Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Bundesgerichtshof entscheidet über Rechtmäßigkeit einer Zinscap-Klausel

(2)

Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich seit vergangener Woche mit der Rechtmäßigkeit von sog. Zinscap-Prämien (Az.: XI ZR 790/16). Ein Verbraucherschutzverein klagte gegen eine Bank, da diese nach Auffassung der Verbraucherschützer eine rechtswidrige Klausel zu Gebühren bei variablen Krediten verwende.

Das Handelsblatt berichtete am 08. Mai 2018 über das noch ausstehende Urteil und erklärte, dass ein Kunde dafür bezahlt habe, dass der Zinssatz für das Darlehen eine bestimmte Obergrenze nicht überschreiten dürfe. Der Kunde sichere sich damit gegen einen übermäßigen Zinsanstieg ab, die Bank wiederrum verlange für ihr Risiko eine Gebühr.

Bislang ist es umstritten, ob der Kunde die Gebühr anteilig zurückfordern kann, sofern der Kredit durch ihn vorzeitig abgelöst wird. Die Bank habe die vorab gezahlte Prämie jedoch vollständig einbehalten, was nach Auffassung der Verbraucherschützer rechtswidrig sei. Eine von der Laufzeit unabhängig erhobene Gebühr führe zu einer unangemessenen Benachteiligung des Verbrauchers.

Die Kläger beanstanden zudem auch die Untergrenze der Zinsen, da diese die Bank vor niedrigen Zinsen schütze, der Verbraucher für diesen Vorteil jedoch keine Gegenleistung erhalte.

Das Landgericht Düsseldorf wies die Klage ab, das Oberlandesgericht gab ihr jedoch statt. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs soll am 05. Juni 2018 bekanntgegeben werden.

Worum handelt es sich bei einem Zinscap?

Ein Zinscap ist ein Zinsderivat und eine eigenständige, von einem Grundgeschäft losgelöste vertragliche Vereinbarung zwischen einer Bank und dem Kunden. Eine Zinscap-Klausel wird regelmäßig bei Aufnahme eines variablen Zinssatzes auf eine festgelegte Laufzeit vereinbart. Hierfür wird dem Kunden eine einmalige Prämie in Rechnung gestellt, welche die Bank einbehält. Die Höhe der Prämie beläuft sich regelmäßig auf einen fünfstelligen Betrag.

Das Ziel eines Zinscaps ist die Absicherung des Kunden bei steigenden Zinsen.

Rechtliche Möglichkeiten

Sollte der Bundesgerichtshof seine Entscheidung zugunsten der Verbraucherschützer und Bankkunden treffen, sollten Betroffene, die keinen anteiligen Betrag ihrer Prämie bei vorzeitiger Vertragsauflösung erhalten haben, anwaltlichen Rat einholen und ihre möglichen Ansprüche rechtlich durchsetzen lassen.

Sie haben Fragen? Wir sind für Sie da.

Sollten Sie weitere Fragen zu diesem Thema haben oder rechtliche Hilfe benötigen, rufen Sie uns einfach an oder nutzen Sie unseren kostenlosen Rückrufservice.

Die Anwaltskanzlei für Anlegerschutz, Bankrecht und Kapitalanlagerecht

Die IVA Rechtsanwalts AG ist eine auf den Anlegerschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei, die bundesweit ausschließlich geschädigte Kapitalanleger vertritt. Aufgrund unserer konsequenten Spezialisierung auf das Kapitalanlagerecht und dadurch, dass wir ausschließlich für geschädigte Kapitalanleger tätig werden, bieten wir Anlegerschutz auf höchstem Niveau.

Für weitere Informationen oder Fragen stehen wir Ihnen auf unserer Homepage gerne zur Verfügung.


Rechtstipp vom 01.06.2018
aus der Themenwelt Finanzen und Versicherung und dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. Jan Finke (IVA Rechtsanwalts AG)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.