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23.03.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer sind auch im Jahr 2011 für folgende Unternehmen tätig: Constantin Film Verleih Tiberius Film GmbH Tele München Fernseh GmbH Oetinger Media Sony Music Folgende Werke werden neben vielen anderen abgemahnt: …
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21.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Datenschutzbeauftragten in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Des Mieters bester Freund ist nicht selten sein Haustier. Hunde und Katzen, Vögel und Meerschweinchen bevölkern zu hunderttausenden die Wohnungen deutscher Wohnanlagen. Doch was für den einen eine Bereicherung seines Alltags ist, ist für …
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16.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Etliche Klagen bereits zugestellt. Der Druck auf die Anleger steigt! Es gilt jetzt zu handeln Die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG (nachfolgend ALAG) verklagt nunmehr die ersten Anleger auf Rückzahlung der diesen Anlegern zugeflossenen …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine aktuelle Mietrechtsreform soll die Berliner Räumung als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankern. Die geplante, auch als „Lex Mietnomade” bekannte Gesetzesänderung steht derzeit vor allem bei …
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14.03.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge ist bei Zustimmungsverweigerung der Mutter verfassungswidrig (BVerfG, Beschluss v. 21.7.2010 - 1 BvR 420/09) - Hinweise auf geplante Gesetzesänderung. Der …
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08.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Vertriebsgesellschaft gibt Anwaltsempfehlungen ab - Was Anleger hierbei beachten sollten! München, den 02.03.2011 - Wie in verschiedenen Medien berichtet wurde, stehen bei der München-Fonds III KG sowohl Ausschüttungen, als auch die …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. …
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02.03.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird nun die Frage prüfen, ob Saisonarbeiter aus der EU für Zeiten, in denen sie in Deutschland arbeiten, Anspruch auf Kindergeld haben. Den Antrag bei der Familienkasse hatte ein polnischer Vater, der 11 …
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01.03.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach dem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 13. Oktober 2010 ist es nicht mehr Voraussetzung, dass besondere Pflegekosten entstehen. Auch der Besitz eines Schwerbehindertenausweises und die Erteilung des Merkzeichens „H" oder …
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01.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Weiterhin keine Zinszahlung an die Anleihegläubiger München, 28. Februar 2011 - Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung in Höhe von 9,00 % p.a. heraus. …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Schutt, Waetke Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der TOBIS Film GmbH & Co. KG ausgesprochen. Es handelt sich u.a. um: The …
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25.02.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Amtsgericht Elmshorn hatte einen Fall zu entscheiden, bei welchem es um den illegalen Tausch eines aktuellen Musikalbums ging. Häufig setzten Gerichte hier einen Streitwert zwischen 10.000 und 30.000 EUR fest. Das Amtsgericht Elmshorn …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der DigiRights Administration GmbH u.a. „Afrojack feat. Eva Simons - Take Over Control”. Aktuell werden zurzeit wieder Abmahnungen von …
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24.02.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Urmann + Collegen Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Magnafilm GmbH u.a. „Die Geschichte der B”. Aktuell werden zurzeit wieder Abmahnungen von der Kanzlei: Urmann + Collegen aus Regensburg im Auftrag …
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23.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Mit dem nun vorliegenden Urteil des Kammergerichts Berlin vom 11.11.2010 dürfte nunmehr auch die letzte gerichtliche Hürde für die Anleger der diversen Juragent Fonds genommen worden sein, um die ihnen zustehenden Ansprüche auf Zahlung der …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Eine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Vanessa Kazak (Kanzlei für Urheberrecht, Medienrecht und Wirtschaftsrecht), Reichstraße 12, 14052 Berlin vertritt die Euro - Cities AG, Bismarckallee 41, 14193 Berlin und versendet Abmahnungen wegen angeblicher …
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17.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Über das Vermögen der AKURA Kapital Management AG und der AKURA II Kapital Management AG wurde am 14.02.2011 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Frank Hanselmann aus Würzburg bestellt. …
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16.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 14.02.2011 Ein wunderschönes Luxushotel an der Ostsee, spätestens seit dem G8-Gipfel 2007 jedem bekannt. Für die Anleger des Fundus Fonds 34 entwickelte sich dieses schöne Haus zum Albtraum. Wie die FAZ in ihrer Online-Ausgabe vom …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Sozialgericht Berlin hat bereits am 12.11.2010 (Aktenzeichen S 37 AS 38129/09) entschieden, dass Kinder unter 15 Jahren einen Mehrbedarf für Ernährung bei Laktoseintoleranz nach § 21 Absatz 5 SGB II geltend machen können, denn die …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Stellenabbau und Kündigungen sind trotz Konjunkturanstieg ein gängiges Thema. Wer selbst betroffen ist, sollte sich unbedingt zeitnah über seine Rechte informieren, um eventuelle Ansprüche durchzusetzen, Klagefristen nicht zu verpassen oder …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Kriminelle schaffen es immer öfter, sich Zugang zu den persönlichen Daten des Kunden zu verschaffen und damit missbräuchliche Transaktionen vorzunehmen, die für den Kunden oftmals katastrophal sind. Die meisten Kunden kennen …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Abmahnungen mit Bezug zum Internet sind keineswegs nur ein Problem von Unternehmen. Sie betreffen Privatpersonen in gleichem Maße. Dieser Artikel zeigt auf, welche Bestandteile eine Abmahnung enthält und warum man nicht voreilig handeln …