Urheberrechtliche Abmahnung der Digiturk Europe GmbH durch die Kanzlei Pense Rechtsanwälte

Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Digiturk Europe GmbH (im Folgenden Digiturk) beauftragt. Die Digiturk verfüge in Deutschland über die ausschließlichen Nutzungs- und Senderechte an Übertragungen von Spielen der ersten türkischen Fußballliga „Spor Toto Süper Lig“ (im Folgenden Süper Lig). Dies umfasst auch die ausschließliche Berechtigung, Unterlassungs-, Auskunfts- sowie Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche bei einer unberechtigten Nutzung geltend zu machen.

Digiturk wird dabei von der Kanzlei Pense Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main vertreten.

Grund der Beauftragung ist, dass ein von Digiturk beauftragter Kontrolleur festgestellt habe, dass ein Fußballspiel der „Süper Lig“ innerhalb der Räumlichkeiten unserer Mandantschaft öffentlich ausgestrahlt wurde, obwohl diese keine entsprechende Erlaubnis durch Digiturk verfüge. Dazu wurde entsprechendes Beweismaterial gesichert. Ein Vertragsverhältnis im Sinne eines gewerblichen Abonnements zwischen den Parteien zur öffentlichen Wiedergabe von Fußballspielen der „Süper Lig“ bestehe nicht. Dadurch verstoße die abgemahnte Person gegen die ausschließlichen Nutzungsrechte von Digiturk nach den §§ 2 Nr. 6, 15 Abs. 2, 19 Abs. 4, 22 UrhG.

Aufgrund dessen macht Digiturk im Folgenden verschiedene Ansprüche geltend:

Zunächst wird ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Dieser soll unter Fristsetzung abgegeben werden, wobei Digiturk auffordert, die in der Anlage beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben. Des Weiteren werden aufgrund der genannten Rechtsverletzungen die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten ebenfalls unter Fristsetzung, aufgrund eines Gegenstandswertes in Höhe von 25.000,00 € gefordert. Dies entspricht einen Betrag von 1.156,20 €.

Des Weiteren wird ein Schadensersatzanspruch für entgangene Lizenzeinnahmen geltend gemacht. Im Rahmen einer vergleichsweisen Lösung wird angeboten, dass Digiturk auf den Schadensersatz verzichtet, sofern die abgemahnte Person ein gewerbliches Abonnement abschließt, welches sie in Zukunft berechtigen würde, Fußballspiele der türkischen Süper Lig in ihren jeweiligen Räumlichkeiten öffentlich wiederzugeben.

Sofern auch Sie ein Abmahnschreiben der Digiturk Europe GmbH aufgrund einer angeblichen öffentlichen Wiedergabe erhalten haben, sollten Sie stets einen Fachanwalt zur Beratung des weiteren Vorgehens aufsuchen. So ist stets im Einzelfall zu prüfen, ob die geltend gemachten Ansprüche in Ihrem konkreten Fall bestehen.

Wenn jedoch der geltend gemachte Vorwurf zutreffen sollte, lässt sich auch regelmäßig mit der Gegenseite eine gangbare, außergerichtliche vergleichsweise Lösung zur Beendigung des Sachverhaltes finden.

Gerne können Sie uns Ihre Abmahnung per E-Mail an die E-Mail-Adresse ra@kanzlei-heidicker.de zukommen lassen oder uns für eine kostenlose Erstberatung unter der Nummer 02307/17062 erreichen.

Wir sehen Ihrer Anfrage entgegen.