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Marke: SAM |Abmahnung oder einstweilige Verfügung von der Time Gate GmbH erhalten?

  • 3 Minuten Lesezeit

Wir vertreten mehrere Mandanten, die eine Abmahnung und/oder eine einstweilige Verfügung von der Time Gate GmbH und der Kanzlei Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum erhalten haben. In der Sache geht es durchweg um eine angebliche Verletzung der Marke SAM.

Vorab:

Wenn Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung der Time Gate GmbH erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Wir kennen den Gegner bereits und können Ihnen eine optimale Einschätzung geben. Übersenden Sie uns hierzu einfach die Abmahnung via E-Mail. Wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Abmahnung von der Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke SAM

Im Rahmen der Abmahnung rügen die Anwälte von LHR – Lampmann, Haberkamm und Rosenbaum die angebliche Verletzung der Marke SAM. Die Time Gate GmbH ist als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH Inhaberin der Marke SAM. Diese genießt insbesondere Schutz für Bekleidungsstücke. Den betroffenen Unternehmen wird im Rahmen der Abmahnung vorgeworfen, die Marke Sam ohne Zustimmung der Markeninhaberin in Bezug auf Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, Auskunft über den Umfang des Vertriebes, Schadensersatz und Erstattung der Kosten der Abmahnung gefordert.

Abmahnung wegen Verletzung der Marke SAM berechtigt

Betroffene Unternehmen sollten keinesfalls voreilig die Unterlassungserklärung unterschreiben. Auch wenn das Zeichen SAM im Zusammenhang mit Bekleidungsstücken verwendet wurde, bedeutet dies nicht immer, dass hierdurch auch die Marke SAM verletzt wurde. Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH zum Markenrecht kommt es darauf an, dass das Zeichen „als Marke“, also markenmäßig benutzt wurde. Die Verwendung von Namen als reine Modellbezeichnungen, was im Bereich der Mode äußerst üblich ist, stellt regelmäßig gerade keine markenmäßige Benutzung dar. Der Bundesgerichtshof stellt dabei auf den Einzelfall und die konkrete im Einzelfall zu bewertende Art der Nutzung ab. Für einen erfahrenen Anwalt für Markenrecht kann sich hierdurch Argumentationsspielraum ergeben, sodass eine Markenrechtsverletzung verneint werden kann.

Der BGH hat sich auch schon zu der Verwendung der Marken SAM und MO geäußert: https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/bgh-urteil-zu-der-marke-mo-und-der-markenmaessigen-benutzung-in-bezug-auf-bekleidung-und-mode-bgh-urteil-vom-11-04-2019-i-zr-108-18/.

Wie sollte man auf eine Abmahnung der Time Gate GmbH wegen der Marke SAM reagieren?

Da der Bundesgerichtshof in den Fällen der Nutzung von Namen als Modellbezeichnungen auf den konkreten Einzelfall abstellt, ist es für den juristischen Laien kaum möglich, festzustellen, ob die Abmahnung berechtigt ist. Aufgrund der Spezialmaterie Markenrecht raten wir betroffenen Unternehmern dazu, die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Spezialisten für Markenrecht prüfen zu lassen. Wir kennen die Abmahnung bereits und können Ihnen in diesen Fällen eine kostenlose Ersteinschätzung anbieten. Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für IT-Recht und auf das Markenrecht spezialisiert. Empfängern einer Abmahnung raten wir zudem, folgende Tipps zu beachten:

  • Die Abmahnung sollte nicht ignoriert und die Fristen sollten beachten werden.
  • Lassen Sie die Abmahnung durch einen erfahrenen Markenanwalt bzw. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen und unterschreiben Sie nicht voreilig die vorgefertigte Unterlassungserklärung.
  • In der Regel bestehen Ansprüche auf Schadensersatz (Regress) gegen den eigenen Lieferanten. Auch dies sollte frühzeitig geprüft werden.

Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte und Fachanwälte

Als Anwälte für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht kennen wir die Besonderheiten einer markenrechtlichen Abmahnung. Dr. Oliver Wallscheid ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und auf die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen spezialisiert.

Nutzen Sie unsere Erfahrung mit diesen Fällen und nehmen Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch. Wir klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf und vermeiden weitere Risiken. Wir haben bereits über diese Abmahnung berichtet:

Abmahnung von der Time Gate GmbH und LHR wegen Marke SAM - Wir helfen


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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