Konflikte: Frust vor Gericht vs. Klärung durch eine Wirtschaftsmediation ?

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Es gibt viele Konflikte in der Krise und diese Konflikte müssen schnell geklärt werden.
Zeit für jahrelange Gerichtsverfahren gibt es oft nicht. DAS IST eine CHANCE für eine Wirtschaftsmediation. Was ist Wirtschaftsmediation und welche Vorteile hat sie?
 
1. Begriffsbestimmung
Mediation ist gemäß § 1 MedG ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem Parteien mit Hilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehm-liche Beilegung ihres Konfliktes anstreben.

2. Entwicklung des MedG
Ausgangspunkt: Mediationsrichtlinie der EU vom 21.05.2008.
In Kraft getreten: 26. Juli 2012

3. Grundsätze
Die tragenden Grundsätze des Mediationsverfahrens sind in §§ 1, 2, 3, 4 geregelt:

  • Freiwilligkeit des Verfahrens (§ 2 Abs. 5 S.1) d.h. sof. Kündigung d. Vertrages mgl.
  • Informiertheit der Medianten (§ 2 Abs. 3, 6 S. 1) 
  • Vertraulichkeit zwischen den Beteiligten, einschließlich Zeugnisverweigerungsrecht
  • Selbstverantwortung der Parteien
  • Neutralität/Allparteilichkeit des Mediators (§ 3 Abs. 2, 3)

4. Aus- und Fortbildung des Mediators; zertifizierter Mediator
In § 5 Abs.1 S.2 ist ein Ausbildungs- und Fortbildungskatalog für Mediatoren enthalten.
Er muss sich wie ein Fachanwalt ständig fortbilden.

5. Phasen der Mediation

Es besteht Systemfreiheit. Das MedG gibt keine festen Phasen vor.
6 Phasen sind üblich:

  1. Einführung (Mediationsvertrag, Honorarregelung, Festlegung der Regeln)
  2. Konfliktbeschreibung und Themenklärung
  3. Klärung von Hintergrundfaktoren und Interessen
  4. Auseinandersetzung mit tatsächlichen und rechtlichen Zweifelsfragen
  5. Suche nach Lösungsoptionen und Bewertung
  6. Einigung und Abschluss der Mediationsvereinbarung.

6. Vollstreckbarkeit des Mediationsergebnisses
Das Mediationsergebnis kann - auf Wunsch beider Parteien - durch 

  • notarielle Beurkundung, § 794 Abs.1 Nr.5 ZPO
  • Anwaltsvergleich nach den §§ 796a ff. ZPO oder 
  • Protokollierung vor Gericht 

vollstreckbar gemacht werden.

7. Vorteile der Wirtschafsmediation
 7.1. Vertraulichkeit/ Keine Öffentlichkeit

Bei der Wirtschaftsmediation ist Vertraulichkeit gewährleistet. Im Gegensatz dazu ist ein Zivilprozess öffentlich.
 7.2. Kostenersparnis

Gerichtsprozesse können oft sehr teuer sein. Kosten der vom Gericht eingesetzten Sachverständigen sind manchmal unkalkulierbar.
Ein erfahrener Mediator kostet zwischen 200 und 300 Euro pro Stunden.
Lassen Sie die Wirtschaftsmediation beispielsweise 30 Stunden a 250 Euro kosten -  das sind 7.500 Euro netto.  Was kostet denn ein Rechtsstreit, der sich durch zwei Instanzen zieht bei einem Streitwert von 250.000 Euro?  Können Sie hier in anwalt.de einmal mit dem Kostenrisikorechner ausrechnen lassen.  Das Risiko liegt bei über 50.000 Euro: 
Kosten für das Gericht und Kosten der Rechtsanwälte. 
Der Ablauf eines Gerichtsverfahrens ist oft unbefriedigend: 
nach (z.B.) 5 Jahren erfolgt manchmal (oft)ein Vorschlag des Gerichts: 
"können sich die Parteien nicht in der Mitte treffen?". Mehr Frust für die Parteien geht nicht. Auch die nachfolgenden Punkte sprechen für eine Wirtschaftsmediation.
 7.3. Zeitersparnis

Dauer durchschnittliches Gerichtsverfahren: 14 Monate.
Dauer durchschnittlicher Rechtsstreit mit zwei Instanzen: 24  Monate
Komplizierte Fälle: z.B. Kirch-Prozess gegen Deutsche Bank und Breuer dauert über 10 Jahre.
Dauer Mediation: manchmal 3 Sitzungen manchmal 3 Monate bei einem komplexen Fall.
7.4. Auch Hintergründe, Interessen und Bedürfnisse zählen 

Bei gerichtlichen Entscheidungen zählen Positionen. Wer - nach Auffassung des Gerichts - die beste Position hat, gewinnt. Die Hintergründe, Interessen und Bedürfnisse der einzelnen Parteien spielen oft keine Rolle. Anders bei der Mediation: hier wird ermittelt, welche Interessen hinter den Positionen stehen. Dadurch werden zusätzliche Lösungsoptionen eröffnet.
7.5. Konfliktbewältigung und Erhaltung der Beziehung
Bei der Mediation ist das Ziel eine Bewältigung des Konflikts, eine Klärung. Bei gerichtlich ausgefochtenen Streitigkeiten wird der Konflikt durch ein Urteil oft nicht geklärt.
Der Streit geht weiter durch die Instanzen oder wird sogar verschärft.
Bei der Wirtschaftsmediation ist das Ziel die Geschäftsbeziehung zu erhalten. Geschäfte und Treffen sollen - wenn gewünscht und sinnvoll- nach der Einigung wieder möglich sein.
7.6. Auswahl der Mediators nach Fach- und Sachkunde

Den Parteien ist es im Rahmen der Wirtschaftsmediation möglich, einen Mediator nach Fach- und Sachkunde auszuwählen, der sich in dem Konfliktfeld auskennt.


Brauchen Sie einen Wirtschaftsmediator? 
Ich kann Ihnen gerne ein Angebot unterbreiten. 

Der Auftrag müsste von beiden  Parteien erteilt werden. 



Hermann Kulzer MBA (Dresden)
Rechtsanwalt, Fachanwalt 
Wirtschaftsmediator (uni DIU)

Dresden, Berlin, Augsburg 

kulzer@pkl.com



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