Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder für PerfectX OHG (eBay)

Haben Sie eine Abmahnung der PerfectX OHG durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder erhalten?

Die PerfectX OHG aus Hamburg bietet unter www.duftwelt-hamburg.de sowie auf Amazon unter Perfect X Kosmetikprodukte und Parfums an. Gegenstand der Abmahnung der ist die Internethandelsplattform eBay. Dort wird folgendes gerügt:

Abmahngrund:

• Irreführung über die Eigenschaft als privater Verkäufer

Begründet wird der Vorwurf mit der Anzahl der festgestellten eBay Angebote aus dem Produktbereich Parfum als Neuwaren. Nach Auffassung des Abmahners übersteigt das Handeln das private Maß.

In der aktuellen Abmahnung wird auf eine Irreführung über die Eigenschaft als privater Verkäufer abgestellt. Immer wieder werden Abmahnungen gegenüber privaten Anbietern auf der Handelsplattform eBay ausgeprochen. Vielen Anbietern ist nicht bewusst, dass Sie gegen wettbewerbsrechtliche Regeln verstoßen. In vielen Fällen werden im Wege von Haushaltsauflösungen oder zur Ausflösung langjähriger privater Sammlungen eine Vielzahl von Waren angeboten.

Die Rechtsprechung ist hier leider sehr streng. Ob ein Anbieter von Waren auf einer Internet-Plattform im geschäftlichen Verkehr oder im privaten Bereich handelt, ist aufgrund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen. Dazu können wiederholte, gleichartige Angebote, gegebenenfalls auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige sogenannte Feedbacks und Verkaufsaktivitäten für Dritte rechnen BGH, Urt. v. 4.12.2008, I ZR 3/06, Ls. – Ohrclips.

Der Abmahnung liegen folgende Forderungen zugrunde:

• Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
• Kostenerstattung für die Abmahnung gemäß § 12 UWG 10.000,00 Euro / 745,40 Euro

WICHTIG!

Oberste Priorität muss für Onlinehändler die Absicherung des eigenen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusammenhang mit einer solchen Abmahnung unbedingt Ihre AGB etc. überprüfen.

Grundregeln bei Abmahnung:

• Bewahren Sie Ruhe
• Beachten Sie die gesetzten Fristen
• Keine Kontaktaufnahme zum Gegner
• Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
• Fachanwalt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

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