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Erneut: Abmahnungen der T .& D. Versand GbR und Fareds – wir helfen
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In den letzten Tagen wurden uns sehr viele Abmahnungen der T. & D. Versand GbR und Fareds Rechtsanwälten vorgelegt. Wir berichten schon seit einiger Zeit über diese Abmahnungen und vertreten mittlerweile mehrere Empfänger dieser Abmahnungen von Fareds.
Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung der T.& D. Versand GbR und Fareds Rechtsanwälte erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Wir haben bereits mehrere hundert Abmahnungen der Fareds Rechtsanwälte bearbeitet und kennen den Gegner und sein Vorgehen.
Als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz, IT-Recht sowie Urheberrecht und Medienrecht verfügen wir über Erfahrung aus mehreren tausend Abmahnungsfällen und können Sie optimal beraten. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung via E-Mail oder Fax und wir melden uns umgehend bei Ihnen.
Was ist Gegenstand der Abmahnung von der T. & D. Versand GbR und Fareds?
Gegenstand der aktuellen Abmahnungen ist ein angeblicher Wettbewerbsverstoß in Bezug auf einen nicht anklickbaren Link auf die sogenannte OS-Plattform sowie ein Verstoß gegen das VerpackG. Hier wird gerügt, dass der Anbieter nicht nach § 9 Abs. 5 VerpackG registriert ist. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert von 20.000 € gefordert. Wir haben bereits mehrfach über die Abmahnung von Fareds berichtet:
https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/weitere-abmahnungen-von-fareds-und-t-d-versand-gbr-in-dieser-woche/
https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-der-td-versand-gbr-und-fareds-rechtsanwaelte-erhalten/
Ist die Abmahnung von der T. & D. Versand GbR und Fareds berechtigt?
Bei den von der T. & D. Versand GbR und Fareds geltend gemachten Verstößen handelt es sich grundsätzlich um Verstöße, welche im Rahmen von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen gegenüber Mitbewerbern geltend gemacht werden können.
Wir haben gleichwohl Zweifel an der Berechtigung der Abmahnung. Auf der einen Seite ist die Anzahlt der Abmahnungen erstaunlich, wenn man gleichzeitig feststellen muss, dass es sich „nur“ um eine GbR handelt. Auf der anderen Seite sind die Gegenstandswerte relativ hoch. Die GbR trägt insoweit ein nicht unerhebliches Kostenrisiko.
Ob die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wird in Zukunft zu prüfen sein. Ein krasses Missverhältnis von wirtschaftlicher Betätigung des Abmahnenden zu dem Umfang der Abmahntätigkeit kann ein Indiz für Rechtsmissbrauch sein. Da der Abgemahnte den Rechtsmissbrauch nachweisen muss, ist eine Prüfung des Einzelfalls erforderlich. Nicht ausreichend ist z. B., dass vielfach über die Abmahnung berichtet wird.
Wie sollte man auf die Abmahnung von T&D Versand GbR und Fareds reagieren?
Wir kennen die Abmahnung bereits und können Ihnen eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung geben. Unser Tipp: Unterschreiben Sie nicht voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Gerade bei Verstößen im Internet ist eine rechtssichere Erledigung der Angelegenheit durch eine Unterlassungserklärung kaum möglich. Sie sollten daher folgende Verhaltensregeln beachten, damit aus der Abmahnung keine „Kostenfalle“ wird:
- Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten,
- keine Kontaktaufnahme mit der Gegenseite,
- Unterlassungserklärung nicht ohne Prüfung und Modifikation unterzeichnen,
- Fachanwalt kontaktieren – wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier.
Dr. Wallscheid & Drouven – Fachanwälte für Gewerblicher Rechtsschutz in Münster
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung von der T&D Versand GbR und Fareds erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven in Münster und bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit,
- durchgehend persönliche Ansprechpartner,
- Kostentransparenz von Anfang an, z. B. durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars,
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail.
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