Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Sonnenstudioverbot für Minderjährige rechtens

(5)
Sonnenstudioverbot für Minderjährige rechtens
Zum Schutz vor Hautkrebs sind Solarien für Kinder und Jugendliche verboten.

Minderjährigen ist die Nutzung von öffentlich zugänglichen Sonnenstudios gesetzlich verboten. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts ist das Verbot mit dem Grundgesetz vereinbar. Seit 2009 ist Personen unter 18 Jahren die Nutzung von Solarien in öffentlich zugänglichen Einrichtungen verboten. So sieht es § 4 des Gesetzes zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG) vor. Jetzt bestätigte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), dass die Vorschrift zum Schutz vor Hautkrebs verfassungsgemäß ist.

Familienrecht Familienrecht: Das Wichtigste zu Ehe, Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht

Verfassungsbeschwerde

Der Beschluss basiert auf der Verfassungsbeschwerde einer Minderjährigen, die sich durch das Verbot in ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit gemäß Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz (GG) verletzt sah. Die Eltern sahen sich in ihrem Elterngrundrecht verletzt und der Betreiber eines Sonnenstudios machte eine Verletzung seiner Berufsfreiheit geltend.

Schutz vor Hautkrebs

Der Erste Senat nahm die Verfassungsbeschwerde jedoch nicht zur Entscheidung an. Nach Ansicht der Karlsruher Richter sei das Verbot verfassungskonform, da es zum Schutz gerade von Minderjährigen gerechtfertigt ist. Denn die UV-Strahlung kann zu Hautschäden führen, die Hautkrebs verursachen können. Gerade für junge Menschen ist die UV-Strahlung besonders gefährlich.

Gesetzliches Verbot

Ein gesetzliches Solarienverbot für Kinder und Jugendliche zu erlassen, sei laut dem BVerfG auch eine angemessene Reaktion des Gesetzgebers. Denn Aufklärungskampagnen und freiwillige Selbstverpflichtung hatten zuvor nicht die gewünschten Erfolge erzielt. Darüber hinaus könne man nicht davon ausgehen, dass Personen unter 18 Jahren die notwendige Einsichtsfähigkeit haben, freiwillig auf die Nutzung von Sonnenbänken zu verzichten, bestätigten die Verfassungsrichter.

(BVerfG, Beschluss v. 21.12. 2011, Az.: BvR 2007/10)

(WEL)

Foto : ©Fotolia.com/mapoli-photo

Rechtstipps zum Thema

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.