Abmahnung Markenrecht – Verletzung der Marke "Sansibar"

Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Herbert Seckler als Inhaber der bekannten „Sansibar“ zur Überprüfung vor. Herr Seckler wird vertreten durch die Rechtsanwälte Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Düsseldorf.

Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler  alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar,  registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm usw.), 09 z.B. Brillen), 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 43, 44 geschützt.  

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er unter dem Namen Sansibar über Ebay Lampen zum Kauf angeboten hat. Dies soll eine Markenrechtsverletzung darstellen. So sei es gemäß § 14 Abs 2 Ziffer 2 MarkenG Dritten verboten ein mit der Marke identisches Zeichen für solche Waren zu benutzen, die denjenigen ähnlich sind,  für die Marke eingetragen ist.

Von den  Rechtsanwälten Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wird die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Ausgleich der entstandenen Rechtsanwaltsgebühren nach einem Gegenstandswert von  50.000 € (= 2.306,82 €) gefordert.

In der Abmahnung heißt es weiter, dass dem Herrn Seckler auch Auskunft und Schadenersatzansprüche zustehen würde. Auf diese werde aber verzichtet,  wenn fristgerecht eine strafbewährte Unterlassungserklärung abgegeben sowie die Rechtsanwaltskosten ausgeglichen werden.

Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehen wir gerne mit Rat und Tat zur Seite.

Unsere Empfehlung:

• Ruhe bewahren
• Frist beachten
• Keinen Kontakt zur Gegenseite aufnehmen
• Nicht ungeprüft Erklärungen abgeben oder Zahlungen leisten
• Einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit der Prüfung und Verteidigung beauftragen