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Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld vermeiden: So geht’s

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Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen.

Nach einer Kündigung verhängt die Bundesagentur für Arbeit in bestimmten Fällen eine Sperrzeit aufs Arbeitslosengeld. Was bedeutet das für den Arbeitnehmer? Wie lange dauern Sperrzeiten, und was kann der Arbeitnehmer dagegen tun? Antworten hat der Kündigungsschutzexperte Anwalt Bredereck:

In folgenden Fällen wird eine Sperrzeit regelmäßig angeordnet: Der Arbeitnehmer kündigt seinen Job; er verursacht den Jobverlust, indem er seinen Arbeitgeber beispielsweise beklaut und ihm dafür fristlos gekündigt wird; der Arbeitnehmer unterschreibt einen Aufhebungsvertrag oder eine Abwicklungsvereinbarung. Eine Sperrzeit folgt also regelmäßig dann, wenn der Arbeitnehmer den Verlust seines Jobs und seine Arbeitslosigkeit selbst verschuldet oder daran grundlos mitwirkt. Dauer der Sperrzeit in diesen Fällen: Meistens 12 Wochen.

Weitere Sperrzeiten, allerdings kürzere, gibt es für jemanden, der eine Eingliederungsmaßnahme ablehnt oder abbricht (Sperrzeit: 3 Wochen und mehr), sich unzureichend um einen neuen Job bemüht (2 Wochen) und für den Fall. dass man sich zu spät arbeitssuchend meldet (1 Woche).

Welche Nachteile hat der Arbeitnehmer wegen der Sperrzeit?

  • Man bekommt kein Arbeitslosengeld; der Anspruch ruht während dieser Zeit – bei einem 12-monatigen Bezug 12 Wochen lang, beziehungsweise während einem Viertel der Bezugsdauer. Bei längeren Bezugszeiten verlängert sich die Sperrzeit ensprechend.
  • Im ersten Monat der Sperrzeit zahlt die Bundesagentur die gesetzlichen Krankenversicherungsbeiträge nicht, sie kommt für die Beiträge erst ab dem zweiten Monat der Arbeitslosigkeit auf.
  • Während der Sperrzeit hat man keinen Anspruch auf Krankengeld.
  • In besonderen Härtefällen wird die Sperrzeit verkürzt; diese Härtefälle sind Einzelfallabhängig und schwer einzuordnen.

Wie vermeidet man die Sperrzeit von vornherein?

Die einwöchige Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung vermeidet man, indem man am selben Tag, an dem man von seinem Jobverlust erfährt beziehungsweise das Kündigungsschreiben bekommt, bei der Arbeitsagentur anruft und sich arbeitssuchend meldet! Praktischerweise erledigt man das zusammen mit dem Anruf beim Anwalt, der einen über die Chancen einer Kündigungsschutzklage aufklärt.

Die lange Sperrzeit im Nachgang eines Jobverlusts umgeht man, indem man, auf den Nenner gebracht, nicht am Jobverlust und der Arbeitslosigkeit mitwirkt: Man sollte nicht selbst kündigen, und regelmäßig auch keinen Aufhebungsvertrag unterschreiben. Dasselbe gilt für Vereinbarungen, mit denen der Arbeitnehmer nach einer Kündigung auf die Kündigungsschutzklage gegen Zahlung einer Abfindung verzichtet. Auch hier wirkt der Arbeitnehmer strenggenommen an seiner eigenen Arbeitslosigkeit mit, da er seinen Job mit einer Kündigungsschutzklage retten könnte.

Solche Vereinbarungen bergen so gut wie immer das Risiko einer Sperrzeit in sich. Jedenfalls sollte man sich vor solchen Vereinbarung immer anwaltlich beraten lassen!

Im Fall einer verhaltensbedingten oder fristlosen Kündigung umgeht man die Sperrzeit am besten, indem man gegen die Kündigung vor dem Arbeitsgericht klagt. Entweder man bekommt seinen Job wieder, weil man die Kündigungsschutzklage gewinnt, oder man einigt sich mit dem Arbeitgeber auf einen Abfindungsvergleich, im Fall dessen die Bundesagentur laut interner Weisung regelmäßig auf eine Sperrzeit verzichtet.

Solche Abfindungsvergleiche sollte man, genauso wie die Kündigungsschutzklage, einem auf Kündigungsschutz spezialisierten Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht anvertrauen.

Haben Sie eine Kündigung erhalten? Droht Ihnen eine Kündigung? Haben Sie Fragen zu Ihrer Abfindung?

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Bundesweite Vertretung

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck vertritt seit 23 Jahren Arbeitnehmer und Arbeitgeber bundesweit bei Kündigungen und im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen und Abwicklungsvereinbarungen.

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Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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