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Steuerfreiheit von Zuwendungen unter Lebenden beim Familienwohnheim
Steuerfreiheit von Zuwendungen unter Lebenden beim Familienwohnheim
| 25.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der BFH hat mit Urteil vom 27.10.2010 folgendes entschieden: 1. Im Zusammenhang mit Familienwohnheimen/Familienheimen stehende Zuwendungen unter Lebenden sind auch dann nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 Nr. 4a ErbStG steuerfrei, wenn die Ehe bei …
Gemeinsames Testament
Gemeinsames Testament
| 19.01.2011 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Formulieren Ehegatten eine Erbfolge für den Fall des „gleichzeitigen Ablebens”, so sind damit unter Umständen auch Fälle gemeint, in denen beide Ehegatten aufgrund eines Ereignisses (z.B. Unfall) zu unterschiedlichen Zeitpunkten …
Verfassungsbeschwerden gegen Erbschaftssteuerreform
Verfassungsbeschwerden gegen Erbschaftssteuerreform
| 14.01.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Beschwerden gegen das neue Erbschaftssteuerrecht nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerden waren von Erblassern eingelegt worden. Dies war auch der Grund, warum das Bundesverfassungsgericht …
Erbrecht der nichtehelichen Kinder – Gleichstellung durch Gesetzesänderung
Erbrecht der nichtehelichen Kinder – Gleichstellung durch Gesetzesänderung
| 06.12.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Im Verhältnis zur Mutter hatte das nichteheliche Kind auch früher schon weitgehend die gleiche Stellung wie ein eheliches Kind. Dies galt auch für das Erbrecht. Das Verhältnis nichtehelicher Kinder zum Vater unterschied sich aber früher …
Fehler oder Fälschung? Beim eigenhändigen Testament kann viel passieren.
Fehler oder Fälschung? Beim eigenhändigen Testament kann viel passieren.
| 01.12.2010 von Rechtsanwälte Dr. Foerster, Wiesner & Kollegen
Schätzungsweise die Hälfte aller Testamente ist fehlerhaft oder steuerlich unvorteilhaft. So wird häufig der Unterschied zwischen Erben und Vermächtnisnehmern oder Teilungsanordnung und Vorausvermächtnis übersehen. Dies kann zu …
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung (Aktenzeichen: IV ZR 51/09) vom10. November 2010 einen neuen Leitsatz zu § 2313 BGB aufgestellt. Dieser lautet: Bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs bleiben dingliche Belastungen von …
Die Ausschaltung missliebiger Pflichtteilsberechtigter
Die Ausschaltung missliebiger Pflichtteilsberechtigter
| 26.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Gesetz gewährt Abkömmlingen, Eltern und Ehegatten in dem Falle, in dem sie vom gesetzlichen Erbrecht ausgeschlossen werden, einen Pflichtteilsanspruch. Manchmal ist das persönliche Verhältnis zwischen Erblasser und …
Rücktritt vom Erbvertrag ermöglicht
Rücktritt vom Erbvertrag ermöglicht
| 25.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 5.10.2010 (Aktenzeichen IV ZR 30/10) zu §§ 2295, 323 BGB entschieden, dass die Nichterbringung von Pflegeleistungen zum Rücktritt vom Erbvertrag berechtigt. Der BGH hat folgende Leitsätze aufgestellt: I.) Ist …
Informationen zum Erbrecht: Die Erbunwürdigkeit und Erbunwürdigkeitsklage
Informationen zum Erbrecht: Die Erbunwürdigkeit und Erbunwürdigkeitsklage
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Damit verhindert wird, dass jemand Erbe wird, der beispielsweise den Tod des Erblassers herbeigeführt hat, enthält das Erbrecht Regelungen zur Erbunwürdigkeit. 1. Gründe der Erbunwürdigkeit Bestimmtes Fehlverhalten des Erben führt zu seiner …
Was wird in einem Testament festgelegt?
Was wird in einem Testament festgelegt?
| 15.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Im Erbrecht umschließt das Testament sämtliche Rechtsnormen, wodurch Vermögensrechte und Vermögenspflichten aus dem Anlass des Todes einer Person auf eine andere Person übergehen. Neben dem Erbvertrag ist das Testament die zweite Form einer …
Warum ist eine Erbengemeinschaft nicht rechtsfähig?
Warum ist eine Erbengemeinschaft nicht rechtsfähig?
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine BGB-Gesellschaft wird rechtsgeschäftlich begründet und ist auf lange Dauer angelegt, um einen bestimmten Zweck zu erfüllen. Eine Erbengemeinschaft ist im Gegensatz zur BGB-Gesellschaft nicht rechtsfähig, weil die Erbengemeinschaft …
Häufig gestellte Fragen zum Erbrecht - Teil 2
Häufig gestellte Fragen zum Erbrecht - Teil 2
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Frage 4: Was passiert, wenn man für den Todesfall keine Regelung getroffen hat? Zur Klärung der Erbfolge wird zuerst nach der Existenz einer „Verfügung von Todes wegen" gefragt. Das kann ein Testament oder ein Erbvertrag sein. Nur wenn …
Informationen zum Erbrecht: Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
Informationen zum Erbrecht: Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
| 08.10.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Mit einem gut durchdachten Testament kann man vielfältigste Verfügungen von Todes wegen treffen und sicherstellen, dass der eigene Wille auch nach dem Tod verwirklicht wird. Wichtig ist es aber auch, für solche Fälle vorzusorgen, in denen …
Was ist eine Erbengemeinschaft?
Was ist eine Erbengemeinschaft?
| 08.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine Erbengemeinschaft setzt sich aus mehreren Personen (Erben) zusammen, welche gemeinschaftlich (d.h. Gesamthandsgemeinschaft) in Rechte und Pflichten (d.h. Nachlass) eines Verstorbenen (d.h. Erblasser) eintreten (§ 2032 BGB). Die eine …
Zentrales Register für Testamente geplant
Zentrales Register für Testamente geplant
| 06.10.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Bundesrat hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung eines zentralen Registers für Testamente vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/2583- Entwurf zum Gesetz zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch …
Pflichtteilsergänzungsanspruch: Wertberechnung bei Schenkung einer Lebensversicherung
Pflichtteilsergänzungsanspruch: Wertberechnung bei Schenkung einer Lebensversicherung
| 06.10.2010 von Rechtsanwalt Volker Himmen
Wendet der Erblasser die Todesfallleistung aus einem Lebensversicherungsvertrag einem Dritten über ein widerrufliches Bezugsrecht schenkweise zu, so berechnet sich ein Pflichtteilsergänzungsanspruch weder nach der Versicherungsleistung noch …
Was wird unter Testierfähigkeit verstanden?
Was wird unter Testierfähigkeit verstanden?
| 05.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Testierfähig ist jeder Erwachsene, d.h. er kann ein privatschriftliches Testament ohne Notar abfassen. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass er keine krankhafte Störung der Geistestätigkeit, Geistesschwäche oder Bewusstseinsstörungen hat, …
Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
| 12.02.2020 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) ist die Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartner gegenüber Eheleuten bei Erbschaftssteuer und Schenkung aufgrund der Unvereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz …
Wie kann eine Teilungsanordnung verfügt werden?
Wie kann eine Teilungsanordnung verfügt werden?
| 30.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Nach § 2048 BGB kann der Erblasser eine Teilungsanordnung im Testament verfügen, wenn mehrere Personen erben, wodurch er die Verteilung des Nachlasses unter den Miterben festlegt, jedoch die gesetzlich festgelegten Erbquoten in der Regel …
Informationen zum Erbrecht: Der Erbschein – Zweck, Kosten und Verfahren
Informationen zum Erbrecht: Der Erbschein – Zweck, Kosten und Verfahren
| 29.09.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Im Erbfall geht das Erbe kraft Gesetzes automatisch auf den Erben über, ohne dass der Erbe oder etwa das Nachlassgericht etwas veranlassen müssen. Da es aber für Außenstehende häufig nicht erkennbar ist, wer Erbe geworden ist, muss der Erbe …
Was ist eine Kettenschenkung?
Was ist eine Kettenschenkung?
| 28.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Mittels einer Kettenschenkung kann der Schenker über den Umweg eines Erstbeschenkten einen Dritten bedenken, wobei es sich um eine direkte Schenkung an den Endbedachten handelt und der Erstbeschenkte steuerlich lediglich eine …
Was ist eine Auflage im Erbrecht?
Was ist eine Auflage im Erbrecht?
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Im Erbrecht (§ 1940 BGB) bedeutet eine Auflage, dass der Erblasser die Möglichkeit hat, mittels eines Testaments oder Erbvertrags in seiner letztwilligen Verfügung Anordnungen zu treffen, denenzufolge die Erben oder die durch ein …
Welche Personen gelten als Abkömmlinge im Erbrecht?
Welche Personen gelten als Abkömmlinge im Erbrecht?
| 22.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Als Abkömmlinge werden die Nachkommen, also die Kinder, Enkel, Urenkel usw. bezeichnet. Direkte Abkömmlinge haben ein gesetzliches Erbrecht und im Falle der Enterbung ein Recht auf den Pflichtteil, jedoch nur, wenn dem betreffenden …
Wie wird im Erbrecht die Höhe des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bestimmt?
Wie wird im Erbrecht die Höhe des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bestimmt?
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Wenn ein Erblasser zu Lebzeiten größere Geldsummen oder Wertgegenstände verschenkt und wenn diese Schenkung zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers nicht länger als 10 Jahre zurückliegt, so wird der Wert der Schenkung zu dem Nettonachlass …