Verträge während der Pandemie - Lösungen für Unternehmer

Lieferverträge, Dienstleistungsverträge oder sonstige Verträge, die sich wegen der Pandemie und der möglich sog. Lockdown-Regelung, nicht wie vereinbart erfüllen lassen, stellen ein Problem dar.

Lösungsansätze:

Eine sog. Force Majeure Klausel, die den Eintritt von höherer Gewalt regelt, ist in einigen Verträgen bereits vorhanden. Doch stellt sich die Frage, ob diese für eine bereits ausgerufene Pandemie ausreichen. Die Auslegung wird sich wohl im Einzelfall klären lassen. Gegen die Anwendbarkeit spricht nunmehr, dass wir das Virus Covid-19 und seine Auswirkungen besser kennen und wissen, welche Hygiene- und Vorsichtmaßnahmen getroffen werden müssen. Da man also durch „zumutbare Sorgfalt“ die Gefahr bis zu einem gewissen Grad abwehren kann, würde eine solche Klausel möglicherweise nicht mehr zur Anwendung kommen.

Im Ergebnis ist eine konkrete Pandemie-Klausel, die behördliche Corona-Maßnahmen oder pandemiebedingte Folgen im Fokus hat, besser geeignet, um die Geschäftsbeziehungen zu stabilisieren. Man hat damit die Möglichkeit, auf den konkreten Vertrag passgenau einzugehen und das Risiko für die individuellen Leistungen entsprechend abzuschätzen. Hier bietet es sich an eine schriftliche Zusatzvereinbarung zu schließen oder eine entsprechende Klausel in den Vertrag einzufügen.

Praxis-Tipp: Lieber verhandeln als streiten!

Da wir uns in einer besonderen Situation befinden, wovon die ganze Welt betroffen ist, sollte mit Einsicht und Nachsicht nachverhandelt und für bereits eingetretene Schwierigkeiten eine Lösung gefunden werden. Ein gerichtlich ausgetragener Streit ist schließlich kostenintensiv und zeitaufwendig und sollte unter Geschäftspartnern möglichst vermieden werden.

Ich helfe Ihnen bei der Nachverhandlung, oder entwerfe für Sie eine entsprechende Klausel, um alle Eventualitäten vertraglich abzufangen. Auch berate ich Sie gerne in der genannten Situation um für Sie alle Aspekte rechtlich als auch tatsächlich abzuwägen. Sprechen Sie mich gerne an!