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Coronavirus und Kurzarbeit
Coronavirus und Kurzarbeit
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Restaurants geschlossen, Autobauer fahren die Produktion und ganze Standorte runter. Hotels, Sportveranstaltungen und viele mehr sind betroffen. Das Coronavirus bringt ganze Wirtschaftszweige zum Erliegen. Viele Betriebe und Jobs sind wegen …
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Zurzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer verunsichert. Homeoffice, Kinderbetreuung, Fürsorgepflicht, Entgeltfortzahlung und Vieles mehr sind Themen, die jetzt überall diskutiert werden. 1. Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung, …
Kindesunterhalt/Private Krankenversicherung
Kindesunterhalt/Private Krankenversicherung
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Nold
Der Unterhaltsbedarf eines Kindes umfasst Krankenversicherungsschutz. Der barunterhaltspflichtige Elternteil muss die Kosten einer privaten Krankenversicherung tragen, wenn ein Kind nicht mit dem Elternteil mitversichert ist. Ist es privat …
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
Die Rechtmäßigkeit des Off-Label-Use – Beispiel: Cytotec in der Geburtshilfe
| 13.02.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe zur Einleitung der Geburt anstatt zur …
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Hinweis: BAG, Beschluss vom 22.01.2020 – 7 ABR 18/18 Ist ein Mensch mit einem Grad der Behinderung von 30 einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, wenn er dies beantragt hat, der Antrag aber noch nicht genehmigt wurde? Ab wann muss …
Das Erbrecht des Ehegatten
Das Erbrecht des Ehegatten
| 13.01.2020 von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Die gute Nachricht zunächst vorab: Als Ehegatte steht Ihnen im Regelfall immer etwas zu. Mit welcher Quote, ist jedoch nicht pauschal zu beantworten. Gerade wenn noch keine gemeinsamen Kinder vorhanden sind, hält sich weiterhin die …
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Oft will man nach der Geburt nicht wieder direkt voll in die Arbeitswelt zurückkehren und stattdessen mehr Zeit für die Familie haben. Damit es finanziell aber nicht zu ungewollten Engpässen kommt, sollte bereits bei Beantragung der …
Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder haben wir in unserer alltäglichen Beratungspraxis mit Sachverhalten zu tun, bei denen es um ehrverletzende Äußerungen und Bilder geht, die mit einem Messenger-Dienst verbreitet wurde (z. B. WhatsApp, Viber). Was passiert …
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Bei einer Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses muss ein Arbeitnehmer eigentlich nur die anwendbaren Kündigungsfristen gem. § 622 BGB bzw. des Arbeits- oder Tarifvertrages anwenden. Ein Arbeitgeber hat es bei der Kündigung eines …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Vertragsarten im Baurecht
Vertragsarten im Baurecht
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
In Verträgen im Baurecht wird in der Regel eine Bauleistung mit dem zugehörigen zeitlichen Rahmen bestimmt, die Vergütung der Leistung geregelt und die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien bei der Erbringung der …
Dieselskandal – Einzelklagen sind einer Musterfeststellungsklage grundsätzlich vorzuziehen
Dieselskandal – Einzelklagen sind einer Musterfeststellungsklage grundsätzlich vorzuziehen
| 26.09.2018 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
Es wird viel über die anstehende Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG geschrieben. Eine Musterfeststellungsklage ist jedoch nur für denjenigen eine Option, der über keine Rechtsschutzversicherung verfügt. Die Beteiligung an dem …
Handy am Steuer – Das müssen Sie wissen!
Handy am Steuer – Das müssen Sie wissen!
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Dass das Telefonieren mit dem Handy in der Hand während der Autofahrt für den Fahrzeugführer nicht erlaubt ist, wissen die meisten Verkehrsteilnehmer. Verboten ist allerdings nicht nur das bloße Telefonieren mit dem Handy in der Hand, …
Abnahme und Abnahmearten im Baurecht
Abnahme und Abnahmearten im Baurecht
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
I. Abnahme Die Abnahme ist als Begriff weder im BGB noch in der VOB/B bestimmt, sondern lediglich beschrieben. Darunter versteht man die Übergabe des hergestellten Werkes verbunden mit der vertragsgemäßen Akzeptanz der Werkleistung durch …
Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
Anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung – Mutterschutzgesetz
| 10.09.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Seit Inkrafttreten des neuen MuSchG am 1.1.2018 ist für jeden Arbeitsplatz eine sog. Gefährdungsbeurteilung verpflichtend; die Übergangsfrist läuft am 31.12.2018 ab. Spätestens mit der Mitteilung, dass eine Mitarbeiterin schwanger ist, ist …
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
Schutzpflicht vs. Gefahren – Waschanlagenbetreiber müssen nicht immer zahlen
| 23.08.2018 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Südhessen – Ein sauberes Auto zu fahren macht großen Spaß. Bei sommerlicher Hitze mit teilweise 38 Grad schafft es allerdings nicht jeder, mit einem Schwamm in der Hand sein Fahrzeug zu waschen. Glücklicherweise kann man heutzutage ganz …
Widerruf und Rückabwicklung von Darlehensverträgen
Widerruf und Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 08.05.2018 von Fachanwältin für Bankrecht Eva Scheichen-Ost
1. Vor dem 11. Juni 2010 geschlossene Darlehensverträge Wenn Sie Ihren Vertrag rechtzeitig bis zum 21. Juni 2016 widerrufen haben und die Bank den Widerruf damals zurückgewiesen hat, sollten Sie das Thema noch einmal aufgreifen – jedenfalls …
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Änderungsanordnung im neuen Bauvertragsrecht und ihre Praxistauglichkeit Das Bauvertragsrecht tritt am 01.01.2018 in Kraft. In diesem Gesetz ist gemäß § 650b ff. n.F. BGB das Anordnungsrecht des Bestellers bei Vertragsänderung geregelt. I. …
Streitigkeiten am Bau vermeiden
Streitigkeiten am Bau vermeiden
| 16.11.2017 von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Streitigkeiten am Bau vermeiden Es gibt kaum eine Baumaßnahme, bei der keine Probleme oder Streitigkeiten entstehen. Aufgrund der Vielzahl von Spannungsfeldern und unterschiedlichen Interessenslagen sind Konflikte vorprogrammiert. Hinzu …
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
Ein Überblick zu Scheidung und Unterhalt
| 14.11.2017 von Anwaltsbüro Schoen – Kiel – Nold
Wer an eine Scheidung denkt oder damit konfrontiert wird, muss sich zwangsläufig auch mit dem Thema Unterhalt auseinandersetzen. Mit Unterhalt erfasst man Zahlungen, die der wirtschaftlich besser aufgestellte Ehe- oder Lebenspartner dem …
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
Fahrerflucht – Zettel an der Windschutzscheibe reicht nicht aus!
| 06.09.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
Wann muss eine Schwangere sich offenbaren?
Wann muss eine Schwangere sich offenbaren?
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 9 MuSchG darf der Arbeitgeber während der gesamten Dauer der Schwangerschaft und bis zu vier Monaten nach der Geburt nicht kündigen. Durch den besonderen Kündigungsschutz des § 9 MuSchG soll die Frau vor dem Verlust des …
Urlaubsabgeltungsverzicht durch finanzielle Ausgleichsklausel
Urlaubsabgeltungsverzicht durch finanzielle Ausgleichsklausel
| 01.09.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung durch eine finanzielle Ausgleichsklausel in einem gerichtlichen Vergleich Kündigungsrechtliche Streitigkeiten enden häufig in einem gerichtlichen Vergleich. In einem gerichtlichen Vergleich …
Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers bei einer Abmahnung
| 31.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Abmahnung ist der Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird (BAG, NZA 94, 656). Mit der Abmahnung soll der Arbeitnehmer an seine …