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Sanierung von Unternehmen: Personalmaßnahmen, Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen
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von Felix Tittel
Löhne, Gehälter und Sozialabgaben stellen regelmäßig einen der größten Posten der laufenden Betriebsausgaben eines Unternehmens dar. In Krisenzeiten werden daher zunächst Einsparpotenziale in diesem Bereich gesucht.
Personalmaßnahmen haben jedoch komplexe Auswirkungen auf betriebswirtschaftlicher, wirtschaftlicher und sozialer Ebene. Sie berühren nicht nur das Arbeits- und Sozialrecht, sondern auch das Steuerrecht und das Insolvenzrecht. Gesellschaftlich betrachtet stehen Personalmaßnahmen im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Unternehmens, der betroffenen Arbeitnehmer und des Sozialstaats.
Die Planung und Umsetzung von Personalmaßnahmen erfolgt auf der Grundlage eines Sanierungs- oder Restrukturierungsplans. Der Ausgangspunkt der Planung ist das Leitbild des sanierten Unternehmens. Personalmaßnahmen werden dann an diesem Leitbild ausgerichtet, ausgehend vom aktuellen Zustand. In vielen Fällen zeigt sich dabei, dass nur vorübergehend ein Arbeitsausfall vorliegt und Unternehmen kurzfristig von Personalkosten entlastet werden müssen. In solchen Situationen kann Kurzarbeit beispielsweise ein geeignetes Sanierungsinstrument sein. In anderen Fällen, insbesondere wenn der Arbeitsausfall langfristig oder dauerhaft ist, sind betriebsbedingte Kündigungen erforderlich. Es ist auch möglich, beide Mittel zu kombinieren.
Sowohl Kurzarbeit als auch betriebsbedingte Kündigungen unterliegen speziellen rechtlichen Voraussetzungen, um Arbeitnehmer und Sozialsysteme vor Missbrauch zu schützen. Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder nicht ordnungsgemäß dargelegt werden, kann die Sanierung scheitern.
Die Sanierung und der Einsatz von Sanierungsinstrumenten müssen daher sorgfältig geplant und begleitet werden, um die Sanierungsziele nachhaltig zu erreichen. Eine frühzeitige Planung von Personalmaßnahmen sowie ihre rechtlich durchdachte Planung und Umsetzung sind daher entscheidend für den Erfolg der Maßnahmen.
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