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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Grundgesetz
Abmahnung Waldorf Frommer für die Warner Bros. wg. „300: Rise of an Empire“ -Update EuGH 18.10.2018-
12.12.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Auch Sie haben eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, beispielsweise wegen des Films „300. Rise of an Empire“, erhalten? Es besteht kein Grund zur Panik, soweit richtig vorgegangen wird. Wichtig ist, sich klarzumachen,
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12.12.2018
Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Zurzeit melden sich viele Pensionäre in meiner Kanzlei mit der Bemerkung: „Ich war Bankangestellte und beziehe eine Rente von der Pensionskasse. Mein früherer Arbeitgeber will meine Betriebsrente nicht anpassen, obwohl seine
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07.12.2018
Rechtsanwalt Thomas Hummel
Nachdem mein letzter Beitrag „ Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden “ einiges Interesse gefunden hat, habe ich nun zehn weitere wissenswerte Dinge über dieses Rechtsgebiet ausgegraben. 11. Es gibt keine mündliche Verhandlung. In
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06.12.2018
Rechtsanwalt Fenimore Frhr. v. Bredow
„Ich werde gemobbt...“ – ein Hilferuf, der in der Praxis häufig auftaucht. Egal in welcher Branche, ob Vorstandsetage einer Bank oder in der Waldorfschule – Arbeitsgerichte stellen inzwischen einen beinahe schon inflationären
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06.12.2018
Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
VG Stuttgart erklärt IHK-Beiträge für rechtswidrig Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat Beitragsbescheide der IHK als rechtswidrig eingestuft. Es folgte damit der Argumentation der Kläger, dass die Industrie- und Handelskammer
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05.12.2018
Rechtsanwalt Oliver Abel
Die Zahl der Inobhutnahmen in Deutschland ist in den letzten Jahren gestiegen. Ein Trend, der Fragen aufwirft. Worin liegen Gründe für die Zunahme der Inobhutnahmen? Hat sich die familiäre Situation in Deutschland derart
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03.12.2018
Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Mit diesem Beschluss (Az.: 5 L 607/18) sorgte das Verwaltungsgericht (VG) Dresden am 26.11.2018 für Furore und dürfte nicht wenige Schüler glücklich gestimmt haben. Was war geschehen? Ein Zehntklässler einer Oberschule klagt derzeit
...
27.11.2018
Rechtsanwalt Markus Karpinski
Muss ein Landwirt zwangsläufig seinen Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Nein! Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen der Landwirt keinen Hofübernehmer findet oder dies nicht zu Einkünften führen würde, mit denen er zusammen
...
26.11.2018
Rechtsanwalt Jarno Carl Kirnberger
Die Welt der digitalen Kommunikation hat längst auch Einzug in die Arbeitsverhältnisse bei uns genommen. So ist es durchaus üblich, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer gegenseitig per WhatsApp oder anderen Informationsdiensten
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09.11.2018
Rechtsanwalt Dr. Benedikt Mick
Die Straftaten gegen die persönliche Ehre eines Menschen oder einer Gruppe von Menschen sind in den §§ 185 ff. StGB geregelt. Dieser Abschnitt des Strafgesetzbuchs enthält die Straftatbestände der Beleidigung, der üblen Nachrede,
...
05.11.2018
Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind einer der wenigen Aspekte des Rechtswesens, mit denen eigentlich jeder etwas anfangen kann. „Ich geh nach Karlsruhe!“ oder „Karlsruhe hat entschieden“ sind zu geflügelten Worten geworden, obwohl damit
...
03.11.2018
Rechtsanwalt Sascha Tawil
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt weiterhin Abmahnungen im Auftrag diverser Rechteinhaber. Dabei handelt es sich unter anderem um: Warner Bros. Entertainment GmbH Sony Music Entertainment Germany GmbH Universal Music GmbH
...
02.11.2018
Rechtsanwalt Jochen Jüngst LL.M.
Die für das ProstSchG in Hamburg zuständige Behörde hat angekündigt, ab dem 01.11.2018 mit den Kontrollen der Betreiber zu beginnen. Was dürfen die Beauftragten der Behörde im Rahmen ihrer Kontrolle und wo sind ihnen rechtliche
...
31.10.2018
Rechtsanwalt Julian Schneider
In zwei presserechtlichen Beschlüssen vom 30. September 2018 hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut zu der wiederholt diskutierten Frage geäußert, ob und wie ein Antragsgegner vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen
...
30.10.2018
Rechtsanwalt Marco Zumpt
Die Enteignung von weißen Grundstücksbesitzern in Südafrika soll zukünftig vorangetrieben werden – so spricht es Cyril Ramaphosa, der im Januar zum neuen Präsidenten der Republik gewählt wurde. Große Teile der Bevölkerung sind
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