Rechtstipps zu "Datenschutz" | Seite 53
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17.11.2011 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… für den Datenschutz-Nachweis gemäß § 16 Absatz 3 Nr. 4 De-Mail-Gesetz. Da die IT-Sicherheitsanforderungen sehr hoch sind, werden Kunden vermutlich De-Mail-Dienste erst im kommenden Jahr nutzen können …“ Weiterlesen -
16.11.2011 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… geregelt ist. 6. Fazit Im Ergebnis sollten Facebook-Nutzer mit der Preisgabe ihrer Daten zurückhaltend sein. Wenn dann doch ein (datenschutz-)rechtlicher Streit mit Facebook droht, sollte man …“ Weiterlesen -
02.11.2011 Rechtsanwalt Peter Koch„… ? Diese Frage lässt sich nicht einheitlich beantworten. Grundsätzlich ist das Sozialamt zum Datenschutz verpflichtet. Die Auskünfte, die jemand dem Sozialamt über seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse …“ Weiterlesen -
13.10.2011 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten: Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 …“ Weiterlesen -
13.10.2011 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… . Entsprechendes gilt für Beauftragte für den Datenschutz und vergleichbare Funktionsträger, etwa dem Immissionsschutzbeauftragten. Eine ordentliche Kündigung ist auch gegenüber Arbeitnehmern ausgeschlossen …“ Weiterlesen -
12.09.2011 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„Wie die Plattform Heise-Online berichtet stellte sich gestern Richard Allan von Facebook den Fragen deutscher Datenschützer vor dem Innen- und Rechtsausschuss des Kieler Landtages. Dort machte …“ Weiterlesen -
22.08.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein auf, ihre Fanpages bei Facebook und Social-Plugins wie den „Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten …“ Weiterlesen -
15.06.2011 Rechtsanwalt Marko Setzer„… die Gesichtserkennung in Verbindung mit Fotodiensten ein, informiert das Online-Portal www.spiegel.de . Kritikpunkt Datenschutz: Mag das Hochladen und Beschriften von Fotos auch vielen Network - Jüngern …“ Weiterlesen -
16.05.2011 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… zum Datenschutz, wie auch der § 13 TMG, anders als Verbraucherschutzvorschriften zum Internethandel dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen und nicht dazu, für ein lauteres Verhalten am Markt zu sorgen …“ Weiterlesen
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13.04.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… und Beginn des Überwachungsstaates. Die Klage der Zensusgegner von 1983 vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte Erfolg und gilt nicht umsonst als Geburtsstunde des Datenschutzes. Aufgrund …“ Weiterlesen -
AG München: kein Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen Forumbetreiber bei Forumsbeleidgungen13.04.2011 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… rechtliche Schritte gegen diese einleiten zu können. Dies verweigerte die Betreiberin der Internetplattform unter Hinweis auf den Datenschutz. Dies sahen die Inhaber des Autohauses anders. Zumindest …“ Weiterlesen
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28.03.2011 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Nach § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG kann die Bestellung zum Beauftragten für den Datenschutz in entsprechender Anwendung von § 626 BGB aus wichtigem Grund widerrufen werden. Weder …“ Weiterlesen -
24.03.2011 Rechtsanwalt Moritz Sandkühler„… nicht verpflichtet ist, Verkehrsdaten entgegen dem geltenden Datenschutzrecht zu speichern. Es wies den Antrag der Rechteinhaber unter Hinweis auf das Fernmeldegeheimnis und den Datenschutz zurecht zurück …“ Weiterlesen -
21.03.2011 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… noch Fahrlässigkeit müssen nachgewiesen werden. Der Datenschutzbeauftragte genießt auch besonderen Kündigungsschutz Ist ein Beauftragter für den Datenschutz zu bestellen, so ist die Kündigung …“ Weiterlesen -
16.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… auf den Datenschutz. Zu Recht, wie das Amtsgericht München in diesem Fall entschied, denn der Betreiber eines Internetforums ist nicht zur Auskunft über die Kontaktdaten des Einstellers der schmähenden Berichte …“ Weiterlesen -
08.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… mit den abmahnenden Rechtsanwälten Kontakt aufzunehmen. So kann beispielsweise die Aussage, es seien „doch nur die Kinder" gewesen, bereits eine Haftung der Eltern begründen. Datenschutz: Laut Beschluss …“ Weiterlesen -
09.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… zu minimieren. Anbieter gewerblicher WLAN-Netze sollten sich daher nicht ohne Not einer viel naheliegenderen erheblichen Haftung aussetzen, indem sie gegen das Datenschutz- und Telekommunikationsrecht verstoßen …“ Weiterlesen -
Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften26.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Anbieter gewerblicher WLAN-Netze sollten sich daher nicht ohne Not einer viel naheliegenderen erheblichen Haftung aussetzen, indem sie gegen das Datenschutz- und Telekommunikationsrecht verstoßen, um …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse„… ein Bußgeld nach Bundesdatenschutzgesetz. Wie kann dieses Dilemma aufgelöst werden? Grundsätzlich besteht hier eine Wechselwirkung zwischen Datenschutz und Compliance. Insoweit gilt der Merksatz …“ Weiterlesen
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22.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Laut einer Pressemitteilung des Bundesinnenministers de Maizière soll eine Gesetzesinitiative für einen besseren Datenschutz im Internet gestartet werden. Durch eine Ergänzung …“ Weiterlesen -
17.12.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… der Dienstleistung - sofern befristete Angebote bestehen: Gültigkeitsdauer - bei Dauerverträgen: Mindestlaufzeit - sofern zusätzliche Kosten entstehen, detaillierte Darstellung 8. Datenschutz …“ Weiterlesen -
06.12.2010 Pilz Rechtsanwälte„… des Schuldners an der Wahrung seiner Rechte auf Datenschutz und Rechtssicherheit erfolgt ist. Dies führt in der Regel dazu, dass mit ernst zu nehmenden Argumenten bestrittene Zahlungsverpflichtungen …“ Weiterlesen -
28.10.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… , der staatlichen Verwaltung und Datenschützern in der Kritik. Auch viele Prominente äußern sich zunehmend kritisch. Hintergrund der Kritik sind insbesondere Persönlichkeits- und Datenschutzverletzungen durch Google …“ Weiterlesen -
07.10.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , die mit EDV und IT arbeiten, neue Haftungsgefahren im Bereich Datenschutz ergeben, beispielsweise im Umgang mit Kundendaten oder mit Daten von Geschäftspartnern. Darum können …“ Weiterlesen