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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus §20a IfSG. Wie kann der ungeimpfte Arbeitnehmer reagieren?
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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach §20a des Infektionsschutzgesetzes führt für betroffene Arbeitnehmer, die keinen Nachweis ab dem 15.03.2022 (Impfung, Genesung oder Kontraindikation) werden erbringen können, zu zahlreichen arbeitsrechtliche Fragestellungen. In § 20a des Infektionsschutzgesetzes sind der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und das Gesundheitsamt erwähnt. Jede dieser drei Parteien verfolgt eigene Interessen, was zu zahlreichen Varianten führt, je nachdem wie sich eine der Parteien verhält. In diesem Video wird insbesondere aufgezeigt, welche Möglichkeiten für Arbeitnehmer bestehen, ab dem 15.03.2022 auf § 20a des Infektionsschutzgesetztes zu reagieren. Thematisiert wird Folgendes:
- Wer ist von §20a IfSG betroffen?
- Welche Nachweise sollen Arbeitnehmer ab dem 15.03.2022 erbringen?
- Wann sind diese Nachweise dem Arbeitgeber vorzulegen?
- Welche Reaktionsmöglichkeiten hat der Arbeitgeber, wenn der Nachweis nicht erbracht wird?
- Wird zwischen Neueinstellungen ab dem 16.03.2022 und der bisherigen Belegschaft differenziert?
- Besteht für Arbeitnehmer, die keinen Nachweis erbringen, ab dem 15.03.2022 weiterhin eine Arbeitspflicht?
- Wie kann es verhindert werden, dass der Arbeitnehmer, der keinen Nachweis hat, ab dem 15.03.2022 unentschuldigt fehlt?
- Wie kann ein drohendes Bußgeld verhindert werden?
- Welche Reaktionsmöglichkeit hat das Gesundheitsamt?
Das Video dient einer ersten Einordnung der möglichen Verhaltensweisen und der jeweiligen Erfolgsaussichten. Eine konkrete Handlungsanweisung kann ich Ihnen gerne in einer persönlichen Beratung geben.
Ihr Dr. Martin Gwose LL.M.
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