Rechtstipps zu "Vergabe"
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![Demenz und Schwerbehindertenausweis – Grad der Behinderung (GdB) und Merkzeichen G]()
Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine PaulDie Erkrankung an Demenz bringt für die Betroffenen und ihre Angehörigen eine erhebliche Beeinträchtigung im Alltag mit sich. Zunehmend ist der Betroffene auf die Unterstützung, Anleitung und Pflege v … Weiterlesen -
![Wozu dient privates Baurecht?]()
Rechtsanwalt Uwe LehrVon der Planung über die Umsetzung bis zur Schüsselübergabe – ein Bauvorhaben bedarf mehrerer Bauphasen. In diesen Phasen wirken verschiedene Beteiligte zusammen. Das erfolgreiche Zusammenspiel von Au … Weiterlesen -
![Erhöhung der Wertgrenzen bei Verhandlungsvergaben]()
Rechtsanwältin Jennifer NöbelEine schnelle und effiziente Durchführung von Vergabeverfahren ist in der aktuellen Pandemielage auch in der öffentlichen Beschaffung von besonderer Bedeutung. Um dringend benötigte Bedarfe rechtzeiti … Weiterlesen -
![Baukindergeld – Voraussetzung, Ablehnung und Gerichtszuständigkeit]()
Rechtsanwalt David-Joshua GrziwaFür wen gibt es Baukindergeld? Anspruch haben Familien oder Alleinerziehende mit mindestens einem Kind. Eine Höchstgrenze an Kindern gibt es nicht. Berücksichtigt werden nur kindergeldberechtigte Kind … Weiterlesen -
![Corona-Pandemie & Medizinstudium: verlängerte Bewerbungsfristen, Vorlesung online etc.]()
Rechtsanwältin Dr. Mascha FranzenMittlerweile ist das Sommersemester 2020 mit Einschränkungen und Hürden angelaufen. Aufgrund der erschwerenden Umstände haben viele Bundesländer Sonderregelungen für den Hochschulbetrieb getroffen, um … Weiterlesen -
![Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung]()
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende SchulordnungRechtsanwalt Andreas ZollerAufnahmeverfahren für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz (IGS RLP) gem. § 13 ÜSchO Das Aufnahmeverfahren für die IGS in Rheinland-Pfalz wird in § 13 Übergreifende Schulordnung ( § 13 ÜS … Weiterlesen -
![Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS]()
Rechtsanwalt Andreas ZollerAufnahmeverfahren für Grundschulen in NRW – § 1 AO-GS NRW ist das einzige Bundesland, wo es einen Anmeldeüberhang bei Grundschulen geben kann und die Vergabe der Grundschulplätze in einem Aufnahmeverf … Weiterlesen -
![Bewertungen insbesondere im Internet – mit einem Bein im Knast? (Teil 1 von 2)]()
Rechtsanwalt Dr. Peter SchotthöferInhaltsverzeichnis I. Internetportale II. Rechtlicher Rahmen 1. Äußerungen 2. Welche Äußerungen sind geschützt ? 2.1 Meinungen 2.2 Fingierte Bewertungen 2.3 Gekaufte Bewertungen 2.4 Eingriff in den ei … Weiterlesen -
![Insolvenz durch Corona-Krise: Was Unternehmen & Gläubiger wissen müssen]()
Rechtsanwalt Florian ReichDie Corona-Krise ist ein harter Schlag für die globale Wirtschaft. Einige Branchen verkraften den langen Stillstand nur sehr schwer, immerhin ist bei vielen Unternehmen über Nacht der gesamte Umsatz e … Weiterlesen -
![BaFin-Regeln passen sich der Corona-Krise an]()
Rechtsanwalt Markus JansenNicht immer sind Banken und sonstige Finanzdienstleister auf die BaFin gut zu sprechen, denn die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ist bekannt dafür, Rechtsverstöße rigoros zu ahnden. In … Weiterlesen -
![10 Tipps zur Stiftungsgründung im aktuellen Niedrigzinsumfeld]()
Rechtsanwalt Dr. Michael Stingl1. Motivation Die Zahl der Stiftungsgründungen ist zwar mit 554 selbständigen Stiftungen (Statistik Bundesverband Deutscher Stiftungen 2018) in der aktuellen Niedrigzinsphase leicht rückläufig. Die Mo … Weiterlesen -
![Die Stiftung als Instrument der Nachfolgegestaltung]()
Rechtsanwalt Dr. Michael StinglDeutschland bleibt ein Stifterland, im Jahr 2017 wurden wieder 550 rechtsfähige gemeinnützige Stiftungen bürgerlichen Rechts gegründet, sodass mittlerweile die Zahl von 22000 bestehenden rechtsfähigen … Weiterlesen -
![Architekt haftet für Fehlplanung]()
Rechtsanwalt Markus Rassi WaraiHaftung des Architekten Rund um den Hausbau werden zahlreiche Verträge geschlossen. Bauvertrag, Architektenvertrag und Ingenieurvertrag begründen diverse Pflichten der Vertragsparteien. Zu all diesen … Weiterlesen -
![Corona - Insolvenzantragspflicht ausgesetzt]()
Rechtsanwältin Kerstin BontschevWorum geht es? Die Aussetzung der Insolvenzantragspflichten soll dann nicht greifen, wenn die Insolvenz nicht auf den Auswirkungen der Pandemie beruht, oder wenn keine Aussicht darauf besteht, eine ei … Weiterlesen -
![Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender gesundheitlicher Eignung]()
Rechtsanwalt Marian LamprechtWas sind meine Rechte bei einer Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen fehlender Einstellungsvoraussetzungen? Für die Aufnahme in den Polizeidienst müssen die Bewerber körperlich den anspru … Weiterlesen -
![Abgasskandal: Abfrage des VW-Vergleichsangebotes mit Hürden]()
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. HartungDas VW-Online-Portal mein-vw-vergleich.de ist online und viele erwartungsvoll auf ihr Vergleichsangebot, wartende Betroffene sind eher verunsichert als erfreut. Nachdem das Portal nicht wie angekündig … Weiterlesen -
![Schadensersatz für einfache Lichtbilder]()
Rechtsanwalt Philipp FürstEinfache Lichtbilder führen schon ein fast industrielles Dasein. Sie sind oft schnell hergestellte Schnappschüsse ohne kompositorische Inszenierung und dienen mitunter lediglich zur Verfolgung von Ges … Weiterlesen -
![Smiley's Franchise Pizza: Abmahnung wegen Marken "Indiana" und "New Orleans"]()
Rechtsanwalt Robin TafelDas Unternehmen Smiley's Franchise GmbH hat durch die Anwaltskanzlei Opora kürzlich einen unserer Mandanten abgemahnt. Bei der Smiley's Franchise GmbH handelt es sich um einen Lieferdienst für Fertigg … Weiterlesen -
![Kita-Platz einklagen?]()
Rechtsanwältin Nadine HießBei Vergabe der Kita-Plätze leer ausgegangen? Für Kinder zwischen einem und drei Jahren gilt seit dem 1. August 2013 der Rechtsanspruch auf eine Kinderbetreuung. Seitdem sind die Kommunen verpflichtet … Weiterlesen -
![Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Gibt es einen Fachanwalt für Internetrecht?]()
Rechtsanwalt Lars HämmerlingHaben Sie sich auch schon mal gefragt, was ein Fachanwalt für IT-Recht macht? Fachanwalt für IT-Recht = Fachanwalt für Internetrecht? Eins ist sicher: Einen Fachanwalt für Internetrecht gibt es nicht! … Weiterlesen -
![Die Sanierung des Gemeinschaftseigentums im Überblick]()
Rechtsanwalt Mirco BunzelDie Sanierung des Gemeinschaftseigentums ist auf der einen Seite ein häufiger Fall aus der Praxis der Wohnungseigentumsgemeinschaft, auf der anderen Seite von Miss- und Fehlverständnissen der rechtlic … Weiterlesen -
![Streit um die Noten – zur rechtlichen Einordnung von Schulnoten und Zeugnissen]()
anwalt.de-RedaktionSchulnoten sorgen bisweilen für die ein oder andere Träne – umso wichtiger ist es, den rechtlichen Rahmen rund um Schulnoten und die eigenen Handlungsmöglichkeiten zu kennen. Haben Schulnoten eine Reg … Weiterlesen -
![Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr]()
anwalt.de-RedaktionMobilfunkanbieter müssen ihre Kunden besser vor Abofallen schützen. Schengen-Visa kosten mehr, die Beantragung wird dafür einfacher. In Bayern beginnt das Bewerbungsverfahren für Studienplätze gemäß d … Weiterlesen -
![BGH: Bewertungsdarstellung auf einem Bewertungsportal (www.yelp.de)]()
Rechtsanwalt Kai JüdemannZur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal (www.yelp.de) Mit Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u. a.) hat der BGH entschieden, dass Bewertu … Weiterlesen -
![Schulrecht: Den Schulplatz einklagen – Weg frei zur Wunschschule mit dem Fachanwalt]()
Rechtsanwalt Marian LamprechtSchulrecht ist Landesrecht – das heißt, dass jedes Bundesland für die Vergabe der Schulplätze, die Ausbildung und deren rechtliche Regelungen verantwortlich ist und dass kein bundeseinheitliches Recht … Weiterlesen
