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DS Rendite-Fonds - Vertrieb von Schiffsfonds durch Sparkassen

Rechtstipp vom 01.04.2015
(2)
Rechtstipp vom 01.04.2015
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Zahlreiche DS-Rendite-Fonds wurden durch Kreditinstitute u.a. auch Sparkassen vermittelt. Dabei ist nicht immer ordnungsgemäß beraten worden.

So hat etwa das Oberlandesgericht Düsseldorf die Sparkasse Düsseldorf durch Urteil vom 12. September 2014 zur Schadensersatzleistung verurteilt, weil diese nicht ordnungsgemäß über die Vertriebskosten von deutlich mehr als 15 % aufgeklärt hatte. In dem dortigen Fall war einem 84jährigen Anleger eine Schiffsbeteiligung vermittelt worden. Es handelte sich um eine Beteiligung an der DS Rendite-Fonds Nr. 111 DS PERFORMER & DS POWER GmbH & Co. Aframaxtanker KG, ein geschlossener Schiffsfonds mit dem Risiko des Totalverlustes. Das Gericht hat in dem Urteil auch festgestellt, dass die Übergabe des Prospekts nur einige Tage vor der Zeichnung nicht für eine vollständige und ordnungsgemäße Aufklärung ausreicht. Dies gilt jedenfalls bei einem umfangreichen Prospekt von mehr als 100 Seiten. Die Emissionsprospekte der DS-Rendite-Fonds haben regelmäßig einen derartigen Umfang.

Neben den vermittelnden und häufig auch beratenden Kreditinstituten haften die Gründungsgesellschafter für falsche Angaben im Vertrieb. So wurde die persönlich haftende Gesellschafterin des DS Rendite Fonds 105 Life Value II durch Urteil des Landgerichts Dortmund vom 6. Februar 2015 zur Schadensersatzleistung verurteilt. Das Landgericht hat in dem Emissionsprospekt einen Prospektfehler festgestellt. Danach wird dort nicht vollständig über die Anschaffungsnebenkosten aufgeklärt. Die Haftung der Gründungsgesellschafter für falsche Angaben des Vertriebs wurde in dem Leitsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2012, II ZR 69/12, auf der Grundlage früher ergangener Rechtsprechung festgestellt. Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff hat bereits 2009 ein rechtskräftiges Urteil erstritten, welches die Haftung der Gründungsgesellschafter für die falsche Beratung im Vertrieb feststellt, vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 3. Juli 2009, 14 U 51/08 = WM 2009, 2118.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Ingo M. Dethloff berät und vertritt Mandanten zu zahlreichen geschlossenen Fonds, u.a. DS Rendite-Fonds. Nach seiner Kenntnis wurde etwa der DS Rendite-Fonds Nr. 127, ebenfalls ein Schiffsfonds, auch von der Mittelbrandenburgischen Sparkasse vertrieben. Anleger, welche nicht über die erheblichen Risiken, namentlich den möglichen Totalverlust, die hohen Vertriebskosten und die Haftung als Kommanditisten aufgeklärt wurden, sollten Schadensersatzansprüche prüfen lassen.


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