Rechtstipps zu "Schuldnerverzug"

„Der Schuldnerverzug tritt ein, wenn der Schuldner seine vertraglichen Verpflichtungen (z. B. Pflicht zur Zahlung, zur Lieferung oder Mängelbeseitigung) nicht rechtzeitig erfüllt. In solchen Fällen …“ Weiterlesen

„… ist. # Fachjargon 5: Schuldnerverzug Wird eine Leistung aus einer vertraglichen Vereinbarung wie einem Kaufvertrag nicht rechtzeitig erbracht, so kann der Schuldner in "Verzug" geraten. Die Folge: Er muss …“ Weiterlesen

„… gerichtlich durchzudringen? Wohl ggf. eben nur 50 %. Im Übrigen gilt eins Zahlung auf falsches Konto, daher in der Regel keine Erfüllung sondern Schuldnerverzug. Und gem. §286 ff BGB sind dann …“ Weiterlesen

„… , aber erfolglos aufgefordert hat, ihm Urlaub zu gewähren. Nur soweit sich der Arbeitgeber nach einer entsprechenden Antragstellung des Arbeitnehmers im Schuldnerverzug befand, konnte der Arbeitnehmer …“ Weiterlesen

„… der gesetzten Frist reagiert hat, gerät die Bank nämlich in Schuldnerverzug. Erst dann ist die jeweilige Bank oder Sparkasse gemäß § 286 BGB mit der entsprechenden Verpflichtung zur Auskunftserteilung bzw …“ Weiterlesen

„Das BGB sieht in § 288 Abs. 5 Satz 1 vor, dass ein Gläubiger bei Schuldnerverzug eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von 40 Euro verlangen kann. Dies gilt nach einem Urteil …“ Weiterlesen

„… € gestellt. Der Bauherr kündigte den Vertrag mit Schreiben vom 1. Juli 2013 wegen Schuldnerverzuges. Der Unternehmer erhob Zahlungsklage. Die Entscheidung Erstinstanzlich wurden der Bauunternehmung …“ Weiterlesen

„… von Herausgabeansprüchen des Insolvenzverwalters in vielen Fällen nicht mehr ab dem Tag der Insolvenzeröffnung geschuldet ist, sondern ab einem häufig deutlich späteren Zeitpunkt des Eintrittes eines Schuldnerverzuges …“ Weiterlesen

„… des Schuldnerverzuges vorgelegen haben. Hierzu verhält sich das Schreiben des Insolvenzverwalters nicht, sondern verweist vielmehr auf eine Entscheidung des BGH, die allerdings in anderer Angelegenheit ergangen …“ Weiterlesen

„… von Schuldnerverzug des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruches verlangt. Nach dieser Rechtsprechung schuldet der Arbeitgeber Ersatz für den verfallenden Urlaubsanspruch nur dann …“ Weiterlesen

„… selbst den Widerruf ggü. der Bank, was den Schuldnerverzug regelmäßig ausschließt und auf Schadensersatzgesichtspunkte kann das Begehren häufig schon wegen fehlenden Verschuldens der Bank nicht gestützt werden (OLG Köln, Beschl. v. 19.08.2015 – 13 U 19/15; LG Bonn, Urt. v. 03.02.2016 – 17 O 311/15) .“ Weiterlesen

„… Voraussetzungen vorliegen. Häufig erklärt der beauftragte Rechtsanwalt selbst den Widerruf ggü. der Bank, was den Schuldnerverzug regelmäßig ausschließt und auf Schadensersatzgesichtspunkte …“ Weiterlesen

„Abgesehen von dem Fall, dass Ihr Anspruchsgegner im Schuldnerverzug mit Zahlung oder Lieferung ist, was gem. §286 BGB die Verpflichtung beinhaltet, dass die Ihrerseits zur Verfolgung der Ansprüche …“ Weiterlesen

„… vorsätzlicher Pflichtverstöße der Bank, oder wenn diese mit der Neuabrechnung des Darlehenskontos in Schuldnerverzug - im Streitfall von der Bank erstattet verlangt werden können. Jeder Darlehensnehmer …“ Weiterlesen

„… des BGH soll das bloß objektive Bestehen des Zurückbehaltungsrechts den Eintritt des Schuldnerverzuges hindern (vgl. BGH 84,44). 3. Rechtsanwalt Faust empfiehlt Jede Vertragspartei sollte sämtliche …“ Weiterlesen

„… Verzugsschadens beanspruchen, zum Beispiel Zinsen, Kosten für folgende Mahnungen und Anwaltsgebühren. Im Regelfall setzt der Schuldnerverzug eine Mahnung voraus. Die Mahnung muss unmissverständlich erkennen lässt …“ Weiterlesen