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Markenrechtliche Abmahnung von der Mahle Behr GmbH & Co. KG wegen der Marke Visco erhalten?
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Seit einiger Zeit vertreten wir mehrere Mandanten, die Abmahnung von der Mahle Behr GmbH & Co. KG sowie BRP Rechtsanwälten in Bezug auf die Marke Visco erhalten haben.
Vorab: Wenn Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung der Rechtsanwälte BRP und der Firma Mahle Behr GmbH & Co. KG wegen angeblicher Verletzung der Marke Visco erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz nutzen. Wir kennen die Abmahnung bereits und können Ihnen Ihre Reaktionsmöglichkeiten aufzeigen.
Markenrechtliche Abmahnung wegen Verletzung der Marke Visco?
Für die meisten Anbieter von Kfz-Teilen ist eine Abmahnung in Bezug auf das Zeichen Visco erstaunlich. Hintergrund ist, dass das Zeichen Visco in vielen Bereich aus Sicht der Anbieter beschreibend verwendet wird. Gerade in Bezug auf Kupplungen und Lüfterkupplungen wird das Zeichen Visco gerne verwendet. Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die Mahle Behr GmbH & Co KG Inhaberin der entsprechenden Wortmarke Visco ist. Diese Marke genießt ausweislich der Abmahnung insbesondere Schutz für Flüssigkeitsreibungskupplungen für Maschinen und Landfahrzeuge. Für viele Anbieter ist dies ein Widerspruch. Fraglich ist daher, wie diese Marke markenrechtlich zu bewerten ist und wie man als Empfänger einer Abmahnung auf diese reagieren sollte.
Unser Tipp: Auch wenn Sie den Vorwurf für unbegründet halten, empfehlen wir, dass die Abmahnung ernst genommen wird. Werden Fristen nicht eingehalten, drohen unter Umständen kostenintensive Auseinandersetzungen.
In der Tat lässt sich feststellen, dass das Zeichen Visco in Bereich von Flüssigkeitsreibungskupplungen häufig beschreibend verwendet wird. Es muss jedoch in jedem konkreten Fall geprüft werden, ob die Marke verletzt wurde. Hierbei kommt es auf das konkrete Angebot und die Art und Weise an, wie Visco im Angebotstext auftaucht.
Wie sollte man auf die Abmahnung von Mahle Behr GmbH & Co. KG sowie BRP Rechtsanwälte reagieren?
Unser Rat: Unterschreiben Sie nicht voreilig die Unterlassungserklärung.
Anbieter, die mit Kfz-Ersatzteilen handeln oder diese sogar herstellen, sollten durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz genau prüfen lassen, ob die Abgabe der Unterlassungserklärung die Möglichkeit der Nutzung des Begriffes in Bezug auf den beschreibenden Inhalt „Visco-Kupplung“ einschränkt. Wir beraten Sie hierzu. Dr. Oliver Wallscheid, LL.M. ist Spezialist für Markenrecht, erfahrener Markenanwalt und bietet Ihnen eine erste kostenlose Einschätzung der Abmahnung von Mahle Behr GmbH & Co. KG und BRP Rechtsanwälten an. Grundsätzlich sollen zudem Sie folgenden Verhaltenstipps beachten:
- Ruhe bewahren.
- Fristen einhalten.
- Abmahnung durch spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen.
- Unterlassungserklärung nicht voreilig unterschreiben.
Wir haben bereits über die Abmahnung berichtet:
https://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/rechtsgebiete/markenrecht/
Unsere Leistung im Markenrecht:
Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung aus vielen tausend Abmahnverfahren aus den Bereichen des Markenrechts, Urheberrechts sowie Wettbewerbsrechts. Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung:
- erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit
- durchgehend persönliche Ansprechpartner
- Kostentransparenz von Anfang an durch Vereinbarung eines Pauschalhonorars
- unkomplizierte und schnelle Kommunikation, auf Wunsch via E-Mail
Dr. Oliver Wallscheid, LL.M.
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht in Münster
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