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Abmahnung von den Rechtsanwälte CBH und Brand Commerce GmbH wegen UWG-Verletzung erhalten?

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Ein weiteres Mal wurde uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte CBH (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner) vorgelegt. Im aktuellen Fall sprechen die CBH Rechtsanwälte die Abmahnung für die Brand Commerce GmbH aus. Wir haben bereits über Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte, beispielsweise für Burberry, berichtet:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/weitere-abmahnung-der-burberry-limited-und-cbh_116250.html

Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein angeblicher Wettbewerbsverstoß (UWG-Verletzung). Die BrandCommerce GmbH sei Wettbewerber des Abgemahnten und daher zum Ausspruch einer Abmahnung berechtigt.

Dem betroffenen Unternehmen wird vorgeworfen, gegen die Textilkennzeichnungsverordnung verstoßen zu haben. Die Rechtsanwälte CBH mahnen namens der Brand Commerce GmbH an, der Betroffene habe im Rahmen eines Angebotes im Internet den Gewichtsanteil sämtlicher im Erzeugnisse enthaltenen Fasern in absteigender Reihenfolge anzugeben. Dies sei in der Textilkennzeichnungsverordnung vorgeschrieben. Es wird auf Artikel 9 Abs. 1 iVm Artikel 15 Abs. 3 Textilkennzeichnungsverordnung verwiesen.

Es werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 15.000 €gefordert.

Abmahnung wegen Textilkennzeichnung erhalten – was ist zu tun?

Ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz sollte zunächst prüfen, ob die behaupteten Verstöße tatsächlich begangen wurden. Kennzeichnungspflichten im Textilhandel gehören zu unserer täglichen Praxis und Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung werden nahezu täglich abgemahnt. Fest steht: Nicht immer sind derartige Abmahnungen berechtigt. Neben der seltenen Möglichkeit, dass die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ausgesprochen wurde, gibt es regelmäßig Punkte, über die verhandelt werden kann. Hierzu zählen der Umfang der Unterlassungserklärung, Regelungen zu der Vertragsstrafe sowie die geforderten Rechtsanwaltskosten.

Wir kennen die Gegner und raten dem Empfänger einer UWG-Abmahnung, folgende Grundregeln zu beachten:

  • Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten
  • keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite
  • Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen
  • Fachanwalt kontaktieren – Wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier

Unsere Leistung für Sie

Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:

  • erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,
  • durchgehend persönliche Ansprechpartner,
  • Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,
  • unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.

Rechtstipp vom 21.11.2017

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