Beamtenrecht
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![Rechtsanwalt Johannes Wetzstein (Wetzstein + Richter)]()
Rechtstipp vom 21.01.2019Rechtsanwalt Johannes Wetzstein (Wetzstein + Richter) | Maximilianstr. 7, 93047 RegensburgVon Amts wegen durchzuführender Versorgungsausgleich Mit dem Versorgungsausgleich werden die von den Ehepartnern während der Ehezeit erworbenen Anwartschaften und Aussichten auf eine Versorgung wegen … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Daniel Dobberke (Rechtsanwaltskanzlei Daniel Dobberke)]()
Rechtstipp vom 15.01.2019, aktualisiert am 16.01.2019Rechtsanwalt Daniel Dobberke (Rechtsanwaltskanzlei Daniel Dobberke) | Straße am Flugplatz 6a, 12487 BerlinNachdem das Bewerbungsverfahren für die Übernahme in den Vorbereitungsdienst – z. B. in den mittleren oder höheren Dienst – abgeschlossen ist, warten die Erwerber gespannt auf einen positiven Bescheid … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Martin Rademacher (Rademacher & Horst)]()
Rechtstipp vom 10.01.2019Rechtsanwalt Dr. Martin Rademacher (Rademacher & Horst) | Königsallee 90, 40212 DüsseldorfOVG Münster aktuell zur Bewertung von Kinderpornografie In dem vom OVG Münster entschiedenen Fall hatte die Landesbehörde beantragt, den Beklagten – einen Polizeibeamten – wegen des Besitzes von kinde … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka)]()
Rechtstipp vom 21.11.2018Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka) | Zirkelschmiedsgasse 28, 90402 NürnbergAusgrenzung aus dem Kollegenkreis, unterschwellige oder offene Beleidigungen, offensichtliche Benachteiligung bei Leistungsbewertungen und der Zuteilung von Aufgaben: Mobbing kann viele Formen annehme … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Simone Baiker (Baiker & Richter, Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 14.11.2018Rechtsanwältin Simone Baiker (Baiker & Richter, Rechtsanwälte) | Kaiserswerther Str. 263, 40474 DüsseldorfEin Beamter ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach Weisung der dienstvorgesetzten Stelle durch einen Arzt untersuchen zu lassen, wenn Zweifel über seine Dienstunfähigkeit bestehen, vgl. VG Düsseldo … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Matthias Wehner (Kanzlei Wehner)]()
Rechtstipp vom 12.11.2018Rechtsanwalt Matthias Wehner (Kanzlei Wehner) | Kasernenstr. 61, 40213 DüsseldorfAmtsärztliche Untersuchung Der Dienstherr hat mehre Anlässe, einen Beamten nicht nur vom Betriebsarzt oder Polizeiarzt ( Polizeidienstliche Untersuchung ) untersuchen zu lassen, sondern vom Amtsarzt. … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Matthias Wehner (Kanzlei Wehner)]()
Rechtstipp vom 10.11.2018Rechtsanwalt Matthias Wehner (Kanzlei Wehner) | Kasernenstr. 61, 40213 Düsseldorf„Beamtenrecht Gegen Beamte (Landes- und Bundesbeamte; Polizeibeamte) ist ein Disziplinarverfahren einzuleiten, werden der Verdacht eines Dienstvergehens besteht. Früher stand es nach der …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Andreas Klinger (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel)]()
Rechtstipp vom 29.10.2018Rechtsanwalt Andreas Klinger (Anwaltskanzlei Gaßmann & Seidel) | Marienstr. 17, 70178 StuttgartDie Entscheidung Das OVG Nordrhein-Westfalen hat am 12.09.2018 (Az. 6 A 2272/18) entschieden, dass das Land einen Bewerber für den Polizeivollzugsdienst nicht aufgrund seiner Tätowierung ablehnen durf … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jan General (Kanzlei General)]()
Rechtstipp vom 22.10.2018Rechtsanwalt Jan General (Kanzlei General) | Friedrichstr. 95, 10117 BerlinDie Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt auch … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 16.10.2018Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 25, 30161 HannoverWenn eine Beamtin oder ein Beamter wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (d. h. dienstunfähig) ist, ist sie/er in den Ruh … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 15.10.2018Rechtsanwalt Peter Koch (rkb-recht.de Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 25, 30161 HannoverZahlreiche Telekom-Beamte sind aktuell von Versetzungen nach Darmstadt oder Köln betroffen. Zum Teil handelt es sich um Beamte, die derzeit ohne Beschäftigung sind, zum Teil trifft es aber auch Beamte … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Frank M. Peter (FP Rechtsanwälte Strafverteidigung)]()
Rechtstipp vom 06.10.2018Rechtsanwalt Frank M. Peter (FP Rechtsanwälte Strafverteidigung) | Taunustor 1, 60310 Frankfurt am MainDer Vorschrift des § 25 JArbSchG liegt der Gedanke zugrunde, dass bestimmte Personen aufgrund ihres bisherigen Verhaltens Anlass zu Zweifeln an ihrer Zuverlässigkeit geboten haben und deshalb als nich … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner)]()
Rechtstipp vom 26.09.2018Rechtsanwalt Christian Wagner (Anwaltskanzlei Wagner) | Hans-Thoma-Str. 26, 76593 GernsbachBeschäftigte, die bereits vor 2001 im öffentlichen Dienst beschäftigt waren und die über eine Zusatzversorgungskasse (z. B. der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), einer kommunalen ode … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Olaf Fricke (Bleck-Kentgens & Fricke)]()
Rechtstipp vom 23.09.2018Rechtsanwalt Olaf Fricke (Bleck-Kentgens & Fricke) | Wittener Str. 242, 44803 BochumGem. §§ 13 und 14 DSGVO hat der Arbeitgeber jeden Arbeitnehmer grundsätzlich darüber zu informieren, welche Daten er über ihn erhebt und zu welchem Zweck er sie verarbeitet. Begeht der Arbeitnehmer St … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens (Kanzlei Anja Bleck-Kentgens)]()
Rechtstipp vom 23.09.2018Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens (Kanzlei Anja Bleck-Kentgens) | Wittener Str. 242, 44803 BochumHegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnel … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun (Bedenk & Dr. Heun)]()
Rechtstipp vom 19.09.2018, aktualisiert am 06.11.2018Rechtsanwältin Dr. Jessica Heun (Bedenk & Dr. Heun) | Mehringdamm 42, 10961 BerlinIn der Öffentlichkeit wird zurzeit heiß diskutiert: Hätte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz eigentlich entlassen werden können? Ja, denn sog. politische Beamte können zumindest durch … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Claudia Lenné (Anwaltskanzlei Lenné)]()
Rechtstipp vom 10.09.2018Rechtsanwältin Claudia Lenné (Anwaltskanzlei Lenné) | Max-Delbrück-Str. 18, 51377 LeverkusenDer Bundesfinanzhof (BFH) zweifelt die Verfassungsmäßigkeit von Nachzahlungszinsen ab dem Jahr 2015 an. Die Verzinsung von Steuern sei zwar grundsätzlich rechtmäßig, allerdings sei die Höhe der Verzin … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Christoph Krosch (KGK Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 31.08.2018, aktualisiert am 23.10.2018Rechtsanwalt Christoph Krosch (KGK Rechtsanwälte) | Maternusstraße 40-42, 50996 KölnBei Dienstvergehen droht Beamten ein Disziplinarverfahren, was weitreichenden Folgen haben kann. In diesem Artikel informieren wir Sie über den Ablauf und die Rechtsschutzmöglichkeiten. Wann liegt ein … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dr. Hella Fischer (Kanzlei Hella Fischer)]()
Rechtstipp vom 16.08.2018, aktualisiert am 21.08.2018Rechtsanwältin Dr. Hella Fischer (Kanzlei Hella Fischer) | Reichsstr. 46, 53125 BonnI Immer mehr Erwachsene leiden an psychischen Krankheiten. Als Grund dafür wird oftmals die psychische Belastung durch Stress und Erschöpfung am Arbeitsplatz genannt. Gleichzeitig steigt das Bewusstse … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen)]()
Rechtstipp vom 13.08.2018Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen) | Rheinzollstr. 16, 56068 KoblenzDas Bundesverwaltungsgericht hat sich inzwischen in mehreren richtungweisenden Entscheidungen mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an die dienstliche Beurteilung von Beamten befasst. Zum einen wurde g … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen)]()
Rechtstipp vom 10.08.2018Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz (Rechtsanwaltskanzlei Eichele und Ditgen) | Rheinzollstr. 16, 56068 KoblenzGrundsätzlich ist der Dienstherr berechtigt, ein Auswahlverfahren zur Besetzung einer Beförderungsstelle aus sachlichen Gründen jederzeit zu beenden (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.04.1996, 2 … Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme (Kanzlei Margit Böhme)]()
Rechtstipp vom 15.07.2018Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme (Kanzlei Margit Böhme) | Anna-Schieber-Weg 12, 73728 Esslingen am NeckarDer Fall, dass der Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers anzweifelt, gibt es immer wieder. Darf der Arbeitgeber in einer solchen Situation den Arbeitnehmer zu einer ärztlichen Untersuch … Weiterlesen -
![anwalt.de Juristische Redaktion]()
Rechtstipp vom 05.06.2018anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 NürnbergDer Einzelfall muss beachtet werden Gesetzliche Grundlage ist immer notwendig Gesellschaftlicher Wandel entscheidet mit Beamte in Uniform haben es im Sommer nicht leicht, sie „braten“ regelrecht und i … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Frank Vormbaum (Anwaltskanzlei Vormbaum)]()
Rechtstipp vom 28.05.2018Rechtsanwalt Frank Vormbaum (Anwaltskanzlei Vormbaum) | Bült 27, 59368 WernePolizeibeamte sind bei ihrer Dienstausübung in den zurückliegenden Jahren zunehmend Widerständen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Hierbei kommt es häufig zu Verletzungen der Polizeibeamten. Hier … Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Holger Bernd (Bernd Rechtsanwalts GmbH)]()
Rechtstipp vom 19.05.2018Rechtsanwalt Holger Bernd (Bernd Rechtsanwalts GmbH) | Westertorstr. 3-5, 37115 DuderstadtEigentlich ist es für jedermann einleuchtend: Wenn man sich krankschreiben lässt, um nicht zur Arbeit zu müssen, und tatsächlich gar nicht krank ist, betrügt man seinen Arbeitgeber. Dass dieser Betrug … Weiterlesen
