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Vergabe

  • Rechtsanwalt Florian Steiner (Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte)
    Werberecht für Ärzte, Teil 2
    (3)
    Rechtstipp vom 09.02.2019
    Rechtsanwalt Florian Steiner (Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte) | Reitmorstr. 50, 80538 München
    „… Voraussetzung, dass sachliche Kriterien für die Zertifizierung existieren, inhaltlich feststehen und nachvollziehbar sind. Außerdem muss die Vergabe eines Zertifikats oder einer sonstigen wertenden …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen)
    Änderungen des Baurechts 2018 – ein ausgewählter Überblick
    (3)
    Rechtstipp vom 05.02.2019
    Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen) | Schlosserstr. 15, 70180 Stuttgart
    „… sind. In Anlehnung an die VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) wurde abweichend vom Grundsatz, dass eine Änderung stets einer übereinstimmenden Willenserklärung bedarf, ein …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen)
    Drohender Baustillstand – Direktzahlung an Subunternehmer?
    (1)
    Rechtstipp vom 03.02.2019
    Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen) | Schlosserstr. 15, 70180 Stuttgart
    „… Generalunternehmers gegenüber dem Subunternehmer gleichermaßen getilgt werden. Nach § 16 Absatz 6 VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) ist der Besteller berechtigt, fällige Zahlungen direkt an den …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Marian Lamprecht (BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB)
    Reform der Zulassungskriterien zum Medizinstudium
    (3)
    Rechtstipp vom 01.02.2019
    Rechtsanwalt Marian Lamprecht (BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB) | Wilmersdorfer Str. 94, 10629 Berlin
    „… Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die landesrechtlichen sowie die bundesrechtlichen Vorschriften zur Vergabe der Studienplätze in dem Studienfach Humanmedizin teilweise nicht mit den …“ Weiterlesen
  • anwalt.de Juristische Redaktion
    Streit um die Noten – zur rechtlichen Einordnung von Schulnoten und Zeugnissen
    (38)
    Rechtstipp vom 31.01.2019
    anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg
    „… Handeln (hier: die Vergabe von Noten) Rechte des Betroffenen (also des Schülers) unmittelbar begründet, ändert, aufhebt, mit bindender Wirkung feststellt oder verneint. Bezogen auf Noten bedeutet das …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen (Die Hochschulanwältin)
    Die Studienplatzklage – wie funktioniert das?
    (2)
    Rechtstipp vom 30.01.2019
    Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen (Die Hochschulanwältin) | Unsöldstraße 2, 80538 München
    „… gerichtliche Vergleich. Bei einem Vergleichsabschluss einige ich mich mit der Hochschule auf die freiwillige Vergabe von weiteren Studienplätzen, sodass es keinen Richterspruch geben muss. Die …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Christof Bernhardt (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
    Widerruf Autokredit: Schlechte Karten für Musterklage gegen Mercedes-Benz Bank
    (1)
    Rechtstipp vom 28.01.2019
    Rechtsanwalt Christof Bernhardt (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller) | Uhlandstr. 4, 65189 Wiesbaden
    „… Einzelklage geltend gemacht werden. Das ist erfolgversprechender und führt schneller zum Ziel. Verschiedene Gerichte haben bereits entschieden, dass den Banken bei der Vergabe von Autokrediten Fehler …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M. (CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner)
    Widerruf der Autofinanzierung bei der Mercedes-Benz Bank – Musterfeststellungsklage
    (1)
    Rechtstipp vom 25.01.2019
    Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M. (CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner) | Liebigstr. 21, 80538 München
    „… die Kunden anderer Banken interessant. „Unserer Auffassung nach sind zahlreichen Banken bei der Vergabe von Autokrediten Fehler unterlaufen, die zum Widerruf berechtigen. Insofern ist der Widerruf in …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen (Die Hochschulanwältin)
    Studienplatzklage Medizin – das Ende der Wartezeitzulassung
    (2)
    Rechtstipp vom 24.01.2019
    Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen (Die Hochschulanwältin) | Unsöldstraße 2, 80538 München
    „… , welche über die schulnotenabhängige Vergabe keine Chance haben. Welche Kriterien anstelle der Wartezeit dabei eine Rolle spielen, ist bislang noch nicht geklärt. Wahrscheinlich wird hier unter …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec. (Rechtsanwaltskanzlei und Wirtschaftsberatung Munk)
    Kündigungsrecht des Bestellers eines Werkes nach § 648 BGB
    (1)
    Rechtstipp vom 18.01.2019
    Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec. (Rechtsanwaltskanzlei und Wirtschaftsberatung Munk) | Palisadenweg 8, 63543 Neuberg
    „… Besteller durch sein Verhalten zum Ausdruck bringt, dass eine Beendigung des Vertrages von seiner Seite gewollt ist (so bei eigenem ausführen der Restarbeit, Vergabe an andere Handwerker oder ersatzloser …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte)
    Landgericht Stuttgart: Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes Bank erfolgreich
    (3)
    Rechtstipp vom 09.01.2019
    Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 140, 41061 Mönchengladbach
    „Vielen Banken sind bei der Vergabe von Krediten zur Autofinanzierung Fehler unterlaufen, die dazu führen, dass die Widerrufsfrist nie in Lauf gesetzt wurde und die Verträge auch Jahre nach Abschluss …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Daniel Lehnert (KANZLEI D. LEHNERT)
    Die Grundsätze eines jeden Strafverfahrens – Prozessmaxime aus der StPO und GVG und EMRK
    (6)
    Rechtstipp vom 20.12.2018
    Rechtsanwalt Daniel Lehnert (KANZLEI D. LEHNERT) | Fasanenstr. 73, 10719 Berlin
    „… . Problemfälle entstehen bei begrenzten Teilnehmerplätzen in Gerichtssälen und bei der gerichtlichen Vergabe der Allgemeinheit gegenüber priorisierten Presseplätzen (NSU Prozess am OLG München). D. Lehnert, Rechtsanwalt & Fachanwalt für Strafrecht in Berlin“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Johannes Kromer (Rechtsanwaltskanzlei Kromer)
    Bausparvertrag: auch Kontoführungsgebühr in Ansparphase unzulässig
    (15)
    Rechtstipp vom 19.12.2018
    Rechtsanwalt Johannes Kromer (Rechtsanwaltskanzlei Kromer) | Tannenweg 17, 72654 Neckartenzlingen
    „… die Zuteilung (Vergabe des Darlehens) bewerten, was nicht im eigenen Interesse liege, sondern im Interesse des einzelnen Kunden, ein Darlehen zu erhalten. Das Landgericht Hannover fand in seinem …“ Weiterlesen
  • Frank Zillmer (Kanzlei Frank Zillmer)
    Vergütung von so genannten Nullpositionen
    (1)
    Rechtstipp vom 11.12.2018
    Frank Zillmer (Kanzlei Frank Zillmer) | Alte Dorfstr. 40, 24107 Kiel
    „… versehentlich doppelter Vergabe. Bei Nullpositionen geht es um „zufällige“ Mengenminderungen auf Null aufgrund tatsächlicher Begebenheiten, wenn die Leistung nicht notwendig ist. Beispiel Die …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB)
    Erneute Abmahnung der Time Gate GmbH durch die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamp und Rosenbaum
    (1)
    Rechtstipp vom 08.12.2018
    Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB) | Dürerstr. 17, 47799 Krefeld
    „… , Schuhen, Accessoires, Taschen und Kosmetik sowie in der Vergabe von Lizenzen aktiv. Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamp und Rosenbaum führen die aktuelle Abmahnung durch. Der Vorwurf Time Gate macht eine …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka)
    Einheimischenmodell
    (2)
    Rechtstipp vom 27.11.2018
    Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka) | Zirkelschmiedsgasse 28, 90402 Nürnberg
    „… Bürger bei der Gemeinde unter Vorlage bestimmter Unterlagen zu bewerben. Die Gemeinden erlassen sogenannte Vergaberichtlinien, aus denen sich die einzelnen Kriterien für die Vergabe der Grundstücke an die …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte)
    Widerruf Autokredit und Immobiliendarlehen: LG Ravensburg stärkt Verbraucherrechte
    (3)
    Rechtstipp vom 22.11.2018
    Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung (MBK Rechtsanwälte) | Hohenzollernstr. 140, 41061 Mönchengladbach
    „… . Diverse Banken und Sparkassen verwenden bei der Vergabe von Verbraucherdarlehen eine Klausel in ihren AGB, die der BGH schon mit einem Urteil aus dem März 2018 als unzulässig einstufte ( Az.: XI ZR 309 …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Tobias Mayer LL.M. (Baumann Mayer Seidel & Partner mbB)
    Subventionsbetrug: Es geht schneller, als man denkt
    (2)
    Rechtstipp vom 05.11.2018
    Rechtsanwalt Tobias Mayer LL.M. (Baumann Mayer Seidel & Partner mbB) | Prüfeninger Straße 20, 93049 Regensburg
    „… Subventionsbetrug Falsche oder unvollständige Angaben : Beim Antrag auf die Subvention werden bestimmte Angaben, die für die Vergabe relevant sind, falsch oder gar nicht gemacht. Einen Subventionsbetrug stellt das …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Michael Staudenmayer (Fachanwalts- u. Steuerkanzlei Staudenmayer)
    Widerruf von Fremdwährungsdarlehen: Wechselkursrisiko trägt die Bank
    (5)
    Rechtstipp vom 19.10.2018
    Rechtsanwalt Michael Staudenmayer (Fachanwalts- u. Steuerkanzlei Staudenmayer) | Möhringer Landstr. 11, 70563 Stuttgart
    „… bei der Vergabe von Fremdwährungsdarlehen verpflichtet, über das Risiko von Wechselkursschwankungen umfassend aufzuklären. Das hat der EuGH schon 2017 entschieden (Az.: C-186/16). Ohne eine solche …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen)
    Vergütungssätze der HOAI – Was Sie hierzu wissen sollten!
    (2)
    Rechtstipp vom 16.10.2018
    Rechtsanwalt Finn Streich (Rechtsanwälte Streich & Kollegen) | Schlosserstr. 15, 70180 Stuttgart
    „… soll den Bauherren im Rahmen des Verbraucherschutzes die Qualität der Bauplanung, Ausschreibung, Vergabe und der Objektüberwachung gewährleistet werden. Diese bundeweite Gebührenregelung schreibt …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow (FÜRSTENOW Anwaltskanzlei)
    Anlageschaden Lombardium Hamburg: Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft, LombardClassic
    (9)
    Rechtstipp vom 16.10.2018
    Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow (FÜRSTENOW Anwaltskanzlei) | Friedrichstraße 61, 10117 Berlin
    „… Sicherheit für diese Darlehen werden exklusive Wertgegenstände durch die Kreditnehmer hinterlegt. Die Vergabe und Abwicklung der Einzelkredite erfolgt über das hanseatische Lombardhaus, die Firma …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann (Kanzlei Hautumm)
    Dienstverträge mit Vorstandsmitgliedern – Worauf Aktiengesellschaft und Vorstand achten sollten
    (12)
    Rechtstipp vom 11.10.2018
    Rechtsanwältin Dr. Anna Kaßmann (Kanzlei Hautumm) | Friedrichstr. 73, 40217 Düsseldorf
    „… Vorstandstätigkeit halten. Außerdem kann sich der Aufsichtsrat die Option zur Vergabe von Sonderboni in besonderen Einzel­fällen vertraglich absichern. Der Deutsche Corporate Governance Kodex gibt vor, dass die …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller)
    Fahrverbote für Diesel in Berlin
    (1)
    Rechtstipp vom 10.10.2018
    Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller (Rechtsanwaltskanzlei Cäsar-Preller) | Uhlandstr. 4, 65189 Wiesbaden
    „… Abgasskandal kann der Widerruf der Autofinanzierung geprüft werden. Der ist möglich, wenn die Bank eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Da bei der Vergabe von Autokrediten häufig ein sog …“ Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka)
    Schwierigkeiten in der Schule – was tun?
    (3)
    Rechtstipp vom 01.10.2018
    Rechtsanwältin Dr. Sonja Sojka (Kanzlei Dr. Sojka) | Zirkelschmiedsgasse 28, 90402 Nürnberg
    „… schulischen Bereich ist dies aufgrund der Tragweite für die spätere Entwicklung der betroffenen Kinder bzw. Jugendlichen oft fatal. Sei es durch die Vergabe von Noten, die Verweigerung der Empfehlung für …“ Weiterlesen
  • anwalt.de Juristische Redaktion
    Gesetzesänderungen im Oktober 2018: Übernahme von Leiharbeitern, E-Vergabe, Blei in Spielzeug
    (89)
    Rechtstipp vom 26.09.2018
    anwalt.de Juristische Redaktion | Rollnerstr. 8, 90408 Nürnberg
    „Mehr als 18 Monate beschäftigte Leiharbeiter müssen erstmals übernommen werden. Hecken dürfen wieder radikaler geschnitten werden. Die Ausschreibung und Vergabe EU-weiter Aufträge wird vollständig …“ Weiterlesen