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Coronavirus: Wann darf man die Arbeit verweigern?

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Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Die Ausbreitung des Coronavirus und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen wirken sich auf die Arbeitswelt in der Bundesrepublik aus. In einem vorherigen Beitrag ordnet Anwalt Bredereck Quarantäne-Maßnahmen arbeitsrechtlich ein. Hier geht er der Frage nach, ob und unter welchen Umständen ein Arbeitnehmer die Arbeit aufgrund von Gefahren, die vom Coronavirus ausgehen, verweigern darf.

1. Darf man eine Dienstreise nach China verweigern?

Grundsätzlich darf man eine Dienstreise nach China verweigern, wenn es eine offizielle Warnung für Reisen in das Zielgebiet gibt. Gibt das Auswärtige Amt eine Reisewarnung wegen des Coronavirus für die Provinz Hubei aus – wie derzeit – darf man eine Dienstreise dorthin verweigern. Auch in die vom Robert-Koch-Institut (RKI) auf ihrer Website genannten Risikogebiete in China (zum Stand 10.02.2020 sind das die Provinz Hubei inklusive der Stadt Wuhan und vier weitere Städte in der Provinz Zhejiang) muss man regelmäßig nicht reisen.

Anders ist das wohl, wenn der Arbeitgeber eine Dienstreise in andere Teile Chinas anweist. Da es – Stand 10.02.2020 – keine offizielle Reisewarnung in andere Teile Chinas gibt, und auch das RKI keine weiteren Risikogebiete nennt, wird man eine Dienstreise außerhalb der genannten Städte und des genannten Gebiets beim derzeitigen Stand der Dinge regelmäßig nicht ablehnen dürfen – falls man zu der Dienstreise arbeitsvertraglich verpflichtet ist.

2. Darf man von der Arbeit in der Bundesrepublik fernbleiben, wenn ein Kollege aus China zurückkehrt?

Die Behörden entscheiden, inwieweit der China-Rückkehrer eine Gefahr darstellt. Kommen die hiesigen Infektionsschutzbehörden zum Ergebnis, dass eine Person, die aus China einreist, eine Gefahr darstellt, werden entsprechende Maßnahmen angeordnet – meist eine Quarantäne und entsprechende Untersuchungen. Geht von der Person aus Sicht der Behörden keine Gefahr (mehr) aus, darf er oder sie sich (wieder) frei bewegen und zur Arbeit gehen.

Für den Arbeitnehmer, der sich Sorgen wegen eines China-Rückkehrers an seinem Arbeitsplatz macht, heißt das: Man muss zur Arbeit gehen, auch wenn man sich Sorgen macht! Nur eine offizielle Stelle entscheidet darüber, ob und gegebenenfalls mit welchen Maßnahmen die Allgemeinheit und damit auch das Arbeitsumfeld geschützt werden kann.

Deshalb: Ein Arbeitnehmer hat kein Recht darauf, eigenmächtig die Gefahrensituation einzuschätzen und zu seinem Schutz der Arbeit fern zu bleiben. Tut er das dennoch, begeht er regelmäßig eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung, auf die der Arbeitgeber mit einer Abmahnung und im Wiederholungsfall mit einer Kündigung reagieren darf.

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Bundesweite Vertretung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vertritt seit über 20 Jahren Arbeitnehmer und Arbeitgeber bundesweit bei Kündigungen, Änderungskündigungen, im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen und Abwicklungsverträgen, und in strafrechtlichen Belangen mit arbeitsrechtlichem Bezug.

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Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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