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„funkturm“ kann eingetragen werden

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Die Wort- und Bildmarke „funkturm" kann in das Markenregister eingetragen werden. Das Zeichen ist nicht lediglich beschreibend. Grundlegend ist zunächst der Wortinhalt zu ermitteln: Ein Funkturm ist ein Bauwerk, das dem Zweck der Nachrichtenübermittlung in technischer Hinsicht dient. Um eine etwaige Beschreibung des Zeichens für die eingetragenen Marken zu ermitteln, müsste eine gedankliche Leistung erfolgen. Ohne gerade diese gedankliche Eigenleistung kann man gerade nicht erkennen welches Merkmal einer Ware oder Dienstleistung beschrieben werden soll. Ein konkreter und unmittelbarer Aussagegehalt des Zeichens bezüglich der angemeldeten Waren und Dienstleistungen kann nicht gesehen werden. (BPatG, Beschluss vom 10.06.2010 - Az. 30 W (pat) 72/09)

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Mitgeteilt von RA Alexander Meyer

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Rechtstipp vom 08.07.2010
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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