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Die häufigsten Gründe für Markenverletzungen
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Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick:
Markenfalle Adwords
Die Verwendung von Markennamen in Google AdWords-Kampagnen durch Konkurrenten kann zu Verwechslungen führen und den Traffic auf deren Website lenken. Dies kann nicht nur zu Umsatzeinbußen führen, sondern auch das Markenimage beeinträchtigen.
Heute ist sich die Rechtsprechung einig: Gegnernamen dürfen als Suchschlagworte genutzt werden.
Es gibt jedoch Ausnahmen:
Wird die Marke als Suchwort verwendet, darf sie nicht im Rahmen der Anzeige selbst genutzt werden. Dies gilt erst Recht dann, wenn die Nutzung dazu führt, dass der Leser den Werbenden mit dem Markeninhaber in Verbindung bringt.
Auch im Falle des Anbietens von Plagiaten berühmter Marken liegen Markenverletzungen vor.
Markenverstöße bei Amazon
Gefährlich wird es, wenn Sie sich bei Amazon an fremde Artikel anhängen. Denn selbst wenn der Ersteller des Artikels nachträglich aus dem No-Name-Produkt ein Markenprodukt macht, begehen Sie eine Markenverletzung
Die Verwendung von geschützten Markennamen in Metatags kann dazu führen, dass Ihre Website in Suchergebnissen erscheint, die nichts mit Ihrem Unternehmen zu tun haben. Dies kann zu Verwirrung bei den Verbrauchern führen und Ihre Marke negativ beeinflussen.
Die Verwendung fremder Marken als Meta-Tags ist im Grundsatz erlaubt, sofern Produkte dieser Marke tatsächlich auf der Website angeboten werden.
Eine unzulässige Markennutzung liegt vor, wenn Nutzer lediglich auf andere Produkte umgeleitet werden sollen. Nach der Rechtsprechung des BGH kann eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion eintreten, wenn ein verwechslungsfähiges Zeichen als Metatag verwendet wird, um das Ergebnis einer Internetsuchmaschine zu beeinflussen und Nutzer zur Website des Verwenders zu leiten.
Grauimporte
Beim Parallelimport gelangt zwar Originalware in den Handel, jedoch kann diese dennoch rechtsverletzend sein, wenn keine Erschöpfung gemäß § 24 Abs. 1 des MarkenG vorliegt. Das bedeutet, dass die Ware ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in den Verkehr gebracht wurde.
BMW zum Beispiel überwacht Grauimporte penibel.
Alltagsbegriffe
Gefährlich ist auch die Nutzung vermeintlich gebräuchlicher Begriffe.
Oder wussten Sie, dass "Webinar", "Tempo" oder "Spinning" geschützte Marken sind?
Produktvergleiche
Vergleichende Werbung ist seit einigen Jahren gesetzlich ausdrücklich erlaubt. Es muss sich allerdings um einen objektiven Vergleich einer oder mehrerer wesentlicher, relevanter, nachprüfbarer und typischer Eigenschaften dieser Waren und Dienstleistungen handeln.
Die Rechtsprechung hat zahlreiche Kriterien aufgestellt, wie ein solcher objektiver Verglich von Waren aussehen muss.
Für Laien ist es fast unmöglich, solche Vergleiche anzustellen, daher unser Rat: Finger weg! Sonst droht eine teure Abmahnung.
Ersatzteilgeschäft
Um den Einsatz eines No-Name-Ersatzteils für Markenware, wie beispielsweise Drucker oder Staubsauger, zu kennzeichnen, erwähnen Sie den Markennamen nur dann, wenn es für die Verwendung notwendig ist. Klarstellen sollten Sie, dass es sich nicht um ein Original-Ersatzteil handelt und für welches Originalgerät es geeignet ist (z. B. "passend für").
Markenpiraterie und Plagiate
Verwenden Sie geschützte Markenzeichen nur für Originalware oder lizenzierte Produkte und stellen Sie sicher, dass es sich tatsächlich um Originalware handelt, bevor Sie werben. Der Vertrieb von Plagiaten verletzt das ausschließliche Recht des Markeninhabers gemäß § 14 MarkenG.
Bei klassischer Marken- und Produktpiraterie erkennt der Verbraucher die Fälschung nicht, da sie eine Identität mit dem geschützten Zeichen vorgibt.
Vorsätzliche Produktpiraterie ist übrigens eine Markenstraftat.
Markenverstöße vermeiden und eigene Markenrechte sicher schützen
Als potenzieller Mandant im Markenrecht ist es wichtig, die möglichen Gründe für Markenverletzungen zu verstehen und proaktiv zu handeln, um Ihre Markenrechte zu schützen. Eine gründliche Überprüfung Ihrer Markenstrategie und eine regelmäßige Überwachung möglicher Verletzungen sind unerlässlich, um Ihr geistiges Eigentum zu sichern und rechtliche Konflikte zu vermeiden.
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