Rechtstipps zu "eBay & Recht" | Seite 138
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17.02.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… festgelegten Preis verkauft werden. Rabatte und Preisänderungen sind unzulässig. (Az. 4 U 160/07) Rückabwicklung eines eBay-Kaufs Übt der Käufer bei einem eBay-Kauf berechtigterweise …“ Weiterlesen
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Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr16.02.2009 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„Abmahnung d. Kern u Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tele Atlas Navigations CDs über Ebay Private oder gewerbliche …“ Weiterlesen
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05.02.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… von einem Power-Seller bei ebay. Sind beide Voraussetzungen gegeben (Recht zum Widerruf & Widerruf innerhalb der Frist), kann der Käufer widerrufen und die Ware zurück senden. Dabei stellt sich die Frage …“ Weiterlesen
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26.01.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das AG München hat einmal mehr bestätigt, dass das Einstellen eines Verkaufsangebots auf Ebay ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages zum Höchstgebot ist, sofern der Einstellende …“ Weiterlesen
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23.01.2009 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Gewerbliche Ebay-Mitglieder stellen zunehmend fest, dass Ebay Ihnen den Account ohne jede Vorwarnung sperrt und sie dann bald vor den Trümmern ihrer wirtschaftlichen Existenz stehen. Die per Fax …“ Weiterlesen
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22.01.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… betroffen und v.a. eBay-Händler, ob privat oder gewerblich, fragen sich, inwieweit die neuen Vorschriften der Verpackungsverordnung für sie gelten. Verschiedene Verpackungsklassen Die VerpackV unterscheidet …“ Weiterlesen
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22.01.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und in erheblichem Umfang Druckerpatronen gestohlen hatte. Die entwendeten Druckerpatronen verkaufte er weiter an eine Firma und über das Internetauktionshaus eBay. Das Verwaltungsgericht Koblenz hat …“ Weiterlesen
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12.12.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„Abmahnung Don Ed Hardy Kleidungsstücke: Abmahnung durch Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag von K & K Logistics wegen Urheberrechtsverletzung des Modelabels Don Ed Hardy infolge Ebay Angebot …“ Weiterlesen
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27.11.2008 Donath-Franke Rechtsanwälte„In letzter Zeit widmete sich Frau RAin J. Donath-Franke dem Schutz von Verbrauchern, insbesondere Ebay-Kunden, vor unberechtigten Abmahnungen. Die Firma K & K Logistics, Inh. Herr Clemens …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Auf Grund einer erneuten technischen Panne bei eBay ist mit einer erneuten Abmahnwelle gegenüber eBay-Händlern zu rechnen; die ersten eBay-Händler haben Abmahnungen bereits erhalten. Auf Grund …“ Weiterlesen
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14.11.2008 Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch„In regelmäßigen Abständen werden gewerbliche Händler, aber auch Privatleute, die über eBay oder eigene Internetpräsenzen Artikel angesagter Modelabels wie "Don Ed Hardy" zum Verkauf anbieten …“ Weiterlesen
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08.09.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-RedaktionVier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Erste Klagen gegen Steuer-ID-Nummer Kurz nachdem die ersten Steueridentifikationsnummern verschickt wurden, sind beim Fin … Weiterlesen
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01.09.2008 Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.„Wer fremde Fotos ohne Zustimmung des Fotografen oder des jeweiligen Rechtsinhabers beispielsweise zur Illustration seiner Angebote auf Internet-Handelsplattformen (wie z.B. eBay) nutzt, begeht …“ Weiterlesen
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18.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes …“ Weiterlesen
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23.06.2008 Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer„In letzter Zeit kommt es häufiger vor, dass auch Anbieter gebrauchter Waren von vermeintlichen Konkurrenten in Anspruch genommen werden, weil ihr Ebay-Angebot über keine ausreichende …“ Weiterlesen
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16.05.2008 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… z.B. vor, dass den Händlern verboten wird, die Waren über eBay anzubieten oder unter der "unverbindlichen" Preisempfehlung zu verkaufen. Den wenigsten Händlern ist bewusst, dass diese Praktiken …“ Weiterlesen
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25.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Der Fall Die Beklagte betreibt im Internet die Auktionsplattform eBay. Der Kläger war selbst bei eBay registriert ohne dort Handel zu treiben …“ Weiterlesen
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04.04.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„Wird über die Verkaufsplattform ebay im Internet Zahngold unter näherer Bezeichnung verkauft und stellt sich heraus, dass das Material nicht verwendbar ist, so gilt der gemäß Vertragsbedingungen …“ Weiterlesen
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17.03.2008 Rechtsanwalt Gereon TemmeBei bestimmten Vertriebsarten (etwa bei Haustür- und Fernabsatzgeschäften wie dem Verkauf über das Internet ) und Vertragstypen (etwa bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen) haben Verbraucher ein Widerrufsr … Weiterlesen
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14.03.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… zu werden, was in der Regel erhebliche Kosten nach sich ziehen konnte. Ebay-Händler und Shop-Betreiber können ein Lied davon singen und auch im Internet und den betreffenden Ebay-Foren finden …“ Weiterlesen
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03.03.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… wenn sie wie Festangestellte tätig sind. Damit wurde die Klage eines Ein-Euro-Jobbers abgewiesen, der für den Dienst „Essen auf Rädern“ eingesetzt wurde und ein volles Gehalt verlangt hatte. (Az.: 5 AZR 290/07) eBay …“ Weiterlesen
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23.01.2008 Rechtsanwalt Bernd Michalski„Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Berlin – 15 C 221/07 – hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Die Beklagte hatte im Rahmen einer privaten ebay -Auktion einen 15 Jahre alten …“ Weiterlesen
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20.11.2007 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„Nicht selten wird bei Ebay von gewerblichen Händlern (Powerseller) mit unverbindlicher Preisempfehlung des Herstellers und der Abkürzung UVP sowie mit Ladenpreis geworben. * BGH: Werbung mit UVP …“ Weiterlesen