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Ihr Konto wurde gesperrt? So setzen Sie Ihre Rechte durch!
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1. Der unerwartete Schock: Kontosperre
Viele Menschen sind auf ihre Konten angewiesen. Die Kontosperre kann daher gravierende finanzielle Konsequenzen haben. Sie verhindert oft notwendige Transaktionen und kann zu erheblichen Vermögensschäden führen. Doch es gibt effektive Wege, um gegen solche Maßnahmen vorzugehen.
2. Rechte von Kontoinhaber: innen
Gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) haben Kontoinhaber: innen bestimmte Rechte:
Laut § 675f Abs. 2 BGB muss Ihr Finanzinstitut Zahlungen ausführen und Ihr Konto ordnungsgemäß führen. Eine Kontosperre ohne triftigen Grund kann dieses Recht verletzen.
Gemäß § 675t Abs. 1 Satz BGB sollten eingehende Beträge umgehend verfügbar sein.
Aus dem § 675j Abs. 1 BGB ergibt sich indirekt, dass Sie das Recht haben, über Ihr Konto zu verfügen, indem Sie Zahlungsvorgänge autorisieren.
Sollte die Kontosperre unrechtmäßig erfolgt sein, verstößt die kontoführende Bank ggf. gegen alle diese Rechte von Kontinhaber: innen aus dem Zahlungsdienstrahmenvertrag. Sie haben dann einen ersten Anknüpfungspunkt für die rechtliche Argumentation sowie für einen etwaigen Schadensersatzanspruch.
3. Weitere rechtliche Grundlagen im Zusammenhang mit Kontosperren
Nach unserer Praxiserfahrung beruhen die meisten Kontosperren auf Pfändungen oder auf Geldwäscheverdachtsmeldungen.
3.1 Kontopfändung gemäß § 829 Abs. 1 S. 1 ZPO
Kontosperre aufgrund einer Pfändung gemäß § 829 Abs. 1 S. 1 ZPO tritt ein, wenn ein Gläubiger einen vollstreckbaren Titel besitzt und dieser zur Durchsetzung seiner Forderung beim Gerichtsvollzieher eingereicht wird. Es ist dann für Betroffene essenziell, jegliche Pfändungsbeschlüsse sorgfältig zu prüfen und ggf. mit anwaltlicher Hilfe dagegen vorzugehen.
3.2 Verdacht auf Geldwäsche und die Verpflichtungen gemäß § 43 GwG
Das Geldwäschegesetz (GwG) sieht strenge Regularien für Finanzinstitute vor, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verhindern. Entsprechend § 43 GwG müssen Banken und andere Finanzinstitute bei entsprechendem Verdacht Meldung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen erstatten und möglicherweise Konten sperren. Das Vorhandensein eines solchen Verdachts und seine Rechtmäßigkeit sind jedoch seitens Kontinhaber:innen kritisch zu hinterfragen. In den überwiegenden Fällen bestätigt sich ein solcher Verdacht nämlich nicht.
3.3 Notwendigkeit zur Aufhebung der Kontosperre gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 2 GwG
Die Verpflichtung zur Aufhebung der Kontosperre und zur Durchführung der Transaktion ist in § 46 Abs. 1 Nr. 2 GwG klar definiert. Liegt kein berechtigter Verdacht vor oder wird keine Untersagung der Transaktion durch die relevanten Behörden innerhalb der gesetzlich definierten Frist von drei Werktagen ausgesprochen, sollte die Bank handeln und die Sperre aufheben.
3.4 Mögliche Konsequenzen einer fehlerhaften Meldung gemäß § 48 Abs. 1 GwG
Das GwG sieht auch Strafen für fehlerhafte oder unberechtigte Meldungen vor. Entsprechend
§ 48 Abs. 1 GwG kann eine falsche Meldung an die Aufsichtsbehörden mit empfindlichen Strafen belegt werden, wenn die Meldung grob fahrlässig oder vorsätzlich erfolgte.
4. Der richtige Weg: Kommunikation mit der Bank
Es ist wichtig, direkt mit Ihrem Finanzinstitut zu kommunizieren und Auskunft über die Gründe für die Kontosperre zu verlangen. Falls die Bank Ihnen keinen triftigen Grund nennen kann, könnte dies ein rechtswidriges Verhalten seitens der Bank darstellen.
Es kann daher nicht oft genug betont werden, dass das offene und transparente Gespräch mit der Bank stets als der erste und primäre Schritt bei Problemen oder Unstimmigkeiten gesehen werden muss. Nicht nur können dadurch oft Missverständnisse direkt ausgeräumt werden, es zeigt auch Ihre Proaktivität und Bereitschaft zur Klärung an. Nachfolgend finden Sie ergänzende Ausführungen, wie Sie eine produktive Kommunikation mit Ihrer Bank führen können:
4.1 Vorbereitung auf das Gespräch
Vor jedem Gespräch mit der Bank sollten alle relevanten Dokumente und Informationen zusammengetragen werden. Dies beinhaltet Kontoauszüge, schriftliche Kommunikationen oder Vertragsunterlagen.
4.2 Direkter Ansprechpartner
Stellen Sie sicher, dass Sie immer einen festen Ansprechpartner in der Bank haben. Dies erleichtert die Kommunikation und stellt sicher, dass Ihr Anliegen immer bei der richtigen Person landet.
4.3 Freundlichkeit & Geduld
Auch wenn der Grund Ihres Anrufs ein Problem oder Unstimmigkeit ist, sollten Sie stets höflich und geduldig bleiben. Ein freundlicher Umgangston fördert die Bereitschaft der Bank, Ihnen entgegenzukommen und gemeinsam eine Lösung zu finden.
4.4 Protokollierung
Halten Sie die Ergebnisse jedes Gesprächs schriftlich fest. Dies hilft nicht nur dabei, den Überblick zu behalten, sondern kann auch bei späteren Diskussionen oder in einem eventuellen Rechtsstreit von Bedeutung sein.
4.5 Eskalationswege nutzen
Sollte die Kommunikation auf der ersten Ebene nicht zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führen, zögern Sie nicht, nach höher gestellten Ansprechpartnern oder Abteilungen zu fragen. Manchmal benötigt es den Blick von oben, um komplexe Sachverhalte zu klären.
4.6 Fristsetzung
Ein wichtiges Mittel in der Kommunikation mit der Bank, insbesondere wenn es um strittige Angelegenheiten geht, ist das Setzen einer klaren Frist. Erwähnen Sie, dass Sie bei Nichteinhaltung der Frist rechtliche Schritte in Erwägung ziehen und mögliche entstehende Kosten (z.B. Anwaltskosten) als Schadensersatz geltend machen werden. Dies unterstreicht auch die Ernsthaftigkeit Ihres Anliegens. Eine gesetzte Frist sollte immer schriftlich erfolgen.
4.7 Externe Beratung
Wenn alle Kommunikationsversuche keine Klärung bringen, sollten Sie in Erwägung ziehen, externe Hilfe, wie einen Anwalt hinzuzuziehen.
5. Handeln Sie jetzt!
Niemand sollte sich von einer plötzlichen Kontosperre überwältigt fühlen. Mit der richtigen Kenntnis Ihrer Rechte können Anwältinnen oder Anwälte für Bank- und Kapitalmarktrecht Sie schnell und effizient unterstützen. Unsere Kanzlei steht Ihnen zur Seite und kann Ihnen helfen, Ihre Finanzen wieder in den Griff zu bekommen.
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Herr Araujo Kurth hat exzellente Arbeit geleistet, indem er meinen Fall der unberechtigten Kontoauflösung und Kontosperre erfolgreich bearbeitet hat. Seine Fachkenntnisse, Kommunikation und Effizienz waren beeindruckend. Ich bin mit dem Ergebnis und der professionellen Unterstützung sehr zufrieden. Ich empfehle Herrn Araujo Kurth uneingeschränkt weiter und würde ihn bei Bedarf erneut konsultieren.
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Dr. Michel de Araujo Kurth ist ein erfahrener und fachkundiger Rechtsanwalt, der sich auf diesen Bereich spezialisiert hat und der über sehr gute Kontakte in die Finanzwirtschaft verfügt. Er versteht die Komplexität dieser Fälle und kann Ihnen wertvolle Ratschläge und Unterstützung bieten. Zögern Sie nicht, sich bei Bedarf an ihn zu wenden. Ihr finanzielles Wohl und Ihre Rechte sollten nicht aufs Spiel gesetzt werden.
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