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Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH: Gambit - Der Masterplan

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Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH verschickt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnschreiben an Internetanschlussinhaber. Grund für den behaupteten Rechtsverstoß sei das Zurverfügungstellen urheberrechtlich geschützter Werke über Internet-Tauschbörsen (p2p) durch die Angeschriebenen. Berichten zufolge, ist die US-amerikanische Kriminal-Komödie „Gambit - Der Masterplan" aus dem Jahr 2012 des Regisseurs Michael Hoffman Gegenstand von Abmahnungen.

Behauptet wird, dass der Film über den Internetanschluss des Abgemahnten zum Download angeboten und damit öffentlich zugänglich gemacht wurde, wodurch die Auftraggeberin als Rechteinhaberin des Filmwerkes diesbezüglich verletzt worden sei. Dabei ist zu beachten, dass beim Herunterladen von Inhalten bei den Online-Tauschbörsen gem. ihrer Funktionsweise auch gleichzeitig die eigenen Inhalte anderen p2p-Nutzern zur Verfügung gestellt werden. So ist der Tatbestand des Anbietens und damit auch der Verbreitung des geschützten Werkes also auch durch das reine Downloaden über die einschlägigen Tauschbörsen erfüllt und folglich Grund für Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf Frommer. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass unabhängig von der tatsächlichen Tatbegehung erhebliche Ersatzansprüche zustünden, da der Abgemahnte jedenfalls zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und der hierzu erforderlichen Aufwendungen gemäß § 97 a UrhG verpflichtet sei.

Verlangt wird von den betroffenen Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Ersatz entstandenen Schadens. Mit Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 956,00 EUR durch den Abgemahnten sieht die Auftraggeberin sämtliche Ansprüche bzgl. des behaupteten Verstoßes als abgegolten an.

Was tun?

Bleiben Sie ruhig, nehmen Sie die Fristen ernst und reagieren Sie zeitnah. Reagieren Sie, auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommen kann.

In der vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Die Erklärung sollte in jedem Falle modifiziert werden - auch dann, wenn Sie nicht für den Verstoß verantwortlich sind. Warum: weil der Streitwert sinkt und eine gerichtliche Auseinandersetzung erheblich günstiger zu führen sein wird. Weiterhin schulden Sie keinen Schadenersatz, wenn Sie die Vermutung widerlegen können, Täter zu sein. Dies gelingt oftmals bereits dann, wenn ein anderer Erwachsener im Haushalt lebt. Auch haftet der Anschlussinhaber nicht automatisch als Störer. Der BGH setzt eine Verletzung von Prüfungspflichten voraus, die erst zu einer Haftung führt. Ob eine Haftung letztlich besteht, ist daher von Fall zu Fall festzustellen. Hier sollte eine sachkundige Beratung erfolgen.

Hüten Sie sich davor, die Sache selber in die Hand zu nehmen und Ihren Standpunkt der abmahnenden Kanzlei zu erklären. Sie riskieren, der Gegenseite Informationen an die Hand zu geben, die gegen Sie verwendet werden können. 

Sollten Sie Empfänger einer Abmahnung geworden sein, stehen wir Ihnen gerne für die Entwicklung einer einzelfallbezogenen Strategie und für Ihre Vertretung bundesweit zur Verfügung.

Sie finden uns unter www.ra-juedemann.de.

Ihr

Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Welserstraße 10-12
10777 Berlin


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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