Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung

Einleitung

Die notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein essenzielles rechtliches Instrument für Ehepartner, die sich trennen oder scheiden lassen. Eine solche Vereinbarung schafft Rechtssicherheit, reduziert Streitigkeiten und erleichtert das Scheidungsverfahren erheblich. Im Folgenden erläutern wir die wichtigsten Aspekte, die Vorteile sowie den Ablauf einer solchen Vereinbarung.

Was ist eine notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung?

Eine notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein vertragliches Dokument, das zwischen den Ehepartnern geschlossen wird, um die Folgen einer Trennung oder Scheidung verbindlich zu regeln. Es kann dabei Aspekte wie Unterhalt, Vermögensaufteilung, Zugewinnausgleich, Sorgerecht und Umgangsrecht der gemeinsamen Kinder regeln.

Die Vereinbarung wird von einem Notar beurkundet, wodurch sie eine hohe rechtliche Verbindlichkeit erhält. Dadurch kann sie im Falle einer Scheidung von den Gerichten leichter akzeptiert und umgesetzt werden.

Warum ist eine notarielle Vereinbarung sinnvoll?

Die Vorteile einer solchen Vereinbarung sind zahlreich:

1. Rechtssicherheit

Durch eine frühzeitige vertragliche Regelung werden spätere Streitigkeiten vermieden, da beide Parteien sich bereits im Vorfeld über die wichtigsten Punkte geeinigt haben.

2. Beschleunigung des Scheidungsverfahrens

Ein geregeltes Verfahren ohne langwierige Auseinandersetzungen spart nicht nur Zeit, sondern auch erhebliche Kosten für Rechtsanwälte und Gerichtsverfahren.

3. Individuelle Gestaltungsmöglichkeiten

Die Ehepartner können ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche in die Vereinbarung einbringen und müssen sich nicht auf gesetzliche Standardregelungen verlassen.

4. Schutz vor finanziellen Nachteilen

Durch eine faire Vereinbarung können ungleiche Vermögensverhältnisse oder finanzielle Benachteiligungen vermieden werden.

Welche Punkte sollten in der Vereinbarung geregelt werden?

Eine umfassende notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung sollte mindestens die folgenden Punkte enthalten:

1. Ehegattenunterhalt

• Regelungen zu nachehelichem Unterhalt

• Vereinbarungen zu Trennungsunterhalt

• Bedingungen für die Dauer und Höhe der Zahlungen

2. Kindesunterhalt und Sorgerecht

• Vereinbarungen über die Unterhaltszahlungen für gemeinsame Kinder

• Regelungen zum Sorgerecht und Umgangsrecht

3. Vermögensaufteilung und Zugewinnausgleich

• Festlegung über die Aufteilung des gemeinsamen Vermögens

• Umgang mit Immobilien und anderen Vermögenswerten

• Ausgleichszahlungen im Fall unterschiedlicher Vermögenszuwächse während der Ehe

4. Regelungen zu gemeinsamen Schulden

• Wer übernimmt welche Schulden?

• Wie werden laufende Kredite geregelt?

5. Altersvorsorge und Rentenansprüche

• Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich

• Übertragung von Rentenanwartschaften

Wie läuft die Beurkundung durch den Notar ab?

Die notarielle Beurkundung erfolgt in mehreren Schritten:

1. Erstberatung beim Notar: Der Notar klärt beide Ehepartner über die rechtlichen Folgen der Vereinbarung auf.

2. Entwurf der Vereinbarung: Basierend auf den individuellen Wünschen und den gesetzlichen Vorschriften erstellt der Notar einen Vertragsentwurf.

3. Prüfung durch beide Parteien: Die Ehepartner haben Gelegenheit, den Entwurf mit ihren Anwälten zu besprechen.

4. Notarielle Beurkundung: Beide Parteien unterzeichnen die Vereinbarung vor dem Notar, wodurch sie rechtskräftig wird.

5. Hinterlegung und Umsetzung: Die Vereinbarung wird im Scheidungsverfahren vorgelegt und von den Gerichten anerkannt.

Kann eine notarielle Scheidungsfolgenvereinbarung angefochten werden?

Grundsätzlich ist eine notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung bindend, doch es gibt Ausnahmen:

• Sittenwidrigkeit: Wenn eine Partei unangemessen benachteiligt wurde.

• Unzureichende Aufklärung: Falls eine Partei nicht über ihre Rechte informiert wurde.

• Drohung oder Täuschung: Wenn eine der Parteien zur Unterzeichnung gezwungen wurde.

Kosten einer notariellen Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung

Die Kosten für eine notarielle Beurkundung richten sich nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) und hängen vom Vermögen der Ehepartner sowie dem Regelungsumfang ab. Typischerweise liegen die Kosten zwischen 500 und 2.500 Euro, können aber je nach Fall variieren.

Fazit

Eine notarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung ist eine sinnvolle und rechtssichere Möglichkeit, die finanziellen und rechtlichen Folgen einer Trennung oder Scheidung im Voraus zu klären. Sie bietet Rechtssicherheit, beschleunigt das Scheidungsverfahren und ermöglicht eine individuelle Gestaltung der Vereinbarungen. Ehepaare, die sich trennen oder scheiden lassen möchten, sollten frühzeitig eine solche Vereinbarung in Betracht ziehen, um Streitigkeiten zu vermeiden und faire Regelungen zu treffen.