Rechtstipps zu "Kriegsdienstverweigerung"

„… des Sanitätsdienstes muss gemäß § 56 Abs. 4 S.2 SG das ihm als Sanitätsoffizieranwärter gewährte Ausbildungsgeld erstatten. Soldaten, die aufgrund von Kriegsdienstverweigerung vorzeitig aus dem Dienst ausscheiden …“ Weiterlesen

„… . Einen unbedingten Vorrang der Gewissensfreiheit gibt es nicht. In einer Verfassungsbeschwerde wird man stets prüfen müssen, ob nicht auch noch andere Grundrechtspositionen in Frage kommen. Eine spezielle Ausprägung der Gewissensfreiheit ist das Recht der Kriegsdienstverweigerung (Art. 4 Abs. 3 GG) .“ Weiterlesen

„… mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht. (Art. 12a GG) Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung ist ein Beispiel dafür, wie sehr sich die Bedeutung einer Verfassungsbestimmung im Laufe …“ Weiterlesen