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Was ist Compliance und wieso sie für Unternehmen immer wichtiger wird

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Definition von Compliance: Die Maßnahmen eines Unternehmens, die vor dem Hintergrund seiner sonstigen Bemühungen um eine rechtskonforme und redliche Führung der Geschäfte und das entsprechende Verhalten seiner Mitarbeiter erforderlich sind, um straf- und bußgeldbewehrte Verhaltensweisen zu vermeiden und besonders schwerwiegende Reputations- oder Vermögensschäden zu verhindern.

Solange sich alle Mitarbeiter nach Recht und Redlichkeit verhalten, ist Compliance sehr abstrakt. Wenn es aber ein Fehlverhalten gibt, sind die Folgen konkret: ein beschädigtes Image, verärgerte Geschäftspartner, niedrigere Gewinne, Schadensersatzansprüche und im schlimmsten Fall ein Gerichtsverfahren. 

Rechtskonformität und Redlichkeit

Auf Deutsch bedeutet Compliance "Rechtskonformität, Beachtung von Recht und Gesetz" und "Integrität, Redlichkeit oder Geschäftsethik". Compliance bezeichnet heute in Deutschland wie auch international beide Aspekte. Im Vordergrund steht die "Einhaltung externer Regeln", die "Rechtskonformität". Die Aufgaben der Compliance sind beispielsweise die Einhaltung interner Regeln und Prinzipien", wie z. B. Verhaltenskodex und Wertemanagementvorgaben, Redlichkeit und Integrität.

Ihr Unternehmen braucht ein vorzeigbares Compliance-Management-System (CMS), d. h. aufbau- und ablauforganisatorische Maßnahmen und Regelprozesse, die dazu geeignet sind, das Risiko der Verletzung von straf- und bußgeldbewehrten Vorschriften zu reduzieren und als Beweis für die ordnungsgemäße Wahrnehmung der Aufsichts- und Kontrollpflichten der Geschäftsleitung dienen.

Compliance-Management-System (CMS)

Ein CMS setzt eine ordentliche Unternehmensorganisation voraus. Dazu gehört eine vernünftige Funktionstrennung, das Vier-Augen-Prinzip oder Qualitätssicherung. Wenn dies noch nicht Bestandteil der Organisation ist, ist dies vor Einführung eines CMS zu erledigen. Ein CMS muss zur Verhinderung der Risiken aus straf- und bußgeldbewehrten Vorschriften eine Reihe ganz unterschiedlicher Funktionen und Verfahren erfassen. 

Der Compliance-Beauftragte

Jedes Unternehmen sollte einen Compliance-Beauftragten bestimmen. Mit diesem wird ein zentraler Ansprechpartner geschaffen. Aufgabe des Compliance-Beauftragten ist es, das CMS zu koordinieren, Ergänzungen anzuregen und alles Erforderliche zu tun, damit das CMS funktioniert. Der Compliance-Beauftragte entlastet die Geschäftsleitung bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichts- und Kontrollpflichten. Die Funktion des Compliance-Beauftragten kann auf externe Dienstleister ausgelagert werden.

Wieso wird Compliance immer wichtiger?

Wie bereits in diesem Rechtstipp erwähnt, wurde der Bundesregierung ein Referentenentwurf zum Unternehmensstrafrecht vorgelegt. Darin wird geregelt, dass Unternehmen durch gute Compliance Straf- und Bußgeldverfahren verhindern oder zumindest verringern können. Auch bei der durch die Corona-Krise vermehrt aufgetretenen Kurzarbeit können Strafbarkeitsrisiken (in diesem Rechtstipp ausgeführt) durch gute Compliance-Maßnahmen verringert werden. Aus diesem Grunde wird Compliance nicht nur für große und mittlere, sondern auch für kleinere Unternehmen immer wichtiger, um der Gefahr von Straf- und Bußgeldverfahren vorzubeugen.

Ihr Rechtsanwalt
Christian Keßler



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