Rechtstipps zu "Vergabe"
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11.03.2025 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… auszugsweise wie folgt: (10.2) Unzulässige Weitergabe: Der Verkauf von Tickets bzw. die Vergabe von Sondertickets erfolgt ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung durch den Kunden …“ Weiterlesen
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09.03.2025 Rechtsanwalt Moheb Shafaqyar„… ausländischer Berufsqualifikationen zu ergreifen. Ein fester Arbeitsvertrag bei der Einreise ist nicht erforderlich. Wer hat Anspruch auf die Chancenkarte? Die Vergabe der Chancenkarte liegt im Ermessen …“ Weiterlesen
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25.02.2025 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… : Der Verkauf von Tickets bzw. die Vergabe von Sondertickets erfolgt ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung durch den Kunden; jeglicher gewerbliche oder kommerzielle Weiterverkauf …“ Weiterlesen
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17.02.2025 Rechtsanwältin Anja Jäger„… kann, was bei Einzelnote nicht der Fall ist, wohl aber bei einem Abschluss- oder Jahreszeugnis, das für eine Versetzung relevant ist. Fazit Die Vergabe von Noten ist ein vielschichtiges Thema mit zahlreichen …“ Weiterlesen
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11.02.2025 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… Beratung durch fachkundige Personen ersetzen. Quellen: https://www.arge-baurecht.com/aktuelles/artikel/bauverzoegerung-gute-rechtslage-fuer-private-bauherren Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen …“ Weiterlesen
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08.02.2025 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… ist und gegebenenfalls reagieren kann. Warum werden Change-of-Control-Klauseln in Kreditverträgen aufgenommen? Kreditgeber stützen ihre Entscheidung zur Vergabe von Darlehen nicht nur auf die finanzielle Situation …“ Weiterlesen
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07.02.2025 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . die Vergabe von Sondertickets erfolgt ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung durch den Kunden; jeglicher gewerbliche oder kommerzielle Weiterverkauf sowie jede sonstige unzulässige …“ Weiterlesen
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06.02.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… bei der Fertigstellung (wenn kein unabwendbarer Grund vorliegt) Bitte beachten: In vielen Bauverträgen gilt die VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) oder das BGB-Werkvertragsrecht . Je …“ Weiterlesen
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04.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… die vertragliche Zusicherung eines „erfolgreichen Coachings“ sowie die Vergabe eines Abschlusszertifikats implizieren, dass eine Überprüfung der Lernfortschritte stattfindet. Diese Vertragsgestaltung sei …“ Weiterlesen
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31.01.2025 Rechtsanwalt Kristian Borkert„… bei der der IT-Vergabe zur Wehr! Einleitung: Wenn der Zuschlag rechtswidrig ist Die Vergabe öffentlicher Aufträge unterliegt strengen Regeln. Öffentliche Auftraggeber müssen Transparenz, Gleichbehandlung …“ Weiterlesen
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31.01.2025 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… des Gewinns in Form von Tantiemen an geschäftsführende Gesellschafter gezahlt werden, wodurch die Steuerlast gesenkt wird. Auch die Vergabe von Darlehen durch Gesellschafter mit marktüblichen Zinsen …“ Weiterlesen
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22.01.2025 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„Wer in Deutschland Online-Glücksspiele oder Online-Sportwetten anbieten möchte, benötigt dazu eine Lizenz. Die Vergabe der Lizenzen ist an Auflagen gebunden. So müssen die Anbieter u.a. gewährleisten …“ Weiterlesen
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20.01.2025 Rechtsanwalt Kristian Borkert„Warum ist dieser Artikel für Sie als Projektleiter, Auftraggeber oder Auftragnehmer wichtig? Bei der Vergabe von IT-Dienstleistungen stehen rechtliche Anforderungen und praktische Herausforderungen …“ Weiterlesen
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18.01.2025 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… -Glücksspiele ohne die erforderliche Lizenz für illegal hält. Dabei wies er auch darauf hin, dass die Vergabe der Lizenzen auch an Auflagen geknüpft sei, wie bspw. die Einhaltung eines monatlichen …“ Weiterlesen
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17.01.2025 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… und sicherstellen, dass Ihr Kind frühzeitig einen Kitaplatz erhält Ich berate Sie gerne in allen Fragen rund um das Thema Kita-Platz-Vergabe und vertrete Sie als erfahrener Rechtsanwalt bundesweit - sowohl …“ Weiterlesen
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07.01.2025 Rechtsanwältin Anne Klein„… , die anteilige Übernahme von Kosten für Lehrgänge und Kurse sowie die Vergabe von zinsgünstigen Darlehen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Antrag auf Aufstiegs-BAföG Das Aufstiegs-BAföG …“ Weiterlesen
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06.01.2025 Rechtsanwalt István Cocron B. A.„… des Kammergerichts Berlin den Rückzahlungsanspruch begründen. „Die Vergabe der Lizenzen ist an Bedingungen geknüpft, an die sich die Anbieter der Online-Glücksspiele, inklusive Sportwetten halten …“ Weiterlesen
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03.12.2024 Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.„… Patient oder Kunde war. Durch die Vergabe des Sterns kommt lediglich seine subjektiv unzufriedene Meinung zum Ausdruck. Keinen Schutz der Meinungsfreiheit genießen hingegen Äußerungen, die keine …“ Weiterlesen
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27.02.2025 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… , die Dienstleistungen auf dem Bau ohne ordnungsgemäße Anmeldung oder Abführung von Steuern und Sozialabgaben erbringen, setzen sich erheblichen rechtlichen Risiken aus. Durch die Vergabe von Aufträgen „unter der Hand …“ Weiterlesen
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08.11.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… : 10.2 Unzulässige Weitergabe: Der Verkauf von Tickets bzw. die Vergabe von Sondertickets erfolgt ausschließlich zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung durch den Kunden; jeglicher gewerbliche …“ Weiterlesen
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23.10.2024 Rechtsanwalt Thomas Schopf„… . Das wussten allerdings die Wenigsten. Eine Ausnahme bot nur Schleswig-Holstein an und vergab eigene Lizenzen. Damit öffnete das Bundesland aber eine kleine Tür, über die schließlich zahlreiche …“ Weiterlesen
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23.10.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… erscheint, sollte jedenfalls die Person des Betreuers für das gesetzliche Betreuungsverfahren mittels Betreuungsverfügung festgelegt werden. Auch die Vergabe von Einzelvollmachten kann ergänzend …“ Weiterlesen
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13.11.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… ausgeführt, dass das Landgericht Düsseldorf berteits die Vergabe und Lizensierung des konkret bemängelten Siegels für zwei beispielhaft herangezogene Matratzen sowie für kerngleiche Fälle untersagt habe …“ Weiterlesen
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21.10.2024 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… in der Regel im Rahmen einer Marketingaktion kostenlos ausgegeben. Hier ist jedoch die folgende Frage entscheidend: Ist die Vergabe des Airdrops wirklich unentgeltlich, d.h. wird tatsächlich keine …“ Weiterlesen