Rechtstipps zu "Patentinhaber" | Seite 2
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27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… , oder auch die Verwendung eines Produkts für einen bestimmten Zweck. Kein Dritter darf das geschützte Verfahren in Deutschland anwenden. Ohne die Zustimmung des Patentinhabers oder der Patentinhaberin …“ Weiterlesen -
25.06.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… und zugunsten des Patentinhabers entschieden. Konkret wurde es drei Unternehmen verboten bestimmte Trommeleinheiten herzustellen, die für die Wiederaufbereitung gebrauchter Tonerkartuschen für Laserdrucker …“ Weiterlesen
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27.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung …“ Weiterlesen
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29.08.2014 AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann„… ist hierbei, aus der Vermarktung der Schutzrechte sowohl für die Patentfonds Anleger als auch für die Patentinhaber bestmögliche Renditen zu erwirtschaften. Für die Patentinhaber bilden …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwältin Katja Spies„… werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt mit einem Patent die Schutzrechte daran. Für einen bestimmten Zeitraum hat …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber ein Instrument gegeben, damit er die Erfindung angemessen wirtschaftlich verwerten kann. Patente verdeutlichen außerdem die Innovationskraft …“ Weiterlesen
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07.08.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. In der Folgezeit begannen Generikahersteller, Arzneimittel mit dieser Rezeptur anzubieten und zu vertreiben. Der Patentinhaber legte jedoch gegen …“ Weiterlesen