig für eine Verletzung von Markenrechten. Es besteht somit die Möglichkeit, dass der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung nicht zutrifft.

Eine überstürzte eigenständige Kontaktaufnahme mit der Gegenseite ist nicht ratsam. Gleiches gilt für die leichtfertige Unterzeichnung der beigefügten vorformulierten Erklärung. Angesichts der erheblichen negativen finanziellen Konsequenzen, die die Abgabe einer solchen Erklärung nach sich ziehen kann, ist es vielmehr ratsam, rechtzeitig einen auf dem Gebiet des Markenrechtes erfahrenen Rechtsanwalt, bestenfalls einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, zu Rate zu ziehen.  Dieser wird zunächst die Berechtigung der Abmahnung und der gestellten Ansprüche prüfen. Falls sich dann herausstellt, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung notwendig ist, kann er dann insbesondere eine für den Abgemahnten günstigere –modifizierte- Erklärung verfassen.

Profitieren Sie von unserer Erfahrung

Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven RAe Partnerschaft mbB, verfügen -insbesondere als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz- über jahrelange Erfahrung auf dem Gebiet des Markenrechts. Wir kennen auch die Gegenseite sehr genau.

Kostenlose Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung gerne unter 0251 20 86 80 30 erreichen. Alternativ können Sie uns auch die Abmahnung per Mail an info@wd-recht.de zusenden. Wenn Sie eine Rufnummer hinterlassen, melden wir uns dann gerne zu einer kostenlosen Ersteinschätzung zurück.

Unsere Gegnerliste: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/gegnerliste/