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Ware futsch nach Widerruf – was tun?
Ware futsch nach Widerruf – was tun?
| 17.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Ihr Kunde widerruft und Sie warten auf die Rücksendung der Ware. Die Ware kommt aber nie bei Ihnen an. Was Sie tun können und wer zu welchem Zeitpunkt für was verantwortlich ist, zeigen wir Ihnen in unserem Tipp der Woche. Wie läuft die …
Bundessozialgericht ändert seine Meinung zur Berechnung des Arbeitslosengeldes nach Freistellung
Bundessozialgericht ändert seine Meinung zur Berechnung des Arbeitslosengeldes nach Freistellung
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Dass auch Gerichte ihre einst getroffene Rechtsprechung überdenken und entsprechend ändern, ist in dem folgenden Fall eine erfreuliche Nachricht für Arbeitnehmer. Denn die neue Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) wirkt sich auf die …
Eine Risikoschwangerschaft kann kündigungsbedingtem Einkommensverlust Grenzen setzen
Eine Risikoschwangerschaft kann kündigungsbedingtem Einkommensverlust Grenzen setzen
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Das Elterngeld berechnet sich letztendlich aus dem Geld, das vor der Elternzeit verdient wurde. Was aber passiert, wenn aufgrund einer Erkrankung nichts verdient wurde, hat nun das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) geklärt. …
Arztbesuch zur Arbeitszeit
Arztbesuch zur Arbeitszeit
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Gibt es keine Sprechstunden außerhalb der eigenen Arbeitszeit, dürfen Arbeitnehmer zum Arzt: Wie Arbeitnehmer ihre Arztbesuche zu legen haben, ist eine gute Frage, die nun das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (LAG) abschließend …
Behandlungsfehler – Ärzte machen zu viele Fehler
Behandlungsfehler – Ärzte machen zu viele Fehler
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Die Bundesärztekammer spricht von 2245 Behandlungsfehlern im Jahr 2016. Doch es könnten wesentlich mehr gewesen sein. Denn Ärzte sind nicht verpflichtet, Fehler zu melden – und die Beweislast liegt immer noch beim Patienten. Daran muss sich …
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
Schadensersatz im Falle eines ärztlichen Behandlungsfehlers
| 25.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
§ 249 Abs. 1 BGB regelt Art und Umfang des Schadensersatzes. Dort heißt es: „Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.“ …
Angehörigenschmerzensgeld - Was steht Hinterbliebenen von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler zu?
Angehörigenschmerzensgeld - Was steht Hinterbliebenen von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler zu?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Endlich hat das Bundeskabinett den Beschluss zu einem Gesetzesentwurf des BMJV zum Hinterbliebenengeld beschlossen. Die Hinterbliebenen von Mordopfern, von Opfern ärztlicher Behandlungsfehler oder Verkehrsopfern und Terroropfern sollen …
Medikationsfehler vorbeugen
Medikationsfehler vorbeugen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Definition Von einem Medikationsfehler spricht man, wenn es durch einen Arzt, einen Pfleger, einen Patienten selbst oder einen Verbraucher bei der Verordnung, Zubereitung, Abgabe oder Verabreichung eines Medikaments zu Fehlern kam. Diese …
Krankenhäuser und der Umgang mit alten Menschen
Krankenhäuser und der Umgang mit alten Menschen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Man kann keinerlei Verständnis dafür haben, wie in manchen Krankenhäusern mit unseren rüstigen Rentnern umgegangen wird. Es gibt zahlreiche Fälle von geschädigten Patienten bzw. hinterbliebenen Angehörigen die wahre Horrorgeschichten erlebt …
Schutz vor Krankenhauskeimen
Schutz vor Krankenhauskeimen
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Blutflecken auf der Gardine, die das eine Bett vom anderen trennt, normal. Ein stechender Geruch nach Urin, Alltag. Ärzte, denen die Zeit für eine Desinfektion der Hände fehlt, gang und gebe. Nein, ich spreche nicht von ferngelegenen …
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
Patientenrechtegesetz - Mehr Rechte für den Patienten seit 2013?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Mit Wirkung 26.02.2013 trat das Patientenrechtegesetz in Kraft. Das Bundesministerium für Gesundheit führt hierzu aus: „Die Rolle der Patientinnen und der Patienten in der Gesundheitsversorgung hat sich gewandelt. Sie sind nicht mehr nur …
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
Wann verjähren Ansprüche nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Gerade die Verjährung ist immer wieder Gegenstand vor den Landgerichten. Definition Verjährung bedeutet, dass ein Anspruch (also ein Schadensersatzanspruch oder Schmerzensgeldanspruch nach einer ärztlichen fehlerhaften Behandlung) nicht …
Was tun bei Ärztepfusch?
Was tun bei Ärztepfusch?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
Nach einer aktuellen Studie der AOK werden mehr Menschen Opfer eines Behandlungsfehlers, als eines Verkehrsunfalls. Das ist alarmierend und beängstigend. Wenn Sie Opfer eines Verkehrsunfalls werden, wissen Sie es sofort. Doch die Opfer …
EuGH: Streaming, Caching, RAM – kein Verstoß gegen das Urheberrecht
EuGH: Streaming, Caching, RAM – kein Verstoß gegen das Urheberrecht
| 11.06.2014 von Rechtsanwältin Julia Maris
Der Europäische Gerichtshof hat am 5. Juni 2014 – C-360/13 entschieden, dass das Ansehen urheberrechtlich geschützter Inhalte über einen Webbrowser nicht gegen das Urheberrecht verstößt, solange nichts heruntergeladen und ausgedruckt wird. …
Ab dem 13.06.2014 das neue Recht der Verbraucherverträge!
Ab dem 13.06.2014 das neue Recht der Verbraucherverträge!
| 05.06.2014 von Rechtsanwältin Julia Maris
Ab dem 13.06.2014 gibt es eine neue Musterwiderrufsbelehrung! Eine Übergangsfrist ist nicht vorgesehen! Internethändler sollten sich daher frühzeitig vorbereiten. Speziell für den Fernabsatz und Internethandel kommen neben der neuen …
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen
| 04.01.2013 von Rechtsanwältin Julia Maris
Vorsicht bei Zahlungsaufforderungen oder Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen, Geschmacksmusteranmeldungen, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusteranmeldungen oder Verlängerungen von Schutzrechten Es existieren zahlreiche …