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Gewerbemiete – Pacht und Miete von gewerblichen Flächen, Gewerbemietvertrag
Gewerbemiete – Pacht und Miete von gewerblichen Flächen, Gewerbemietvertrag
| 08.08.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Das gewerbliche Mietverhältnis unterscheidet sich zum Teil erheblich von dem privaten Mietverhältnis. Dort, wo das private Mietverhältnis den Schutz des Mieters in den Vordergrund stellt, sucht man im gewerblichen Mietrecht vergeblich nach …
Mietminderung wegen Flächenabweichung
Mietminderung wegen Flächenabweichung
| 01.08.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beträgt die Fläche einer Wohnung tatsächlich um mehr als 10 Prozent weniger, als im Mietvertrag angegeben, liegt ein Mangel vor, der die Miethöhe beeinflusst. In diesem Fall kann der Mieter von seinem Vermieter die Rückzahlung von …
Wenn Mitmieter wieder mal Lärm machen
Wenn Mitmieter wieder mal Lärm machen
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus …
BGH-Urteil zum Minderwertausgleich bei Leasingfahrzeugen - Absage an bisherige Praxis der Leasinggeber
BGH-Urteil zum Minderwertausgleich bei Leasingfahrzeugen - Absage an bisherige Praxis der Leasinggeber
| 25.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Ein Minderwertausgleich, den der Leasinggeber nach regulärem Vertragsablauf wegen einer über normale Verschleißerscheinungen hinausgehenden Verschlechterung der zurückzugebenden Leasingsache vom Leasingnehmer beanspruchen kann, ist ohne …
Eigentümerversammlung kann Volldämmung der Fassade durchsetzen
Eigentümerversammlung kann Volldämmung der Fassade durchsetzen
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt erging bereits am 15. November 2010 (AZ: 20 W 138/08). In einer Eigentumswohnung bildete sich Schimmel. Der Schimmel hatte seine Ursache in Mängeln der Fassade. Ein Gutachten …
Mängel an der Mietsache
Mängel an der Mietsache
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Mangel ist ein Fehler, der die Tauglichkeit der Mieträume zu dem vertragsmäßigen Gebrauch aufhebt oder mindert. Jede negative Abweichung des tatsächlichen Zustands von der Sollbeschaffenheit, wie sie im Vertrag vereinbart ist, ist ein …
Versäumte Aufrechnung nicht nachholbar - Selbstpfändung der sicherste Weg?
Versäumte Aufrechnung nicht nachholbar - Selbstpfändung der sicherste Weg?
| 15.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 10. März 2011 zu den Pflichten aus einem Anwaltsvertrag wie folgt festgestellt: Der Prozessvertreter des Beklagten verletzt seine Pflichten aus dem Anwaltsvertrag, wenn er die Pfändung und Überweisung der Klageforderung an …
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
Mietminderung reduziert Ansprüche des Vermieters auf Miete und Nebenkosten gleichermaßen?
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 12.08.2010 (Az.: VIII ZR 223/10) verkündet am 13. April 2011 klargestellt: Es bedarf keiner Aufteilung des Minderungsbetrages, um im Falle vereinbarter Betriebskostenvorauszahlungen etwaige Nachforderungen …
Gaststättenpacht: Fachhandwerkerklausel unwirksam
Gaststättenpacht: Fachhandwerkerklausel unwirksam
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine mietvertragliche Formularklausel, die den Mieter verpflichtet, Schönheitsreparaturen auf eigene Kosten fachgerecht durchführen zu lassen, unwirksam, weil der Mieter dadurch …
Behindertengerechter Umbau als außergewöhnliche Belastung
Behindertengerechter Umbau als außergewöhnliche Belastung
| 11.07.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) kann Mehraufwand, der sich aufgrund eines behindertengerechten Umbaus des Hauses oder der Wohnung ergeben hat, als außergewöhnliche Belastung in der Einkommensteuer geltend gemacht werden. …
Nicht jeder Mietmangel berechtigt durchgehend zur Minderung
Nicht jeder Mietmangel berechtigt durchgehend zur Minderung
| 11.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
So ist das mit „goldenen Brücken", mal tragen sie, mal brechen sie. Lernte vormals der mietrechtlich Interessierte, es komme nicht darauf an, ob der Mieter unter dem Mangel, sondern dass die Mietsache unter dem Mangel leide, so dürfte …
Bei Stromausfall haftet Anbieter für Datenverlust
Bei Stromausfall haftet Anbieter für Datenverlust
| 08.07.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden bei einem Stromausfall die gespeicherten Daten einer Heizungsanlage gelöscht, haftet der Stromanbieter für den entstandenen Schaden. Wird die Anlage der Heizung an sich nicht beschädigt, besteht immer noch ein Anspruch für den …
Leasinggeber darf keine Umsatzsteuer auf Minderwert des Leasingobjekts berechnen!
Leasinggeber darf keine Umsatzsteuer auf Minderwert des Leasingobjekts berechnen!
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nach einer aktuellen Entscheidung des BGH, Urteil vom 18. Mai 2011 ist es so: Ein Minderwertausgleich, den der Leasinggeber nach regulärem Vertragsablauf wegen einer über normale Verschleißerscheinungen hinausgehenden Verschlechterung der …
Ersatzansprüche des Mieters wegen nicht geschuldeter Renovierungsarbeiten verjähren in 6 Monaten
Ersatzansprüche des Mieters wegen nicht geschuldeter Renovierungsarbeiten verjähren in 6 Monaten
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gar nicht selten kommt es vor, dass Mieter bei Auszug aus der Mietwohnung glauben, sie müssten die Wohnung renovieren, obwohl eine Renovierung rechtlich gar nicht geschuldet ist, weil etwa im Mietvertrag nichts entsprechendes vereinbart …
Wohnflächenangaben: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung
Wohnflächenangaben: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt …
WEG: Rechtzeitige Vorlage der Abrechnung zur Eigentümerversammlung
WEG: Rechtzeitige Vorlage der Abrechnung zur Eigentümerversammlung
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Kommt die WEG-Abrechnung zu spät, ist der Eigentümerbeschluss hierüber auf Anfechtungsklage aufzuheben. Die Abrechnung muss nicht mit der Ladungsfrist versandt werden, aber so rechtzeitig, dass den Eigentümern vor der Versammlung eine …
Mindern, aber richtig!
Mindern, aber richtig!
| 17.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) aus dem Jahre 2005 (Az.: VIII ZR 347/04) war es für die Fachleute keine Überraschung. Viele Laien und insbesondere private Vermieter wird die Entscheidung des BGH vom 13.04.2011 (Az.: VIII …
Dauernde unpünktliche Mietzahlung rechtfertigt fristlose Kündigung
Dauernde unpünktliche Mietzahlung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine fortlaufende unpünktliche Zahlung der Miete den Vermieter einer Wohnung zu einer fristlosen Kündigung berechtigt. In der Entscheidung vom 01.06.2011 haben die obersten Zivilrichter in …
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen unpünktlicher Mietzahlung
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen unpünktlicher Mietzahlung
| 07.06.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
In einer Entscheidung vom 1.6.2011 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu befassen, ob die fortdauernde, unpünktliche Mietzahlung den Vermieter zur fristlosen Kündigung berechtigt. Der Mieter, der die Miete zunächst pünktlich …
Kein Anspruch des Vermieters auf bestimmte Gartengestaltung
Kein Anspruch des Vermieters auf bestimmte Gartengestaltung
| 12.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Das gilt auch bei der Gartengestaltung. Was für den einen wie eine verwahrloste Wiese voller Unkraut wirkt, ist für den anderen ein prächtiger Kräutergarten. Das LG Köln hat hierzu …
Erstattungsanspruch des Mieters für Renovierungskosten bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel verjähr
Erstattungsanspruch des Mieters für Renovierungskosten bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel verjähr
| 09.05.2011 von Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4. Mai 2011 (Az.: VIII ZR 195/10) den Mieter auf die kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten verwiesen, wenn er die Erstattung der von ihm aufgewendeten Kosten für eine infolge einer unerkannt …
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
Umzug ohne vorherige Zusicherung - Erforderlichkeit des Wohnungswechsels wegen Gesundheitsgefährdung
| 27.04.2011 von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
Das Sozialgericht Dortmund hat am 04.10.2010 zum Aktenzeichen S 31 AS 317/08 entschieden, dass die Unterkunftskosten einer neuen Unterkunft auch dann in tatsächlicher Höhe zu übernehmen sind, wenn der Umzug aufgrund einer von der bisherigen …
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Eigenbedarfskündigung ist der - aus Mietersicht - „wunde Punkt" des tendenziell mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mit der Eigenbedarfskündigung kann selbst der vorbildlichste Mieter vor die Tür gesetzt werden. Der Vermieter muss …