Rechtstipps zu "Beamter" | Seite 75
-
21.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Kommissariats und werden durch die Beamten nach dem Prinzip der Erheblichkeit für Ihren Fall schriftlich festgehalten. Die „TKÜ" stellt sodann ein wichtiges Beweismittel im Strafverfahren dar. Bei welchen …“ Weiterlesen
-
19.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… wie eMule und AOL, Windows Papierkorb (welche Daten wurden gelöscht), manuell werden die Ordner durchforstet. Natürlich umgehen die Beamten jegliche Kennworte und Schutzmechanismen. Dazu wird einfach …“ Weiterlesen
-
12.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , dass Sie ein Aussageverweigerungsrecht als Beschuldigter haben. Die Beamten können Sie jedoch durchsuchen. Seien Sie stets kooperativ und wehren Sie sich nicht bei der Festnahme, denn dies könnte eine weitere …“ Weiterlesen
-
08.07.2011 Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner„… , dass ein demokratisch legitimierter Haushaltsgesetzgeber verbindliche Vorgaben dafür schaffen kann, wie viele Planstellen für Beamte und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst geschaffen werden. Eine solche …“ Weiterlesen
-
07.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… . Besserverdienende werden, da sich die Strafe auch nach der Höhe des Nettoeinkommens berechnet, tiefer in die Tasche greifen müssen. Beleidigungen von Beamten bzw. Hilfsbeamten ziehen drakonische Strafen …“ Weiterlesen
-
06.07.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… , wenn die Beamten Sie aufsuchen, denn in der Regel werden Sie zur Vorladungen schriftlich gebeten. Sie sollten mit den Beamten klären, ob Sie als Zeuge oder Beschuldigter vor Ort vernommen werden …“ Weiterlesen
-
22.06.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Verbrechen immer stärker forciert - auf allen Ebenen der Polizeiarbeit. Von Spezialabteilungen mit vielen Beamten in großen Behörden bis hin zu einzelnen Ermittlern in kleineren Revieren ist man den Tätern …“ Weiterlesen
-
22.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… wurden gelöscht), manuell werden die Ordner durchforstet. Natürlich umgehen die Beamten jegliche Kennworte und Schutzmechanismen. Dazu wird einfach das Passwort entfernt. Warum brauche ich überhaupt …“ Weiterlesen
-
17.06.2011 Rechtsanwalt Clemens Louis„… ) - nicht notwendig bei V-Mann 161, 163 I (nicht Beamter) bb. Hauptverhandlung aaa. Grundsätzliches Personalien - 243 II 2, Belehrung, nur wenn über persönliche Verhältnisse befragt Anklageverlesung, 243 III 1 …“ Weiterlesen
-
06.06.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… in Konflikt bringen kann, musste ein Beamter erleben, der vor der Rückgabe seines Dienst-Notebooks seine vorübergehend darauf geparkten privaten Daten gelöscht hatte. Im zugrundeliegenden Sachverhalt …“ Weiterlesen
-
01.06.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… gegen Geldauflage zugunsten des Opfers oder einer gemeinnützigen Einrichtung. Insbesondere die Berufsgruppen der Beamten und Soldaten, aber auch Inhaber von Waffenscheinen sollten vor Annahme …“ Weiterlesen
-
31.05.2011 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… , die durch ein Gericht der USA als gegen ein Bundes- oder einzelstaatliches Gesetz verstoßend angesehen wird. Beamte eines fremden Staates. Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer, Treuhänder oder Gesellschafter …“ Weiterlesen
-
27.05.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Jahre wahrgenommen hat, die nicht seinem Statusamt A 14 entsprochen haben, sondern der Besoldungsgruppe A 15. Das BVerwG hat nun klar gestellt, dass es dem Dienstherren unbenommen sei, einem Beamten …“ Weiterlesen
-
23.05.2011 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… . Wie soll ich mich verhalten? Zunächst sollten Sie Ruhe bewahren. Machen Sie gegenüber den Beamten keine Angaben zur Sache und lassen Sie sich eine Kopie des Durchsuchungsbeschlusses aushändigen …“ Weiterlesen
-
29.04.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… veröffentlichten Urteil vom 31. März 2011 (Az.: 11 A 10222/11.OVG). Der Beklagte, ein inzwischen wegen Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzter Beamter bei der Deutschen Bahn AG, war während …“ Weiterlesen
-
15.04.2011 Rechtsanwalt Jan General„Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass die Zurruhesetzung eines Beamten bzw. Dienstordnungsangestellten ebenso wie die Kündigung von Arbeitnehmern der Zustimmung …“ Weiterlesen
-
11.04.2011 Rechtsanwalt Jan General„Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass auch Beamten aus Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 2003/88/EG ein Anspruch auf Abgeltung des aus Krankheitsgründen …“ Weiterlesen
-
30.03.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Der Aufforderung eines der Beamten, seine Waffe wegzulegen, kam der Angeklagte nach." Das Landgericht hat einen strafbefreienden Rücktritt vom Versuch eines Tötungsdelikts nach Ansicht des 2. Senats …“ Weiterlesen
-
16.03.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Der automatische Eintritt der Beamten in den Ruhestand mit Vollendung des 65. Lebensjahres verstößt nicht gegen das Verbot der Altersdiskriminierung. Darauf verweist der Stuttgarter …“ Weiterlesen
-
14.03.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… . Der Polizeibeamte verliert bei einer Verurteilung ab einem Jahr automatisch seine Rechtsstellung als Beamter. Ab zwei Jahren Freiheitsstrafe verliert er auch seine Ruhestandsbezüge. Die Aussetzung …“ Weiterlesen
-
02.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… / Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG) Immobilienfonds hingewiesen. Es wurde sogar damit geworben, dass die Anlagen eigentlich für Beamten seien und man als „Normalbürger" nur schweren Zugang …“ Weiterlesen
-
14.01.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… : BVerwG 2 B 39/1) die Beschwerde eines Beamten gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen. Der Betroffene wandte sich gegen seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen dauernder …“ Weiterlesen
-
11.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… , die auf den Einzelfall bezogen sein müssen. Der Beschuldigte wurde von 2 Beamten angehalten. Diese führten mit dem Betroffenen einen Atemalkoholtest durch, der einen Wert von 1,48 Promille BAK ergab. Die Beamten …“ Weiterlesen
-
04.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Typ Leivtec XV2 des entgegenkommenden Verkehrs durch. Die Aufzeichnung mit diesem Gerät konnte der Beamte manuell einschalten. Allerdings konnte dem Betroffenen …“ Weiterlesen