Künstliche Intelligenz und Recht: Unternehmen müssen sich rechtlich absichern! Anwälte informieren!

Die Bundesregierung will Deutschland mit einer nationalen Künstlichen-Intelligenz-Strategie weltweit zum führenden Standort in Sachen KI machen.

Wirtschaftsminister Altmaier sagte vor kurzem, dass die künstliche Intelligenz keine Innovation wie viele andere sein soll, sondern eine Basisinnovation ist, die in wenigen Jahren alle Wirtschafts- und Lebensbereiche durchdringen werde.

In ferner Zukunft könnten Roboter oder Künstliche-Intelligenz-Systeme sogar intelligenter sein als Menschen.

Fest steht, dass die künstliche Intelligenz in den nächsten Jahren viele Wirtschaftsbereiche mit allen Vor- und Nachteilen komplett umkrempeln wird, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist, z. B. im Bereich selbstfahrende Autos, Krankenpflege, Verwaltung und Juristerei etc. Studien zufolge könnten auch in den nächsten 10 Jahren durch KI über 25 % der Industriearbeitsplätze wegfallen.

Viele Unternehmen setzen bereits KI ein und überlegen, in den nächsten Jahren noch verstärkt KI-Systeme einzusetzen oder aber andere Firmen überlegen, in das Geschäftsfeld KI einzusteigen.

Hierbei sollten sich interessierte Unternehmen jedoch bewusst sein, dass sich viele rechtliche Fragen stellen und sie sich rechtlich absichern müssen, um beim Thema KI auf der sicheren Seite zu sein.

So stellt sich z. B. die Frage, ob das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt, wenn Schäden entstehen?

Auch stellen sich haftungsrechtliche Fragen z. B. beim autonomen Fahren: Wer haftet z. B., wenn ein autonomes Auto z. B. einen Unfall „baut“? Der Fahrer, der Hersteller?

Wer haftet, wenn ein autonomes Auto sich dazu entscheidet, bei einem drohenden Unfall den Fahrer des eigenen Autos zu schützen und lieber einen Fußgänger anfährt oder überfährt?

Wer haftet, wenn ein Unternehmen oder z. B. eine Anwaltskanzlei irgendwelche bots oder sonstige KI-Systeme einsetzt und hierbei von dem KI-System Fehler gemacht werden?

Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen?

Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz müssen sich auch fragen lassen, ob sie ihre Produkte urheber-, marken- oder patentrechtlich schützen lassen können.

Mittelfristig, wenn die Systeme noch ausgereifter sind, wird sich auch die Frage stellen:

Haben Roboter oder Künstliche Intelligenz-Systeme eine eigene Persönlichkeit oder sogar in gewissem Umfang eigene Rechte?

Die Vertragsgestaltung im Bereich KI ist somit immens wichtig.

Fazit: Der Bereich Künstliche Intelligenz wird uns in den nächsten Jahren sehr beschäftigen und die Welt massiv verändern. Unternehmen, die verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen wollen oder Unternehmen, die geschäftlich im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sein wollen, sollten sich unbedingt rechtlich absichern, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein.

Sollten Sie Unterstützung im Bereich Künstliche Intelligenz benötigen, so können Sie uns gerne kontaktieren, Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte beraten Sie gerne.