Springmesser bei AliExpress bestellt – Was droht mir?

Bei AliExpress (und ähnlichen Anbietern im Netz) kann man Springmesser, Einhandmesser und Butterflymesser ab 10 € aufwärts bestellen und sich, mitunter sogar kostenlos, nach Hause liefern lassen. Das Problem dabei: Springmesser sind in Deutschland verboten. Kontrolliert der Zoll die Warensendung, kann es sehr ungemütlich werden.

Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie:

• Was das Gesetz über Springmesser sagt
• Was passieren kann, wenn Sie ein Springmesser bei AliExpress bestellt haben
• Welche Strafen drohen
• Was Sie tun sollten, wenn Sie ein Springmesser bei AliExpress bestellt haben

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Was sagt das Gesetz über Springmesser?

Messer sind gefährliche Gegenstände. Da sie ihrer Beschaffenheit nach dazu geeignet sind, Menschen Schaden zu zu fügen, gelten sie nach deutschem Recht als Waffen. Das Waffengesetz (WaffG) unterscheidet zwischen erlaubnisfreien, erlaubnispflichtigen, und verbotenen Waffen.

Springmesser gelten gemäß Abschnitt 1 Anlage 2 WaffG als verbotene Waffen, genau wie vollautomatische Schusswaffen, Wurfsterne oder Präzisionsschleudern. Das bedeutet, dass jedweder Umgang mit ihnen (Erwerb, Verkauf, Besitz, Transport, Benutzung, Herstellung, Bearbeitung, Instandsetzung) illegal ist.

Mehr zu diesem Thema finden Sie auch in unserem Rechtsblog: Springmesser und Waffengesetz.

Was kann passieren, wenn ich ein Springmesser bei AliExpress bestellt habe?

Da der von Ihnen bestellte Artikel in Deutschland illegal ist, muss er aus dem Ausland eingeführt werden. Ihre Warensendung muss an der Grenze durch den Zoll. Die Absender sind zwar meist so clever, illegale Waren zur Verschleierung des Inhaltes in Folien einschweißen, aber die Zollbeamten sind in der Regel routiniert genug im Umgang mit solchen Paketen, um Lunte zu riechen. Zeigt sich, dass hier ein illegales Produkt eingeführt werden sollte, wird das Paket vom Zoll einbehalten und gegen den Empfänger ergeht eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. In aller Regel erhalten Sie dann, entweder gleich durch den Zoll, oder die Polizei, Post. Dabei kann es sich um eine Vorladung zu einer polizeilichen Vernehmung handeln, oder auch nur um einen sogenannten Anhörungsbogen, auf dem Sie sich in schriftlicher Form zu dem Vorwurf äußern können.

Welche Strafen drohen bei der Bestellung eines Springmessers?

Das Strafmaß hängt von den Umständen des konkreten Falles ab und kann durch einen guten Verteidiger noch deutlich beeinflusst werden. Gemäß § 51 Abs.1 WaffG sind für den Besitz von verbotenen Waffen Geldstrafen bis zu 10.000 € , und für den Erwerb Freiheitsstrafen von mindestens 1 Jahr, bis zu 5 Jahren vorgesehen. In schwereren Fällen, etwa wenn die Staatsanwaltschaft Grund zu der Annahme hat, das jemand regelmäßig und organisiert mit solchen Waffen umgeht, können bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe anfallen.

Was soll ich tun, wenn ich ein Springmesser bei AliExpress bestellt habe?

In der Regel lassen sich solche Bestellungen, wenn sie einmal getätigt sind, nicht mehr stornieren. Die Anbieter wissen, was sie verkaufen, und dass sich ihre zahlende Kundschaft damit strafbar macht. Womöglich haben Sie das nicht gewusst, als Sie die Bestellung getätigt haben. In diesem Falle ist es ratsam, sich umgehend bei der Polizei zu melden und die Situation zu erklären. Schaffen Sie das, bevor Ihr Paket beim Zoll kontrolliert wird, haben Sie gute Chancen, die Sache einfach aus der Welt zu schaffen. Ist das Paket einmal kontrolliert, rollt das Ermittlungsverfahren gegen Sie.

In diesem Fall sollten Sie nicht zur Polizei gehen. Auch nicht, wenn diese Sie explizit darum ersucht. Sie sind nicht verpflichtet, zu einer Vorladung zu erscheinen, und auch nicht, sich in irgendeiner Weise zur Sache zu äußern. Kontaktieren Sie stattdessen einen Fachanwalt für Strafrecht, der Einsicht in die Ermittlungsakte beantragt und zunächst einmal feststellt, ob überhaupt ein hinreichender Tatverdacht gegen Sie vorliegt. Schließlich könnte jeder Ihre Adresse auf das Paket geschrieben haben. Unter günstigen Umständen kann ein guter Anwalt eine Einstellung des Verfahrens erwirken.

Dr. Brauer Rechtsanwälte sind auf Strafrecht spezialisiert und arbeiten bundesweit. Kontaktieren Sie uns einfach per Telefon, E-mail oder über unser Kontaktformular.