Rechtstipps zu "eBay & Recht" | Seite 137
-
02.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… in eBay oder weiteren Auktionsplattformen im Internet angeboten, kann der Hersteller die Belieferung des entsprechenden Händlers einstellen. Er verstößt dabei nicht gegen kartellrechtliche Vorschriften …“ Weiterlesen
-
02.12.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte …“ Weiterlesen
-
26.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… dem Beginn des Betriebes der Internetplattformen, wie z.B. „eBay". Hier wird seit Jahren diskutiert, wann ein privater Verkäufer durch wie viele Verkäufe in welchem Zeitraum doch als Gewerblicher einzustufen …“ Weiterlesen
-
13.11.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… es der eBay-Händler, das Restaurant, der Plasma-Bildschirm, die Kamera, der Zahnarzt, das Urlaubshotel oder der Rechtsanwalt - zu fast allem findet man im Internet Bewertungen und Erfahrungsberichte …“ Weiterlesen
-
13.11.2009 Rechtsanwalt Christian Fuhrmann„Eine vom Verkäufer auf einer eBay-Angebotsseite angedrohte "saftige" Vertragsstrafe (30 Prozent des Verkaufspreises!) für solche Käufer, die einen auf dem Online-Marktplatz eBay geschlossenen …“ Weiterlesen
-
06.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„„Handy als „NEU“ angeboten - Handy + Zubehör gebraucht - das nenne ich Betrug.“ Diese Äußerung auf der Internetplattform eBay wurde vorliegend vom Betroffenen Verkäufer als Persönlichkeitsverletzung …“ Weiterlesen
-
30.10.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB …“ Weiterlesen
-
28.10.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop . Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen …“ Weiterlesen
-
13.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„In Zukunft wird auch bei eBay das 14-tägige Widerrufsrecht gelten. Hat dies in der Vergangenheit noch zu zahlreichen Abmahnungen geführt - wir erinnern uns mit Schrecken an Herrn Rechtsanwalt Mann …“ Weiterlesen
-
07.10.2009 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet …“ Weiterlesen
-
08.09.2009 Kanzlei Recht und Recht„… des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed Hardy. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy …“ Weiterlesen
-
02.09.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Grundsätzlich ist es innerhalb von eBay-Auktionen für das Zustandekommen eines Vertrags irrelevant, wenn die Bietzeit vom Anbieter abgebrochen wird, da ansonsten der Bieter der Willkür des Anbieters …“ Weiterlesen
-
18.08.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„Die Sony Music Entertainment Germany lässt zurzeit, vertreten durch die Waldorf Rechtsanwälte aus München, zunächst Ebay Accounts von Verkäufern sperren, die angeblich urheberrechtlich geschützte Ton …“ Weiterlesen
-
22.07.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… der abmahnenden Kanzlei, das Angebot bzw. den Vertrieb von Produktfälschungen der betreffenden Marke über die Internetplattform eBay. Die K&K Logistics ist Lizenznehmerin der Marke „Don Ed Hardy …“ Weiterlesen
-
02.07.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Nachdem die Vorinstanzen ausgeschlossen haben, dass der Inhaber eines eBay-Accounts haftet, wenn die Rechtsverletzungen durch einen Dritten begangen wurden, urteilte der BGH zu Lasten des Account …“ Weiterlesen
-
29.06.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… des Plattformbetreibers von der Rechtsordnung nicht mehr zu billigen ist ( BGHZ 173, 188 - jugendgefährdende Medien bei ebay). Dies kann z.B. der Fall sein, wenn massenhaft eine völlig anonyme Nutzung der jeweiligen …“ Weiterlesen
-
25.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… des Händlers, das Auktionsportal eBay allerdings würde dem Image der Marke schaden. Daher untersagte der Markeninhaber den Händlern den Vertrieb über eBay. Das LG Berlin sah dieses Verbot als wettbewerbswidrig …“ Weiterlesen
-
24.06.2009 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Wer seinen eBay-Vertragspartner im Zuge der Transaktionsabwicklung als "frech & dreist" bewertet, kann nach einer Entscheidung des LG Köln (Urteil v 10.6.2009 - 28 S 4/09) nicht zur Unterlassung …“ Weiterlesen
-
12.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… aber voraus, dass die Plagiateigenschaft bewiesen ist. Die Darlegungs- und Beweislast trifft dabei den urheberrechtlich Berechtigten. Einem eBay-Verkäufer ist es auch grundsätzlich zuzumuten …“ Weiterlesen
-
25.05.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Im vorliegenden Fall wurde ein Produktfoto für eine Internetpräsentation angefertigt und dem Unternehmen uneingeschränkte ausschließliche Nutzung eingeräumt. Auf der Internetplattform eBay wurden …“ Weiterlesen
-
18.05.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines eBay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich …“ Weiterlesen
-
18.03.2009 GKS Rechtsanwälte„Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter …“ Weiterlesen
-
17.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… T 233/08) Inhaber haftet für eBay-Account Inhaber eines Accounts bei eBay haften grundsätzlich für ihr Mitgliedskonto. Sie sind insbesondere selbst dafür verantwortlich, dass die Zugangsdaten Dritten …“ Weiterlesen
-
05.03.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„Oftmals liest man bei eBay-Angeboten: Privatverkauf, jede Gewährleistung ausgeschlossen. Welche Folgen dieser Satz für Käufer und Verkäufer hat, ist in der Regel - zumindest im Detail - nicht bekannt …“ Weiterlesen