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Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
Videoüberwachung am Arbeitsplatz – hoher Schadensersatz für Arbeitnehmer möglich
| 09.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitgeber seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz permanent per Videoüberwachung aufnimmt, muss unter Umständen mit hohen Schadensersatzzahlungen rechnen. In einem aktuellen Fall hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen in Frankfurt …
Autounfall: Mithaftung bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit
Autounfall: Mithaftung bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit
| 03.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, welche die Einhaltung einer Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen nicht gesetzlich vorschreiben. Stattdessen wird man nur auf die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h hingewiesen. Was passiert jedoch, …
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, …
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss des Landgericht Hamburg (veröffentlicht u.a. in MIR 01/2011) vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) hat die 10. Zivilkammer entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Cafés jedenfalls dann nach …
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
| 19.01.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Kläger begehrte in dem Klageverfahren vor dem OLG Frankfurt von der beklagten Bank Schadensersatz im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an einem Medienfonds in Höhe von 42.000 €. Er legte dar, dass er von der beklagten …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 18.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter Anwalt aufgesucht werden. Denn was die …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 17.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt? Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter …
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 11.01.2011 . Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einem Anleger des DG-Fonds 27 Schadensersatz gegenüber der DZ Bank AG zugesprochen. Der von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) vertretene Kläger hatte sich im Jahre 1991 an der DG …
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vielmals werde ich als auf Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt von Bekannten und Freunden gefragt: „wieso soll ich bei einem Unfall zum Anwalt gehen, das übernimmt doch die gegnerische Haftpflichtversicherung.” Man erhält einen Fragebogen, …
BGH begrenzt Schadensersatz bei Unfall
BGH begrenzt Schadensersatz bei Unfall
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schadensersatzforderungen von Neuwagenbesitzern nach einem Autounfall Grenzen gesetzt. Zwar hat ein Autofahrer Anspruch auf Ersatz des vollständigen Kaufpreises, wenn sein fabrikneues Fahrzeug durch …
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-Widerrufsbelehrung
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-Widerrufsbelehrung
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Nach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge" sollen Verbraucher Wertersatz für „gezogene Nutzungen" …
Reparatur in Markenwerkstatt grundsätzlich zulässig
Reparatur in Markenwerkstatt grundsätzlich zulässig
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Autofahrer dürfen nach einem Unfall ihren Wagen grundsätzlich in einer Markenwerkstatt reparieren lassen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von diesem Jahr darf die Versicherung des Unfallverursachers den geschädigten Fahrer …
Rodelunfall im Stadtpark
Rodelunfall im Stadtpark
| 21.12.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
So viel Schnee bietet eine tolle Gelegenheit zum Schlittenfahren, zum Beispiel im Stadtpark. Doch bevor man die Piste hinunterstürzt, sollte man zunächst die Fahrtstrecke begutachten, damit man eventuelle Gefahren erkennt. Andernfalls kann …
Schmerzhafte Shoppingtour
Schmerzhafte Shoppingtour
| 14.12.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wer bei der Shoppingtour so in Gedanken versunken ist, dass er die Glastüren am Eingang eines Kaufhauses nicht bemerkt und deshalb eine Gehirnerschütterung erleidet, hat hinsichtlich Schmerzensgeldansprüche gegen den Kaufhausinhaber …
MFM-Tabelle bei unerlaubter Fotonutzung nicht immer maßgeblich
MFM-Tabelle bei unerlaubter Fotonutzung nicht immer maßgeblich
| 13.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die MFM-Tabelle ist nicht immer maßgeblich zur Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Fotonutzung. Insbesondere falls der Inhaber der Lizenzrechte Verträge mit Dritten abschließt, in denen ein reguläres Honorar festgelegt wurde. …
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.03.2010 entschieden, dass Fahrgäste einer Straßenbahn damit rechnen müssen, dass ruckartige Bewegungen auftreten können, die die eigene Standsicherheit beeinträchtigen können. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, …
Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
| 17.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wegen einem leicht fahrlässigen Foul in einem Fussballspiel kann kein Schadensersatz oder Schmerzensgeld verlangt werden. Lediglich wenn die Sorgfalt in erheblichen Maße verletzt worden ist, kann der Spieler haftbar gemacht werden. Bei den …
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
| 15.11.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 27.10.2010 hat die fünfte ordentliche Treugeberversammlung der VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG in Hamburg stattgefunden. Bedauerlicherweise waren die Erkenntnisse der Gesellschafterversammlung, an der Frau Rechtsanwältin …
Unfall beim Beachvolleyball
Unfall beim Beachvolleyball
| 04.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Mann hatte für sich, seine Frau und seine vierjährige Tochter eine 14-tägige Reise nach Fuerteventura gebucht. Bereits im Reisekatalog war mehrfach erwähnt worden, dass am hoteleigenen Strand auch Beachvolleyball angeboten wird. Das …
Nicht unter 1,3-facher Geschäftsgebühr für abmahnenden Anwalt im Durchschnittsfall
Nicht unter 1,3-facher Geschäftsgebühr für abmahnenden Anwalt im Durchschnittsfall
| 28.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 19. Mai 2010 ( Aktenzeichen: I ZR 140/08) festgestellt, dass der Rechtsanwalt in einem durchschnittlichen Fall für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eine Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 …
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
| 21.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Leistenbrüche sind mit Abstand die häufigsten Hernien. 75 % aller Brüche entstehen an der Leiste, in 90 % der Fälle sind Männer betroffen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 15. Juli 2010 (Az. 12 U 232/09) einen …
LASIK: strenge Anforderungen an Patientenaufklärung
LASIK: strenge Anforderungen an Patientenaufklärung
| 20.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Laser-Operationen am Auge zur Behandlung von Fehlsichtigkeit erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Werbung in TV und Print-Medien lassen den Eingriff schnell, einfach und risikoarm erscheinen. Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hatte sich …
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
Rutschige Straßen und rauer Wind - Haftung der Gemeinde
| 14.10.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Der Herbst ist nicht nur die goldene Zeit des Jahres, sondern auch die Jahreszeit des Laubfalls und der Nebelschwaden. Der Herbst fordert daher von den Verkehrsteilnehmern besondere Aufmerksamkeit, welche leider nicht immer im …
Betriebshaftpflichtversicherung – Schutz nach Risiko
Betriebshaftpflichtversicherung – Schutz nach Risiko
| 07.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein kleines Missgeschick oder ein verschuldeter schwerer Unfall - im Geschäftsleben haften Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler in den gesetzlich geregelten Fällen persönlich auf Schadensersatz für Schäden Dritter. Weil die …