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Markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Bremer Heller im Auftrag der relaxdays GmbH

Unsere Kanzlei erhielt kürzlich das Mandat zur Verteidigung gegen eine Abmahnung der Rechtsanwälte Bremer Heller im Auftrag der relaxdays GmbH vom 30.11.2015.

In der Abmahnung wir gegen unsere Mandantschaft der Vorwurf erhoben, auf der Internethandelsplattform Amazon einen „Gartensack“ zum Kauf angeboten und diesen unerlaubt mit dem geschützten Markennamen „relaxdays“ beworben zu haben, obwohl es sich vermeintlich nicht um Originalware der Firma relaxdays GmbH handeln soll. Darin sei eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 15 Abs. 2 MarkenG zu sehen.

Gefordert werden von unserer Partei die Unterzeichnung der beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, sowie eine Auskunft u. a. über folgende Punkte: Hersteller, gewerbliche Abnehmer, Menge der verkauften Produkte, Einkaufs- und Verkaufspreise, erzielter Gewinn. Dieses Auskunftsersuchen dient regelmäßig der Vorbereitung zur Bezifferung eines sodann in einem weiteren Schreiben geltend gemachten Schadensersatzes. Zudem fordert die gegnerische Kanzlei von unserem Mandanten den Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.764,50 Euro. Wie bereits mehrere Mandanten gegen Abmahnungen der relaxdays GmbH verteidigt, beraten und vertreten. Es stehen mehrere Möglichkeiten der taktischen Vorgehensweise zur Verfügung.

Unser Rat:

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der relaxdays GmbH erhalten haben, unterzeichnen Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht. Diese kann als Schuldeingeständnis gewertet werden und ist unserer Auffassung nach nachteilig formuliert. Ignorieren Sie die Abmahnung jedoch auch nicht. Es könnten dann gerichtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden.

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollte diese unbedingt auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die regelmäßig im zweiten Schreiben geltend gemachten Schadensersatzbeträge. Lassen Sie sich daher unbedingt von einem auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten.

Insbesondere raten wir dazu die gesetzten Fristen nicht verstreichen zu lassen, da ansonsten der Erlass einer kostenträchtigen einstweiligen Verfügung droht.

In vielen Fällen lassen sich die in der Abmahnung geforderten Kosten reduzieren und weiterer Schaden kann abgewendet werden. Es ist wichtig, dass die Angelegenheit für Sie rechtssicher beendet wird, damit Ihnen keine weiteren Folgeabmahnungen drohen.

Folgende Grundregeln sollten von Ihnen im Falle einer Abmahnung beachtet werden:

  • Sie sollten sich alle in der Abmahnung aufgeführten Fristen notieren
  • Es sollte keinerlei Kontakt zur Gegenseite aufgenommen werden
  • Sie sollte nicht die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen
  • Nehmen Sie fachanwaltliche Beratung in Anspruch
  • Bezahlen Sie ohne rechtliche Beratung zunächst keinerlei Beträge
  • Bleiben Sie ruhig

Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten? Wir stehen Ihnen gerne bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung! Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere tausend Abmahnverfahren im Bereich des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Markenrechts zurückblicken.

Ihr Vorteil:

  • Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung
  • Persönliche und enge Beratung und Betreuung
  • Faires Pauschalhonorar und Kostentransparenz von Anfang an
  • Bundesweite Vertretung
  • Unkomplizierte Abwicklung des Mandates

Sie können gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles in Anspruch nehmen. Dazu können Sie uns telefonisch erreichen.

Ihre Abmahnung können Sie auch gerne per E-Mail oder per Fax zusenden. Wir rufen Sie kostenlos zurück.

Uns ist Kostentransparenz sehr wichtig ist, daher werden wir mit Ihnen im Falle einer Mandatserteilung für die außergerichtliche Vertretung einen festen Pauschalpreis vereinbaren. Dieser gilt auch dann, wenn die Gefahr von weiteren Abmahnungen bestehen sollte.

Weitere Informationen zu aktuellen Abmahnungen erhalten Sie auch auf unserer Kanzleihomepage unter www.kanzlei-heidicker.de oder in unserem Abmahnblog unter www.abmahnblog-heidicker.de


Rechtstipp vom 09.12.2015
aus der Themenwelt Marketing und Internet und dem Rechtsgebiet Markenrecht

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