Rechtstipps zu "Beamter"
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12.06.2025 Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter„Beamte im Polizeidienst stehen tagtäglich unter hohem Druck: Einsätze in unübersichtlichen, gefährlichen Lagen, Entscheidungen in Sekundenbruchteilen, körperliche Bedrohungen und die ständige …“ Weiterlesen -
11.06.2025 Rechtsanwalt Dr. David Schlindwein„… (z. B. bei Beamten) Aussage bei der Polizei? Wenn Sie eine Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter erhalten haben, gilt: Schweigen ist Ihr gutes Recht . Äußern Sie sich nicht ohne anwaltliche …“ Weiterlesen -
10.06.2025 Rechtsanwalt Claus Erhard„… bei einem spezialisierten Anwalt. Recht auf Anwesenheit des Verteidigers: Die Polizei kann keine Aussage ohne Ihre Zustimmung erzwingen. Protokollierung: Notieren Sie sich Vorladungsdaten, Namen der Beamten …“ Weiterlesen -
09.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… zu deutlich zu hohen Messwerten führen. In vielen Fällen wird diese Vorgabe nicht exakt eingehalten. Nicht zu unterschätzen sind auch die formalen Voraussetzungen : Ist kein Schulungsnachweis für die Beamten …“ Weiterlesen -
09.06.2025 Rechtsanwältin Sandra Kralj„… aus bestimmten Auslandsverfahren, Disziplinarurteile gegen Beamte, Berufsverbote bei Kammerberufen (z. B. Ärzte, Anwälte), Tilgungsfristen und Vermerke über „nicht verwertbare“ Eintragungen (§ 51 BZRG …“ Weiterlesen -
07.06.2025 Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.„Die Signal Iduna Lebensversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einem Beamten in Ausbildung einen fünfstelligen Vergleichsbetrag gezahlt, nachdem …“ Weiterlesen -
07.06.2025 Rechtsanwalt Michael Giesen„Das Problem: Die Sicherheitsüberprüfung gemäß dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG) ist für viele Bewerberinnen und Bewerber, Soldaten, Beamte, zivilbeschäftigte Personen oder auch IT-Dienstleister …“ Weiterlesen -
06.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… kein aktueller Nachweis über die ordnungsgemäße Einweisung der Beamten vor, darf die Messung nicht verwertet werden. Und: Ist die Eichung des Geräts abgelaufen, gilt die gesamte Messreihe als ungültig …“ Weiterlesen -
06.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… Randerscheinungen Neben technischen Unzulänglichkeiten spielt die menschliche Komponente eine zentrale Rolle. Nur speziell geschulte Beamte dürfen die Geräte bedienen – wird diese Voraussetzung nicht erfüllt …“ Weiterlesen -
06.06.2025 Rechtsanwalt Claus Erhard„… zusätzlich verschärfen. Beschluss prüfen: Fragen Sie nach dem richterlichen Beschluss und prüfen Sie, ob die benannte Adresse tatsächlich Ihre Wohnung ist. Identität der Beamten klären: Verlangen …“ Weiterlesen -
Besoldung 2022 in NRW: Jetzt werden Widersprüche bearbeitet - Rechtsanwalt aus Leverkusen informiert05.06.2025 Rechtsanwältin Julia Bernstein„… – unabhängig vom Zeitpunkt des jeweiligen Eingangs. Für die betroffenen Beamt*innen hat das zur Folge, dass die Besoldung für das Jahr 2022 endgültig als verfassungsgemäß bewertet werden soll. Damit …“ Weiterlesen -
05.06.2025 Rechtsanwältin Dr. Evelyn Gabrys„… oder einer anderen Urkunde, die dem Schuldner auf Antrag von einer Behörde, einem Beamten oder einem Notar zu erteilen ist, so kann er die Erteilung an Stelle des Schuldners verlangen. Nach aktuellen …“ Weiterlesen -
05.06.2025 Solicitor Nilofar Bawla„… . Beweissicherung und Unfallprotokoll Wichtig nach jedem Unfall: Beweise sichern! Herr Schneider hatte geistesgegenwärtig die Polizei gerufen – das war richtig. Die Beamten dokumentierten …“ Weiterlesen -
04.06.2025 Rechtsanwältin Claudia Wüllrich„… Situation stellt, stellt er nicht als Privatperson, sondern als ermittelnder Beamter mit dem Ziel, den erhobenen Tatvorwurf zu untermauern. Das gilt auch für noch so "harmlos" klingende Fragen. Es müssen …“ Weiterlesen -
04.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy„… , dürfen wir die Warnzeichen nicht ignorieren. Die NS-Zeit lehrte uns, dass nicht Soldaten, sondern Rechtsgelehrte und Beamte die Maschinerie der Unmenschlichkeit geölt haben. Carl Schmitt war Professor …“ Weiterlesen -
Geblitzt auf der A 7, km 72,5, Fahrtrichtung Hamburg, bei Schnelsen - schnelle Hilfe vom Fachanwalt!04.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… häufig fehlerhafte Kennzeichenzuordnungen. Fehlbedienung und Protokollmängel : Unzureichend geschulte Beamte, fehlende Kalibrierdaten oder lückenhafte Messprotokolle sind keine Seltenheit …“ Weiterlesen -
03.06.2025 Rechtsanwältin Julia Bernstein„… das konkret für Beamtinnen und Beamte – und welche Schritte sind jetzt ratsam? Hintergrund: Änderungen bei der Besoldung 2024/2025 Zum 1. November 2024 sowie zum 1. Februar 2025 wurden die Dienstbezüge …“ Weiterlesen
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03.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… oder ist die Eichung abgelaufen, können die Ergebnisse im juristischen Sinne unverwertbar sein. Auch die Bedienung durch geschulte Beamte ist ein entscheidender Faktor. Ein häufiges Problem …“ Weiterlesen -
02.06.2025 Rechtsanwalt Andreas Junge„… machen. Auch das sogenannte Nachfahrprinzip – wenn Beamte ein Fahrzeug von einer Brücke aus über eine längere Strecke beobachten – ist anfällig für subjektive Fehler. Schon kleinste Erschütterungen …“ Weiterlesen -
02.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… Verkehrslage oder überlappenden Fahrzeugen arbeitet die automatische Erkennung oft ungenau. Bedienfehler durch ungeschulte Beamte oder unvollständige Protokolle treten regelmäßig …“ Weiterlesen -
02.06.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… Mängel, etwa eine unzureichende Einweisung des Beamten oder fehlende Nachweise über Gerätekalibrierung, können ausreichen, um das Verfahren zu Fall zu bringen. Rechtsschutz übernimmt oft die Kosten …“ Weiterlesen -
01.06.2025 Rechtsanwalt Tom Beisel„Frühmorgens, 6:00 Uhr, ein lauter Knall. Die Tür wird aufgebrochen. Maskierte SEK-Beamte stürmen die Wohnung, Waffen im Anschlag. Für viele Beschuldigte beginnt so der Albtraum: Hausdurchsuchung …“ Weiterlesen -
01.06.2025 Rechtsanwältin Aileen Pavlić LL.B.„… aber später von einem Gericht überprüft werden. Tipp: Lassen Sie sich den Beschluss immer zeigen und notieren Sie Namen und Dienstnummern der Beamten. 2. Wie soll ich mich verhalten, wenn die Polizei …“ Weiterlesen -
01.06.2025 Rechtsanwalt Dr. David Schlindwein„… oder Durchsuchungen. Seit der Reform 2017 ist nicht mehr nur der Widerstand, sondern auch der tätliche Angriff auf Beamte (z. B. Schubsen oder Stoßen) gesondert strafbar (§ 114 StGB). Welche Rolle spielen …“ Weiterlesen